Sitzung des Ortsgemeinderates Westhofen am Mittwoch, dem 14. Juni 2023, 19:00 Uhr

Sitzungsort: Bürgerhaus, Ohligstraße 5, 67593 Westhofen 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

  1. 6. Änderung des Bebauungsplans "An der Brennerei";
    a) Beratung und Beschlussfassung über den städtebaulichen Entwurf sowie Planannahme
    b) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Offenlage und des Unterrichtungsverfahrens
  2. Kommunale Klimaoffensive Rheinland-Pfalz;
    Beitritt zum Kommunalen Klimapakt (KKP)
  3. Antrag der SPD-Fraktion über den Beitritt der Ortsgemeinde zum kommunalen Klimapakt
  4. Schöffendienst in den Jahren 2024 bis 2028;
    Aufstellung und Einreichung von Vorschlagslisten
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

  1. Beratung und Beschlussfassung über eine Kreditgewährung an die Anstalt des öffentlichen Rechts "Energie- und Erschließungsprojekte Wonnegau" (AöR)
  2. Forderungen der Ortsgemeinde;
     Beratung und Beschlussfassung zu einem Schuldenregulierungsplan
  3. Bauanträge, Liegenschaftsverkehr
  4. Mitteilungen und Anfragen

Westhofen, den 01.06.2023
Ottfried Fehlinger
Ortsbürgermeister