Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 04.09.2018 befasste sich der Ortsgemeinderat Gundheim mit folgenden Themen:

  1. Der Ortsgemeinderat wurde über den Stand der Umbaumaßnahmen in der Kindertagesstätte „St. Laurentius“ informiert. Sodann wurde der Ortsbürgermeister ermächtigt, Angebote durch die Verbandsgemeindeverwaltung für die anstehenden Arbeiten bei entsprechenden Firmen einholen zu lassen und anschließend den Auftrag an den jeweils günstigsten Anbieter zu vergeben.
  2. Des Weiteren beschloss der Ortsgemeinderat, die Verbandsgemeindeverwaltung zu beauftragen, Angebote zur Anschaffung eines Rasenmähers einzuholen. Die Auftragsvergabe soll in der nächsten Ortsgemeinderatssitzung beschlossen werden.
  3. Im nichtöffentlichen Teil war über das Einvernehmen zu drei Bauanträgen zu entscheiden.

67574 Osthofen, den 13.09.2018

Wagner
Bürgermeister

Satzung der Ortsgemeinde Hangen-Weisheim über die Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches vom 26.11.2019

Der Ortsgemeinderat Hangen-Weisheim hat in seiner Sitzung am 12.11.2019 aufgrund des § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches in Verbindung mit § 24 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz  in der jeweils aktuellen Fassung folgende Satzung beschlossen:

§ 1

Im derzeit aktuellen Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Wonnegau, Teilplan Hangen-Weisheim, sind entlang des Blödesheimer Baches Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 10 und Abs. 4 Baugesetzbuch dargestellt. Weiterhin ist ein Neubaugebiet geplant, für das bei der späteren Realisierung Ausgleichsmaßnahmen zu erbringen sind. Für diese Maßnahmen werden Grundstücke benötigt, die im Eigentum der Ortsgemeinde Hangen-Weisheim stehen müssen. Um eine Zugriffsmöglichkeit im Rahmen von Veräußerungsverhandlungen zu be-kommen, ist die Vorkaufsrechtssatzung notwendig.

§ 2

Der Geltungsbereich dieser Satzung erstreckt sich auf die Grundstücke Gemarkung Hangen-Weisheim, Flur 6 Nr. 1, 2, 3 + 4, Flur 10 Nr. 19, 20 + 21, Flur 11 Nr. 44 + 45 sowie Flur 12 Nr. 8/1, 8/2, 11/1 (Teilfläche), 11/2 + 12 (s. beigefügten Lageplan). Für den Geltungsbereich dieser Satzung wird ein nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) mögliches besonderes Vorkaufsrecht an Grundstücken geltend gemacht. Mit der Ausübung des Vorkaufsrechts möchte die Ortsgemeinde Hangen-Weisheim die Grundstücke erwerben, um Ausgleichsflächen für zukünftige gemeindliche Bauvorhaben vorhalten zu können.

§ 3

Diese Satzung tritt mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

55234 Hangen-Weisheim, den 26.11.2019

Gez.

Harald Pflaume

Ortsbürgermeister     

Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften §§ 214 und 215 BauGB

 Unbeachtlich werden nach § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. die nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtlichen Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Ortsgemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung durch diese Satzung sowie über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 24 Abs. 6 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter der Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Ortsgemeinde geltend zu machen.

Die Satzungsunterlagen können sowohl bei der Ortsgemeindeverwaltung Hangen-Weisheim, Untergasse 1 in 55234 Hangen-Weisheim, während der Sprechstunden des Ortsbürger-meisters (dienstags von 19.00 bis 20.00 Uhr) als auch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3, in 67574 Osthofen, während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags - freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr und donnerstags zusätzlich von 14.00 bis 18.00 Uhr) in Zimmer 3.3 eingesehen werden.

55234 Hangen-Weisheim, 26.11.2019

Gez.

Harald Pflaume
Ortsbürgermeister

 

Unbenannt

Einladung zur Bürgerinformationsveranstaltung „Hochwasserschutzkonzept und Starkregenvorsorge“ für den Bereich der Ortsgemeinden Hangen-Weisheim und Hochborn

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchten wir Sie zur Bürgerinformationsveranstaltung „Hochwasserschutzkonzept und Starkregenvorsorge“ für den Bereich der Ortsgemeinden Hangen-Weisheim und Hochborn einladen.

Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 17.12.2019 um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in Hangen-Weisheim statt.

Mitarbeiter des Ingenieurbüros Pappon und Riedel aus Neustadt werden dabei über die durchgeführten Ortsbegehungen berichten und erste Ergebnisse vorstellen.

