Dienstbesprechung der Ortsbürgermeister/innen der Verbandsgemeinde Wonnegau

Sitzungsort: Sitzungssaal der VGV - Standort Osthofen, Am Schneller 3, 67574 Osthofen

Die Sitzung ist nichtöffentlich.

Tagesordnung:

1.Radtouristischer Entwicklungsplan Rheinhessen;
Vorstellung der Planung durch den Geschäftsführer der Rheinhessen-Touristik GmbH

2. Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Wonnegau vom 03.07.2014;
Beratung über die 3. Änderungssatzung

3. Haushalt 2018;
Beratung zur Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2019

4. Haushalt 2019;
Vorstellung des Zwischenberichtes zum 30.06.2019

5. Rats- und Bürgerinformationssystem;
Einführung des Systems in den Ortsgemeinden

6. Elektronische Kommunikation;
E-Mail-Verkehr zwischen der Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden

7. Spielgeräte auf Spielplätzen und in Kindertagesstätten;
Umfang und Organisation der Prüfungen

8. Förderprogramm "100 Öffentliche Trinkwasserspender für Rheinland-Pfalz"

9. Hinweise zur Unterstützung von Ortsgemeinden durch IT der VG Wonnegau

10. Verwaltungspersonal;
a) Beratung über die Einrichtung eines Ausbildungsplatzes für eine/n Verwaltungsfachangestellte/n 2020
b) Veränderungen im Bereich des Ordnungsamtes

11. Hinweise, Empfehlungen, Mitteilungen und Anfragen

Osthofen, den 06.09.2019

Walter Wagner
Bürgermeister

Fundsachen

Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3,

67574 Osthofen, wurden als Fundsache abgegeben:
1 Gartenrechen
1 Handy
1 Tretroller
Schlüssel

Der/die Eigentümer wird/werden gebeten, sich von Montag - Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr oder Donnerstag von 14.00 bis 18.30 Uhr, oder unter Telefon: 06242/5004-521, zu melden.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau
Fachbereich 5 - Bürgerdienste

Erlaubnis zum Betrieb von Schreckschussapparaten

Geräte zur akustischen Starenabwehr, die zu erheblichen Lärmbelästigungen für die Anwohner führen können, bedürfen gemäß Landesimmissionsschutzgesetz Rheinland-Pfalz einer behördlichen Erlaubnis. Diese Erlaubnispflicht ist in § 7 Abs. 3 des Landesimmissionsschutzgesetzes vom 30.12.2000 geregelt. Der Betrieb von Schussapparaten ist daher von den Betreibern beim Ordnungsamt der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau anzumelden.

Die Antragsformulare erhalten Sie bei der Verbandsgemeindeverwaltung, Fachbereich Bürgerdienste sowohl in der Dienststelle Westhofen als auch in der Dienststelle Osthofen.

Als Ansprechpartner steht Ihnen in Westhofen Herr Renz (Tel.: 06244 / 5908-501) zur Verfügung. In der Dienststelle Osthofen wenden Sie sich bitte an unseren Mitarbeiter Herrn Best (Tel.: 06242-5004-524).

Wir fordern alle Eigentümer von privaten Schussapparaten auf, die Erlaubnis vor dem Aufstellen der Geräte beim Ordnungsamt der Verbandsgemeindeverwaltung zu beantragen.

Hierzu sind folgende Angaben notwendig:

            Betriebszeit (Uhrzeit, Tag, Monat),

            Flur- und Parzellennummer,

            ein Lageplan

            sowie die Abgabe der Schusszahl pro Stunde.

Die Erlaubnis wird erteilt, wenn abhängig von der Schusshäufigkeit und der Art der Wohnbebauung und sowie ggf. unter Berücksichtigung besonderer Geländeverhältnisse bestimmte Mindestabstände eingehalten werden. Wir weisen darauf hin, dass ordnungswidrig handelt, wer entgegen § 7 Abs. 3 Landesimmissionsschutzgesetz einen Schreckschussapparat ohne Erlaubnis betreibt. Dies kann mit einem Bußgeld von bis zu 5.000,00 € belegt werden.

