1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Dittelsheim-Heßloch vom 21.01.2019

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Unbedenklichkeit von Verfahrensmängeln beim Erlass von Satzungen gem. § 24 Abs. 6 GemO
Es wird darauf hingewiesen, dass eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung nach § 24 (6) GemO i. d. F. vom 31.01.1994 in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich ist, wenn sie nicht schriftlich und unter der Bezeichnung des Sachverhalts der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend zu machen.

67596 Dittelsheim-Heßloch, 21.01.2019
Elisabeth Kolb Noack
Ortsbürgermeisterin

Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Dittelsheim-Heßloch vom 21. Januar 2019

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Anlage zur Satzung hier lesen

Unbedenklichkeit von Verfahrensmängeln beim Erlass von Satzungen gem. § 24 Abs. 6 GemO
Es wird darauf hingewiesen, dass eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung nach § 24 (6) GemO i. d. F. vom 31.01.1994 in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich ist, wenn sie nicht schriftlich und unter der Bezeichnung des Sachverhalts der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend zu machen.

67596 Dittelsheim-Heßloch, 21.01.2019
Elisabeth Kolb Noack
Ortsbürgermeisterin

Prüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den Friedhöfen

Am Donnerstag, den 04.04.2019 findet auf dem Friedhof Frettenheim die jährliche Prüfung der Standsicherheit der Grabmale statt.

Grundlage der Prüfung ist die Unfallverhütungsvorschrift der Gartenbau-Berufsgenossenschaft – Friedhöfe und Krematorien – (VSG 4.7) in der derzeit gültigen Fassung. Demnach sind die Grabmale mindestens einmal jährlich auf ihre Standfestigkeit zu überprüfen. Die Prüfung der Grabmale erfolgt mit einem zugelassenen Prüfgerät durch einen von der Ortsgemeinde beauftragten Prüfer.

Beanstandete Grabmale werden mit einem Aufkleber gekennzeichnet. Die Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Friedhofsverwaltung, wird die betroffenen Nutzungsberechtigten schriftlich benachrichtigen.

Weber
Ortsbürgermeister

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 11. März 2019 hat sich der Ortsgemeinderat Frettenheim mit folgenden Themen befasst:

  1. Zunächst fand eine Besichtigung des Spielplatzes hinter dem Dorfgemeinschaftshaus statt, bei der ein Standort für ein neues Spielgerätes festgelegt wurde. Der Aufbau des Gerätes und die anfallenden Arbeiten im Außenbereich werden durch Vertreter der Ortsgemeinde ausgeführt.
  2. Der von der Verbandsgemeinde Wonnegau aufgestellte Flächennutzungsplan wurde durch einen Mitarbeiter der Verwaltung vorgestellt. Der Rat stimmte dem Planwerk zu.
  3. Anschließend wurden die Ausbauabschnitte von Rad- und Wirtschaftswegen in Richtung Dittelsheim-Heßloch und in Richtung Hillesheim festgelegt. Durch die Verbandsgemeindeverwaltung sollen Fördermöglichkeiten geprüft und gegebenenfalls Anträge gestellt werden. Vorab sollen mit den Ortsgemeinden Dittelsheim-Heßloch und Hillesheim die Radwegeanschlüsse abgestimmt werden.
  4. Für die Sanierung der Friedhofshalle wird die Verbandsgemeindeverwaltung beauftragt, Angebote für die Gewerke Innenputz und Bodenbelag einzuholen.
  5. Des Weiteren wurde über das Angebot des Landesarchives Speyer zur konservatorischen Bearbeitung des Gemeindearchives beraten. Eine finanzielle Förderung durch das Land ist evtl. möglich.
  6. Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Ortsgemeinderat mit Vertragsangelegenheiten und mit der Nutzung und Ausstattung des Dorfgemeinschaftshauses.

67574 Osthofen, den 14.03.2019
Wagner
Bürgermeister

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 14.03.2019 hat sich der Ortsgemeinderat Gundersheim mit folgenden Themen befasst:

  1. Der von der Verbandsgemeinde Wonnegau aufgestellte Flächennutzungsplan wurde durch einen Mitarbeiter der Verwaltung vorgestellt. Der Rat stimmte dem Planwerk zu.
  2. Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Alzey-Worms führte eine überörtliche Prüfung durch. Prüfungszeitraum waren die Jahre 2012 bis 2017. Der Ortsgemeinderat nahm den Prüfungsbericht zur Kenntnis. Er wird demnächst für alle Bürgerinnen und Bürger von Gundersheim öffentlich ausgelegt.
  3. Der Ortsgemeinde wurde eine Sachspende für den Neujahrstreff 2019 für Glühwein und Feuerwerk in Höhe von 380,00 € angeboten, die der Ortsgemeinderat gerne annahm.
  4. Die Turnhalle des Turnvereins Gundersheim wird durch die Ortsgemeinde auch für die Seniorennachmittage sowie für Jubiläumsfeierlichkeiten genutzt. Der Verein hat vor, Sanierungsmaßnahmen an dem Gebäude durchzuführen. Die Kosten liegen bei rd. 95.000 €. Die Ortsgemeinde wird sich mit 10 % an den anfallenden Kosten beteiligen. Der Höchstbetrag des Zuschusses wurde auf 10.000 € beschränkt.
  5. Die Jagdgenossenschaft Gundersheim ist im Besitz eines Wegehobels, der auf Grund seines Alters (rund 30 Jahre) und Zustandes den heutigen Erfordernissen nicht mehr entspricht. Der Wegehobel wird in erster Linie für die Unterhaltung der gemeindeeigenen Wirtschaftswege eingesetzt. Die Kosten eines neuen Hobels betragen ca. 8.600,00 €. Der Ortsgemeinderat beschloss, sich mit 2.000,00 € an den Kosten zu beteiligen.
  6. Nach der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes muss für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 01.01.2022 eine vollständige Barrierefreiheit geschaffen werden. Daraus ergibt sich nach dem Gesetz für die Gemeinde die Verpflichtung, die Bushaltestellen baulich entsprechend umzugestalten. Der Landkreis verabschiedete einen Nahverkehrsplan, in dem festgelegt wurde, dass in der Ortsgemeinde Gundersheim nur eine Haltestelle bis zur genannten Frist umzubauen ist. Die förderfähigen Kosten werden nach der zunächst bis 2020 geltenden Regelung vom Land zu 85 % erstattet. Der Ortsgemeinderat beschloss, die Maßnahme in diesem Jahr zu beantragen und im Jahr 2020 die Arbeiten durchzuführen.
  7. Der Ortsbürgermeister informierte die Ratsmitglieder, dass der Landesbetrieb Mobilität einen Ausbau der L 386 zwischen der Einmündung der K 29 (Straße nach Hangen-Weisheim) und der Ortsdurchfahrt Gundersheim plant.
  8. Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Ortsgemeinderat mit Bau- und Grundstücksangelegenheiten.

67574 Osthofen, den 15.03.2019
Wagner
Bürgermeister

Prüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den Friedhöfen

Am Dienstag, den 09.04.2019 findet auf dem Friedhof Gundheim die jährliche Prüfung der Standsicherheit der Grabmale statt.

Grundlage der Prüfung ist die Unfallverhütungsvorschrift der Gartenbau-Berufsgenossenschaft – Friedhöfe und Krematorien – (VSG 4.7) in der derzeit gültigen Fassung. Demnach sind die Grabmale mindestens einmal jährlich auf ihre Standfestigkeit zu überprüfen. Die Prüfung der Grabmale erfolgt mit einem zugelassenen Prüfgerät durch einen von der Ortsgemeinde beauftragten Prüfer.

Beanstandete Grabmale werden mit einem Aufkleber gekennzeichnet. Die Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Friedhofsverwaltung, wird die betroffenen Nutzungsberechtigten schriftlich benachrichtigen.

Gutzler
Ortsbürgermeister

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 04.09.2018 befasste sich der Ortsgemeinderat Gundheim mit folgenden Themen:

  1. Der Ortsgemeinderat wurde über den Stand der Umbaumaßnahmen in der Kindertagesstätte „St. Laurentius“ informiert. Sodann wurde der Ortsbürgermeister ermächtigt, Angebote durch die Verbandsgemeindeverwaltung für die anstehenden Arbeiten bei entsprechenden Firmen einholen zu lassen und anschließend den Auftrag an den jeweils günstigsten Anbieter zu vergeben.
  2. Des Weiteren beschloss der Ortsgemeinderat, die Verbandsgemeindeverwaltung zu beauftragen, Angebote zur Anschaffung eines Rasenmähers einzuholen. Die Auftragsvergabe soll in der nächsten Ortsgemeinderatssitzung beschlossen werden.
  3. Im nichtöffentlichen Teil war über das Einvernehmen zu drei Bauanträgen zu entscheiden.

67574 Osthofen, den 13.09.2018

Wagner
Bürgermeister

Prüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den Friedhöfen

Am Donnerstag, den 04.04.2019 findet auf dem Friedhof Hangen-Weisheim die jährliche Prüfung der Standsicherheit der Grabmale statt.

Grundlage der Prüfung ist die Unfallverhütungsvorschrift der Gartenbau-Berufsgenossenschaft – Friedhöfe und Krematorien – (VSG 4.7) in der derzeit gültigen Fassung. Demnach sind die Grabmale mindestens einmal jährlich auf ihre Standfestigkeit zu überprüfen. Die Prüfung der Grabmale erfolgt mit einem zugelassenen Prüfgerät durch einen von der Ortsgemeinde beauftragten Prüfer.

Beanstandete Grabmale werden mit einem Aufkleber gekennzeichnet. Die Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Friedhofsverwaltung, wird die betroffenen Nutzungsberechtigten schriftlich benachrichtigen.

Pflaume
Ortsbürgermeister

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