In einer anschließenden Diskussionsrunde können Sie Probleme und Anmerkungen vortragen, die dann im Rahmen der Veranstaltung erörtert und gegebenenfalls in das Konzept zur Starkregen- und Hochwasservorsorge mit aufgenommen werden.

Wagner

Bürgermeister

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Gemeinderat Hangen-Weisheim

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 04.06.2019 das Ergebnis der Wahl zum Gemeinderat wie folgt
festgestellt:
I.
Zur Gemeinderatswahl waren 373 Personen wahlberechtigt, davon haben 255 Personen gewählt.
Die Wahlbeteiligung betrug 68,36 %.
Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 247 Stimmzettel gültig und 8 Stimmzettel ungültig.
II.
Hierbei entfielen auf
Freie Wählergruppe Wonnegau 1.669 100,00 % 8 Sitze
III.
Auf die Bewerber der Wahlvorschläge der nachstehend aufgeführten Parteien und Wählergruppen entfielen
folgende Stimmenzahlen:
9. Freie Wählergruppe Wonnegau
1. Pflaume, Harald 166
2. Metz, Gunther 177
3. Ebling, Hermann 169
4. Lampe, Ulrich 174
5. Klieber, Martin 165
6. Lemmertz, Jürgen 127
7. Dörfer, Carina 126
8. Hunder, Ulrike 127
9. Baltruschat, Thilo 113
10. Kundel, Jörg 118
11. Bretz, Sabine 108
12. Stabel, Oliver 74
13. Rhaue, Wolfgang 1
14. Haunstetter, Karl 2
15. Müller, Maike 10
16. Obenauer, Helga 2
17. Lingler, Wilfried 5
18. Born, Dennis 1
19. Obenauer, Ulrike 2
20. Baltruschat, Birgit 1
21. Bittmann, Kevin 1

IV.
In den Gemeinderat sind gewählt:
1 Metz, Gunther
2 Lampe, Ulrich
3 Ebling, Hermann
4 Pflaume, Harald
5 Klieber, Martin
6 Lemmertz, Jürgen
7 Hunder, Ulrike
8 Dörfer, Carina

Hangen-Weisheim, den 04.06.2019
Harald Pflaume
Wahlleiter

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Hangen-Weisheim am 26. Mai 2019

Der Wahlausschuss der Ortsgemeinde Hangen-Weisheim hat in seiner Sitzung am 04. Juni 2019 das folgende Wahlergebnis festgestellt:

Bei der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Hangen-Weisheim am 26. Mai 2019 waren 373 Personen wahlberechtigt, davon haben 256 Personen gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug 68,6 Prozent. Von den insgesamt 256 Stimmen waren 251 gültig und 5 ungültig.

Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Bewerber:

Pflaume, Harald, FWG                             

187 Stimmen mit „JA“        (74,5 %)

64 Stimmen mit „NEIN“    (25,5 %)

Der Wahlausschuss stellte fest, dass Herr Harald Pflaume mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit gewählt ist.

Hangen-Weisheim, den 06.06.2019

Wolfgang Rhaue
Wahlleiter für die Ortsbürgermeisterwahl

Urnengrabstätten in Hangen-Weisheim

Urnengrabstätten Hangen-WeisheimMit der 1. Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebühren-Satzung hat der Ortsgemeinderat Hangen-Weisheim verschiedene Möglichkeiten von Urnenbeisetzungen auf dem Friedhof geschaffen, die nachstehend näher erläutert werden:

  • Urnenwahlgrabstätten in Grabfeld E (entlang der Friedhofsmauer zur Johanniterhofstraße)
     
    Beisetzung von bis zu 4 Urnen (§ 15 Abs. 3 der Friedhofssatzung)
    Grabgröße 1,00 m * 1,00 m (Tiefe * Breite)
    Grabeinfassung, Grabstein, Abdeckplatten zulässig
    Wiedererwerb der Grabstätte nach Ablauf der Nutzungszeit möglich
    Kosten bei Neuerwerb für 30 Jahre: 180,00 €

    Weiterlesen ...

Bebauungsplan „An den Wiesen“; Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Unterrichtungsverfahren der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Die Ortsgemeinde Hochborn plant die Ausweisung des Wohnbaugebietes „An den Wiesen“. Es ist vorgesehen, Bauplanungsrecht für ein so genanntes Allgemeines Wohngebiet am südlichen Ortsrand zu schaffen.

Für die konkrete Planung soll die betroffene Öffentlichkeit frühzeitig beteiligt werden. Die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und vorgezogene Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (Unterrichtungsverfahren) findet in der Zeit

vom 02.12.2019 bis einschließlich 16.01.2020 statt.

