40. Sitzung des Stadtrates Osthofen am Mittwoch, dem 18.10.2017, um 19.00 Uhr

Sitzungsort: Historisches Rathaus der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33wappen11start

Tagesordnung:

      Öffentlicher Teil

      Einwohnerfragestunde

  1. Jahresabschluss 2015;
    1. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
    2. Feststellung des Jahresabschlusses
    3. Entlastung des Stadtbürgermeisters, der ihn vertretenden Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Wonnegau und der ihn vertretenden Beigeordneten
  2. Haushaltssituation;
    Zwischenbericht zum Vollzug des Haushalts 2017
  3. Erhaltungs- und Gestaltungssatzung;
    Beratung und Beschlussfassung über die grundsätzliche Erstellung
  4. 6. Änderung des Bebauungsplans „Nr. 11 – Südost“;
    1. Information über die erneute Offenlage gemäß § 4a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
    2. Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme gestalterischer Festsetzungen gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 88 Abs. 6 LBauO
    3. Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 i.V.m.§ 1 Abs. 8 BauGB
  5. Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Wonnegau;
    Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Empfehlung an die Verbandsgemeinde über den Umgang mit den eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Offenlage
  6. Ausbau des Kastanienweges;
    Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Beleuchtungsarbeiten (Auftragsermächtigung an den Ausschuss für Bau, Planung und Stadtentwicklung)
  7. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  8. Antrag FWG-Fraktion;
    Vermietung Bürgerhaus
  9. Mitteilungen und Anfragen

    Nichtöffentlicher Teil

  10. Bebauungsplan „Nr. 36 - Neue Mitte“
  11. Vertragsangelegenheiten
  12. Grundstücksangelegenheit
  13. Mitteilungen und Anfragen

Thomas Goller
Stadtbürgermeister

Hinweis:
Sollte die Sitzung länger als drei Stunden dauern, wird sie am darauffolgenden Kalendertag, um 20.00 Uhr, im Historischen Rathaus, fortgesetzt.