Wir bitten um entsprechende Beachtung.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau

- Ordnungsamt -

Betrieb von Schreckschussapparaten zur Starenabwehr

Wir möchten hiermit darauf aufmerksam machen, dass in den nächsten Tagen wieder der alljährliche Betrieb der Schussapparate beginnen wird. In den Weinbergen – nicht nur in unserem Verbandsgebiet – werden Schussapparate zur Starenabwehr aufgestellt und betrieben. Auf Grund der Witterung und des Reifeprozesses der Trauben ist davon auszugehen, dass in diesem Jahr die Traubenernte sehr früh beginnen wird. Entsprechend früher wird auch der Einsatz der Schussapparate notwendig.

Mancher Bürger fühlt sich durch den entstehenden Lärm in seinem Ruhebedürfnis erheblich gestört. Wie so oft im gesellschaftlichen Zusammenleben prallen hier verschiedene Interessenlagen massiv aufeinander, die nur schwer miteinander in Einklang zu bringen sind.

Auf der einen Seite stehen die Interessen der Landwirtschaft und Winzer, die ihre Ernte schützen wollen. Auf der anderen Seite steht das berechtige Ruhebedürfnis der Einwohner. Der Gesetzgeber hat reagiert und einige gesetzliche bzw. verordnungsrechtliche Bestimmungen erlassen, die von beiden Interessengruppen letztendlich ein gewisses Maß an Verständnis und Rücksicht für den Anderen abverlangt.

Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang in erster Linie § 7 Absatz 3 Landesimmissionsschutzgesetz, der  eine Genehmigungspflicht für Schussapparate vorschreibt. Im Bereich der Verbandsgemeinde wird den Ortsgemeinden eine entsprechende Erlaubnis erteilt. In dieser Erlaubnis sind die Aufstellorte unter Berücksichtigung von Wohngebieten und Straßen, der Schusszahl pro Tag sowie der täglichen Betriebszeit der Schussapparate verbindlich festgelegt. Alle genehmigten Schussapparate sind in einem Lageplan genau festgehalten und dadurch jederzeit lokalisierbar. Die Aufstellung selbst erfolgt in Eigenregie der Ortsgemeinden. Hier entscheiden in aller Regel der Leseausschuss oder die örtlichen Berufsvertretungen der Winzer (Bauern- und Winzervereine), wann mit dem Einsatz von Schussapparaten und/oder Wingertschützen begonnen wird. Darüber hinaus aufzustellende Schussapparate von Privaten bedürfen einer Einzelgenehmigung.

Notwendige Schutzmaßnahmen der Trauben über dieses Zeitfenster hinaus, sollten durch andere geeignete Maßnahmen, wie z.B. durch Einnetzen der Rebstöcke, sichergestellt werden. Schließlich sollte sich die Betriebszeit der Schussapparate nach der Tageslänge richten, d.h. die Verschiebung der Morgen- und Abenddämmerung berücksichtigen.

Durch gegenseitige Rücksichtnahme ist es sicherlich möglich, eventuell auftretende Streitigkeiten bereits im Vorfeld zu vermeiden.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau

- Ordnungsamt -

Fundsachen

Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3,

67574 Osthofen, wurden als Fundsache abgegeben:

1 Handy
1 Tretroller
Schlüssel

Der/die Eigentümer wird/werden gebeten, sich von Montag - Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr oder Donnerstag von 14.00 bis 18.30 Uhr, oder unter Telefon: 06242/5004-521, zu melden.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau

Fachbereich 5 - Bürgerdienste

Fundsachen

Die folgenden Fundsachen wurden in der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Wormser Straße 23, 67593 Westhofen abgegeben.
Sie können vom Eigentümer während der Öffnungszeiten im Zimmer 11 abgeholt werden.