Die Geltungsbereiche sind im anliegenden Plan gekennzeichnet und umfassen die Grundstücke Flur 1, Nr. 376/3 sowie Flur 4, Nrn. 61/1, 62/1, 63, 64/1, 64/2, 65-67, 68/1, 70 tlw., 73-75.

Die Planunterlagen mit ihren dazugehörigen Teilen, sowie die einschlägigen Rechtsvorschriften und verwendeten DIN-Normen können sowohl bei der Ortsgemeindeverwaltung Hochborn, Theodo-Authilt-Platz 1, 55234 Hochborn während der Sprechstunden der Ortsbürgermeisterin (montags von 19.00Uhr bis 20.00Uhr) als auch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3 in 67574 Osthofen während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags bis freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr sowie donnerstags zusätzlich von 14.00 bis 18.00 Uhr) in Zimmer 3.5 (Dachgeschoss) kostenfrei zu jedermanns Einsicht eingesehen werden. Es können Anregungen vorgebracht werden. Darüber hinaus wird Gelegenheit zur Erörterung gegeben. Der Inhalt dieser Bekanntmachung sowie die vollständigen Planunterlagen sind auch auf www.vg-wonnegau.de einsehbar.

Hochborn, den 12.11.2019

Gez. Balz

Balz, Ortsbürgermeisterin

Anlage: Planauszug

 

Unbenannt

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 04.11.2019 befasste sich der Ortsgemeinderat Hochborn mit folgenden Themen:

  1. Ortsbürgermeisterin Balz verpflichtete Herrn Thorsten Stamm als Ratsmitglied.
  2. Mit der ersten Änderung der Hauptsatzung ist es nun möglich, einen Jugendausschuss zu bilden. Dem Gremium werden künftig 4 junge Vertreter, die ein Mindestalter von 16 Jahren haben müssen, sowie 2 Ratsmitglieder angehören.
  3. Das Rats- und Bürgerinformationssystem wird auch in Hochborn eingeführt. Dadurch werden die Ratsmitglieder künftig online eingeladen und können die Niederschriften auf der Homepage der Verbandsgemeinde einsehen. Um die Ratsarbeit vornehmen zu können, erhält jedes Ratsmitglied und der Schriftführer einen Zuschuss zur Anschaffung eines Computers. Dieser beträgt maximal 200 €. Den Ratsmitgliedern wurde angeboten, an einer Sammelbestellung der Verbandsgemeinde Wonnegau teilzunehmen.
  4. Die Freiwillige Feuerwehr erhält für die Durchführung des St.-Martin-Umzuges und der Nikolausfeier jeweils eine Zuwendung von 50 €. Eine Zuwendung in gleicher Höhe bekommen die beiden Gruppen, die an Fastnachtsumzügen in der näheren Umgebung mitmachen.
  5. Die Gestaltung des touristischen Treffpunktes am Kloppberg schreitet weiter voran. Der mit der Ausführung der Arbeiten betraute Herr Kurt Braun informierte die Mitglieder des Gemeinderats über den Stand der Dinge. Am ehemaligen Wasserhaus soll im Zuge dieses Vorhabens auch ein Gartenhaus aufgestellt werden. Zur abschließenden Umsetzung des Projektes gab der Rat einen Betrag, einschließlich des Gartenhauses, von 4.500 € frei.
  6. Im nichtöffentlichen Teil ging es um eine Personalangelegenheit sowie um einen Sondernutzungsvertrag.

67574 Osthofen, den 07.11.2019

Wagner
Bürgermeister

1. Satzung vom 11. November 2019 zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Hochborn vom 01.07.2014

Der Ortsgemeinderat Hochborn hat aufgrund der §§ 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO), des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung kommunaler Ehrenämter (KomAEVO) die folgende Änderung zur Hauptsatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

§ 1

 

Der § 3 wird wie folgt neu gefasst:

§ 3

Ausschüsse des Gemeinderates

 

  • Der Gemeinderat bildet folgende Ausschüsse:
  1. Rechnungsprüfungsausschuss,
  2. Bauausschuss,
  3. Dorfentwicklungsausschuss,
  • Die Zahl der Mitglieder und Stellvertreter beträgt im
  1. Rechnungsprüfungsausschuss 4 Mitglieder und Stellvertreter,
  2. Bauausschuss 6 Mitglieder und Stellvertreter,
  3. Dorfentwicklungsausschuss 8 Mitglieder und Stellvertreter,
  4. Jugendausschuss 2 Ratsmitglieder und Stellvertreter, 4 junge Vertreter und Stellvertreter (Mindestalter 16 Jahre Grenze nach oben offen).

(3)  Die Mitglieder und Stellvertreter des Rechnungsprüfungsausschusses werden aus der Mitte des Gemeinderats gewählt.

(4)  Die Mitglieder und Stellvertreter der übrigen Ausschüsse können aus der Mitte des Gemeinderates und sonstigen Bürgern gewählt werden.

Mindestens die Hälfte der Mitglieder des Bauausschusses und mindestens 2 Mitglieder des Dorfentwicklungsausschusses sollen Mitglied des Gemeinderats sein. Entsprechendes gilt für die Stellvertreter der Ausschussmitglieder.

(5)  Der Gemeinderat kann bei Bedarf noch weitere Ausschüsse bilden. Das Nähere über die Aufgaben, die Bezeichnung und die Zusammensetzung sowie die Mitgliederzahl wird von Fall zu Fall beschlossen.

 

  • § 2

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

55234 Hochborn, den 11. November 2019

Ute Balz
Ortsbürgermeisterin

Stielgasse offiziell eingeweiht

2019.09.22 Bild
v.l.n.r.: Bürgermeister Walter Wagner, Ortsbürgermeister a.D. Herwarth Mankel, Ortsbürgermeisterin Ute Balz und zahlreiche Gäste bei der Einweihung der Stielgasse

Die neue Ortsbürgermeisterin, Ute Balz, hat am vergangenen Sonntag die Stielgasse, zusammen mit zahlreichen Gästen, offiziell eingeweiht. Die Ortsgemeinde hatte eingeladen und Viele waren gekommen. Die Gäste saßen an einer langen Tafel mitten in der neu ausgebauten Straße. Nach einem Saxophonspiel von Peter Wolf beschrieb Frau Balz die Baumaßnahme von ihrer Entstehung im Ortsgemeinderat bis zur Ausführung durch die Baufirma Tas & Balci. Sie dankte ihrem Vorgänger, Herrn Herwarth Mankel, und den Mitgliedern des Ortsgemeinderates für ihr Engagement bei der Planung der Straße, dem beauftragten Ing.-Büro Monzel-Bernhardt für die geleistete Arbeit und vor allem der ausführenden Firma, die eine sehr schöne Straße gebaut hat. Es folgten Liedbeiträge der Singgruppen der Landfrauen und der Freiwilligen Feuerwehr sowie ein Grußwort von Bürgermeister Walter Wagner. Danach wurde die neu hergestellte Straße offiziell ihre Bestimmung übergeben. Dies geschah auf originelle Art, in dem einige Gäste und zahlreiche Kinder Wasser auf die Straße schütteten. Abschießend dankte Frau Balz allen, die auf ihre Weise zum Gelingen beigetragen haben. Es war eine gelungene Veranstaltung.

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Gemeinderat Hochborn

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 03.06.2019 das Ergebnis der Wahl zum Gemeinderat wie folgt
festgestellt:
I.
Zur Gemeinderatswahl waren 342 Personen wahlberechtigt, davon haben 245 Personen gewählt.
Die Wahlbeteiligung betrug 71,64 %.
Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 240 Stimmzettel gültig und 5 Stimmzettel ungültig.
II.
Hierbei entfielen auf
Wahlvorschlag Stimmen Stimmenanteil Sitze
Wählergruppe Balz 1.346 100,00 % 8
III.
Auf die Bewerber der Wahlvorschläge der nachstehend aufgeführten Parteien und Wählergruppen entfielen
folgende Stimmenzahlen:

15. Wählergruppe Balz
1. Balz, Walter 120
2. Hessinger, Jürgen 158
3. Rebholz, Armin 140
4. Wittmann, Kai 147
5. Gabor, Peter 115
6. Cain, Lutz 81
7. Stamm, Thorsten 113
8. Balz, Martin 110
9. Kullmann, Edeltraud 52
10. Ochs, Frank 114
11. Braun, Kurt 68
12. Stamm, Edwin Johannes 109
13. Bergner, Kai 2
14. Breckner, Hans-Rainer 1
15. Gabor, Florian 5
16. Gabor, Lars 1
17. Gabor, Catrin 1
18. Gabor, Manuela 1
19. Wiese, Norman 1
20. Mankel, Herwarth 2
21. Ihle, Corinna 1
22. Rosen, Monika 2
23. Merkel, Maximilian 2

IV.
In den Gemeinderat sind gewählt:
Lfd. Nr. Bewerber
1 Hessinger, Jürgen
2 Wittmann, Kai
3 Rebholz, Armin
4 Balz, Walter
5 Gabor, Peter
6 Ochs, Frank
7 Stamm, Thorsten
8 Balz, Martin

Hochborn, den 03.06.2019

Herwarth Mankel
Wahlleiter

 

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