Funddatum Gegenstand Beschreibung Fundort
10.07.2019 Smartphone (Apple IPhone)                                                                            Marke: Apple IPhone, Farbe: schwarz Wormser Straße 35, Westhofen                                                                        
29.06.2019 Autoschlüssel (2)                                                                                    Anzahl: 2, Toyota, Wilka, Anhänger: Wäschemarke, Schneebesen Bank am Seebach, Westhofen                                                                          
21.06.2019 Smartphone (Samsung)                                                                                 Marke: Samsung, Galaxy J5, Farbe: gold, arabische Sprache Wormser Straße 35, Westhofen                                                                        
12.06.2019 Kinderturnhose                                                                                   schwarze Kinderturnhose, Größe 152 VG Wonnegau, Westhofen                                                                              
01.06.2019 Fleecejacke                                                                                          schwarze Fleecejacke, Marke: Via Appia - Due - Bürgerbus Wonni                                                                                     
14.07.2019 Bluetooth-Lautsprecher                                                                               Farbe schwarz Seegasse, Park, Westhofen                                                                           
01.07.2019 Mountain-Bike                                                                                        Marke: Wyoming Spielplatz, Bechtheim                                                                               

Wehrführerwechsel bei der Freiwilligen Feuerwehr Dittelsheim-Heßloch

Der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Dittelsheim-Heßloch, Andreas Antony, hat zum 30.06.2019 sein Amt niedergelegt. In einer am 01.07.2019 einberufenen Wehrversammlung im Feuerwehrhaus von Dittelsheim-Heßloch wählten die Feuerwehrkameraden den seitherigen stellvertretenden Wehrführer Christian Kissel zu seinem Nachfolger. Bürgermeister Walter Wagner, der die Sitzung leitete, gratulierte Herrn Kissel zu seiner Wahl, überreichte ihm die Ernennungsurkunde und nahm den Amtseid entgegen. Zu den weiteren Gratulanten gehörten neben den Feuerwehrkameraden auch der Wehrleiter der Verbandsgemeinde Wonnegau, Andreas Steinborn, und Ortsbürgermeisterin Elisabeth Kolb-Noack.

2019.07.01 Dittelsheim Heßloch Neue Wehrführung gewählt Bild

Ortsbürgermeisterin Elisabeth Kolb-Noack (links), der seitherige Wehrführer Andreas Antony,
Wehrleiter Andreas Steinborn, der neue Wehrführer Christian Kissel sowie Bürgermeister Walter Wagner

Fundsachen

Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3,
67574 Osthofen, wurden als Fundsache abgegeben:

1 Sonnenbrille
1 Armbanduhr

Der/die Eigentümer wird/werden gebeten, sich von Montag - Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr oder Donnerstag von 14.00 bis 18.30 Uhr, oder unter Telefon: 06242/5004-521, zu melden.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau
Fachbereich 5 - Bürgerdienste

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner 1. Sitzung am 17.06.2019 befasste sich der neu gewählte Rat der Verbandsgemeinde Wonnegau mit den nachfolgenden Themen:

  1. Bürgermeister Wagner verpflichtete die anwesenden gewählten Ratsmitglieder per Handschlag.
  2. Es folgte die Wahl der drei ehrenamtlichen Beigeordneten. Für die Wahl des Ersten Beigeordneten wurde Herr Helmut Erbeldinger von der FWG vorgeschlagen und mit 25 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung gewählt. Als zweiten Beigeordneten wurden Frau Gisela Muth von der SPD und Herr Hans-Peter Knierim von der CDU vorgeschlagen. Auf Frau Muth entfielen 11 Stimmen und auf Herrn Knierim 20 Stimmen, bei 1 Enthaltung und 2 ungültigen Stimmen. Damit war Herr Knierim gewählt. Für die Position des dritten Beigeordneten wurden Frau Gisela Muth von der SPD und Herr Heinz-Ulrich Geil von der FDP vorgeschlagen. Frau Muth erhielt 12 Stimmen und Herr Geil 19 Stimmen, bei 2 Enthaltungen und 1 ungültigen Stimme. Somit ist Herr Geil gewählt.
  3. Bürgermeister Wagner ernannte die gewählten Beigeordneten Helmut Erbeldinger, Hans-Peter Knierim und Heinz-Ulrich Geil und überreichte die Ernennungsurkunden. Die Herren Erbeldinger und Geil legten den Amtseid ab.
  4. Im nächsten Punkt bildete der Verbandsgemeinderat seine Ausschüsse. Die Mitglieder und Stellvertreter werden in einem der nächsten Amtsblätter bekanntgegeben.
  5. In der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung für das Seebachgebiet hat die Verbandsgemeinde Wonnegau 10 Vertreter. Neben dem Bürgermeister, der kraft Amtes Mitglied in diesem Gremium ist, wurden noch folgende Personen gewählt: Joachim Mayer, Patricia Seelig, Klaus Hertle, Horst Lepold, Rainer Fuhrmann, Herwarth Mankel, Dr. Christiane Behm, Ulrike Sawitzki-Wild und Gerhard Hahn. Dem Werkausschuss für den Wasserversorgungsverband sollen Joachim Mayer (Stellvertreterin Patricia Seelig), Walter Wagner (Stellvertreter Ottfried Fehlinger), Klaus Hertle (Stellvertreter Horst Lepold) und Herwarth Mankel (Stellvertreterin Dorothee Schreiber-Stauff) angehören.
  6. In die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Grailsbach wurden folgende Personen gewählt: Ernst Storzum, Gundersheim, Sandra Döß, Gundheim, Silke Wagner, Gundheim, und Stefan Schattner, Bermersheim. Der Abwasserzweckverband Grailsbach ist für den Verbindungssammler zuständig, über den die Gemeinden Bermersheim und Gundheim sowie die Gemeinden Flörsheim-Dalsheim und Mörstadt aus der Verbandsgemeinde Monsheim ihr Abwasser zur Kläranlage nach Worms leiten.
  7. Bei der Besetzung der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Alzey-Worms entschied sich der Rat für folgende Personen: Katrin Weinbach und Joachim Mayer. Im Aufsichtsrat ist kraft Amtes der Bürgermeister und bei seiner Verhinderung der Erste Beigeordnete.
  8. Im nächsten Punkt beschloss der Rat, dem Landkreis vorzuschlagen, Bürgermeister Wagner und in dessen Vertretung Herrn Helmut Erbeldinger als Mitglieder in die Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe zu entsenden.
  9. Des Weiteren ging es noch um den Wasser- und Bodenverband Rohrlache, einem Verband, der sich um einen Graben kümmert, in den Gräben aus den Gemarkungen Mettenheim, Bechtheim und Osthofen fließen. Gewählt wurden neben Bürgermeister Wagner noch Dieter Friederich aus Bechtheim, Bernhard Völker aus Osthofen und Dr. Rudolf Feile aus Bechtheim.
  10. Abschließend hatte der Verbandsgemeinderat über eine Spende zu entscheiden. Die Volksbank Alzey-Worms veranstaltete auch in diesem Jahr ihre Aktion „fit und schlank mit Ihrer Bank“. Personen aus dem Verbreitungsgebiet der Bank hatten sich angemeldet und versuchten, in einem sportlichen Wettkampf abzunehmen. In diesem Jahr ist ein Betrag von 700,00 € für die Gruppe der Verbandsgemeinde Wonnegau zusammengekommen. Das Geld soll einer Ortsgemeinde für die Beschaffung eines Defibrillators zur Verfügung gestellt werden. Die Spende wurde dankend angenommen.

67574 Osthofen, den 26.06.2019

Walter Wagner
Bürgermeister

 

Die Mitglieder des neu gewählten Verbandsgemeinderates Wonnegau:

IMG 0092

Fundsachen

Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3, 67574 Osthofen, wurden als Fundsache abgegeben:

        Schwarze Lederpantoffel

        Griechische Landschildkröte

Der/die Eigentümer wird/werden gebeten, sich von Montag - Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr oder Donnerstag von 14.00 bis 18.30 Uhr oder unter Telefon: 06242/5004-521, zu melden.

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner 23. Sitzung am 13.05.2019 befasste sich der Rat der Verbandsgemeinde Wonnegau mit den nachfolgenden Themen:

  1. Die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Gisela Schwan, trug ihren Tätigkeits- bzw. Erfahrungsbericht über ihre Arbeit in den zurückliegenden zwei Jahren vor.
  2. Der Auftrag über die Durchführung der Tiefbauarbeiten für das Pumpwerk „Bauhof“ mit Zulaufkanälen in Osthofen wurde an die Firma Sonntag Baugesellschaft mbH & Co.KG aus Bingen zum Preis von 7.013.917,98 € vergeben. Außerdem ermächtigte der Verbandsgemeinderat den Bürgermeister, nach der Prüfung des Submissionsergebnisses den Auftrag für die Arbeiten der technischen Ausrüstung an den wirtschaftlich günstigsten Bieter zu vergeben.
  3. Nachdem auf die Ausschreibung zur Sanierung des Pumpensumpfes im Pumpwerk Gundersheim an der A 61 keine Angebote eingegangen waren, beschloss der Verbandsgemeinderat die Aufhebung der Ausschreibung. Gleichzeitig ermächtigte er den Bürgermeister, nach Abschluss der Preisanfragen an unterschiedliche Firmen, die Aufträge an den jeweils wirtschaftlich günstigsten Bieter zu vergeben.
  4. Die Aufträge für die Renaturierungsarbeiten am Kleinbach in Hangen-Weisheim und am Altbach in Gundersheim wurden an die Firma Balter aus Losheim zum Preis von 314.609,82 € und am Riederbach in Bechtheim an die Firma Klein aus Deesen zum Preis von 709.421,36 € erteilt.
  5. Der Bauhof der Verbandsgemeinde Wonnegau verfügt über einen Mobilbagger, der überwiegend im Rahmen der Gewässerunterhaltung zum Einsatz kommt. Aufgaben sind dabei unter anderem das Ausbaggern von Entwässerungsgräben und das Beseitigen von Abflusshindernissen. Der Bagger soll auf Grund des Alters und der vielen Betriebsstunden ausgetauscht werden. Der Verbandsgemeinderat entschied sich für die Anschaffung eines Mobilbaggers der Marke Bobcat bei der Firma Kraus Baumaschinen aus Frankenthal zum Angebotspreis von 51.646,00 €.
  6. Im Rahmen der Umbaumaßnahmen der Winzerhalle in Bechtheim zum Feuerwehrhaus wurden die Aufträge der Gewerke wie folgt vergeben:
    Gewerke                     Firma                                                                       Angebotspreis
    Malerarbeiten              Firma Malermeister Pluhm und Zankel, Hanau             17.803,89 €
    Schlosserarbeiten       Firma W. Herbst, Freimersheim                                  10.592,96 €
    Fliesenarbeiten           Firma Fliesen Mauz, Mainz                                        12.008,59 €
    Bodenbeschichtung    Firma Franz Dietrich GmbH, Hofheim                           26.100,27 €
  7. Der Sanitär- und Umkleidebereich bei den Sporthallen der Otto-Hahn-Schule in Westhofen soll saniert werden. Diesbezüglich ermächtigte der Verbandsgemeinderat den Bürgermeister, nach Vorliegen wertbarer Submissionsergebnisse, die notwendigen Bauarbeiten der ersten Bauphase für die Sanierung und den Umbau des Sporttraktes zu erteilen.
  8. Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Alzey-Worms führte eine unvermutete überörtliche Kassenprüfung durch. In diesem Zusammenhang wurden auch die bei der Verbandsgemeindeverwaltung und den Ortsgemeindeverwaltungen eingerichteten Zahlstellen überprüft. Die Ratsmitglieder nahmen den Prüfbericht sowie die abgegebenen Stellungnahmen zu den Beanstandungen zur Kenntnis.
  9. Bürgermeister Wagner unterrichtete den Verbandsgemeinderat über abschließend getroffene Entscheidungen sowie die Vergabe von Aufträgen und Leistungen des Haupt- und Finanzausschusses, des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Ausschusses für Abwasserangelegenheiten.
  10. Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Verbandsgemeinderat mit Personalangelegenheiten.

67574 Osthofen, den 14.05.2019
Walter Wagner
Bürgermeister

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok