Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Gemeinderat Hochborn

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 03.06.2019 das Ergebnis der Wahl zum Gemeinderat wie folgt
festgestellt:
I.
Zur Gemeinderatswahl waren 342 Personen wahlberechtigt, davon haben 245 Personen gewählt.
Die Wahlbeteiligung betrug 71,64 %.
Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 240 Stimmzettel gültig und 5 Stimmzettel ungültig.
II.
Hierbei entfielen auf
Wahlvorschlag Stimmen Stimmenanteil Sitze
Wählergruppe Balz 1.346 100,00 % 8
III.
Auf die Bewerber der Wahlvorschläge der nachstehend aufgeführten Parteien und Wählergruppen entfielen
folgende Stimmenzahlen:

15. Wählergruppe Balz
1. Balz, Walter 120
2. Hessinger, Jürgen 158
3. Rebholz, Armin 140
4. Wittmann, Kai 147
5. Gabor, Peter 115
6. Cain, Lutz 81
7. Stamm, Thorsten 113
8. Balz, Martin 110
9. Kullmann, Edeltraud 52
10. Ochs, Frank 114
11. Braun, Kurt 68
12. Stamm, Edwin Johannes 109
13. Bergner, Kai 2
14. Breckner, Hans-Rainer 1
15. Gabor, Florian 5
16. Gabor, Lars 1
17. Gabor, Catrin 1
18. Gabor, Manuela 1
19. Wiese, Norman 1
20. Mankel, Herwarth 2
21. Ihle, Corinna 1
22. Rosen, Monika 2
23. Merkel, Maximilian 2

IV.
In den Gemeinderat sind gewählt:
Lfd. Nr. Bewerber
1 Hessinger, Jürgen
2 Wittmann, Kai
3 Rebholz, Armin
4 Balz, Walter
5 Gabor, Peter
6 Ochs, Frank
7 Stamm, Thorsten
8 Balz, Martin

Hochborn, den 03.06.2019

Herwarth Mankel
Wahlleiter

 

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl der Ortsbürgermeisterin der Ortsgemeinde Hochborn am 26. Mai 2019

Der Wahlausschuss der Ortsgemeinde Hochborn hat in seiner Sitzung am 03. Juni 2019 das folgende Wahlergebnis festgestellt:

Bei der Wahl der Ortsbürgermeisterin der Ortsgemeinde Hochborn am 26. Mai 2019 waren 342 Personen wahlberechtigt, davon haben 243 Personen gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug 71,10 Prozent. Von den insgesamt 243 Stimmen waren 241 gültig und 2 ungültig.

Von den gültigen Stimmen entfielen auf die Bewerberin:

Balz, Ute

158 Stimmen mit „JA“ (65,6 %)

83 Stimmen mit „NEIN“ (34,4 %)

Der Wahlausschuss stellte fest, dass Frau Ute Balz mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit gewählt ist.

Hochborn, den 06.06.2019

Walter Balz

Wahlleiter für die Ortsbürgermeisterwahl

3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der OG Hochborn

Satzungstext hier lesen

Unbedenklichkeit von Verfahrensmängeln beim Erlass von Satzungen gem. § 24 Abs. 6 GemO
Es wird darauf hingewiesen, dass eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung nach § 24 (6) GemO i. d. F. vom 31.01.1994 in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich ist, wenn sie nicht schriftlich und unter der Bezeichnung des Sachverhalts der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend zu machen.

55234 Hochborn, den 18. Februar 2019
Herwarth Mankel
Ortsbürgermeister

1. Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Monzernheim für das Jahr 2019 vom 04.12.2019

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 98 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung

folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen:

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

 

       

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden festgesetzt:

gegenüber

bisher

verändert

um

nunmehr

festgesetzt

auf

 

1. im Ergebnishaushalt

 

 

 

der Gesamtbetrag der Erträge

830.155

+59.850

890.005

der Gesamtbetrag der Aufwendungen

886.290

+54.450

940.740

der Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

-56.135

+5.400

-50.735

       

2. im Finanzhaushalt

     
       

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

-13.270

+5.400

-7.870

       

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

42.000

-29.850

12.150

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

1.200

+76.950

78.150

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit

+40.800

-106.800

-66.000

 

     

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus

Finanzierungstätigkeit

-27.530

+101.400

+73.870

 

§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für

 

von bisher

auf neu

zinslose Kredite auf

0,00 €

66.000,00 €

verzinste Kredite auf

0,00 €

0,00 €

zusammen auf

0,00 €

0,00

§ 3 Verpflichtungsermächtigungen

Die Festsetzungen des § 3 der Haushaltssatzung bleiben unverändert.

§ 4Steuersätze

Die Festsetzungen des § 4 der Haushaltssatzung bleiben unverändert.

§ 5 Gebühren und Beiträge

Die Festsetzungen des § 5 der Haushaltssatzung bleiben unverändert.

§ 6 Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2018 betrug 1.146.783,94 Euro. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2019 beträgt 1.096.048,94 Euro.

§ 7 Wertgrenze für Investitionen

Die Festsetzungen des § 7 der Haushaltssatzung bleiben unverändert.

Monzernheim, 05.12.2019

Münnemann

Ortsbürgermeister

Offenlage des Haushaltsplanes

Der 1. Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Monzernheim für das Haushaltsjahr 2019 liegt in der Zeit von Montag, dem 16.12.2019, bis einschließlich Freitag, dem 27.12.2019, während der Dienststunden montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und zusätzlich donnerstags nachmittags von 14.00 bis 18.00 Uhr in Zimmer 17 der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle Westhofen, Wormser Straße 23 in 67593 Westhofen zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus.

Unbeachtlichkeit von Verfahrensmängeln beim Erlass von Satzungen gemäß § 24 Abs. 6 GemO

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) für Rheinland-Pfalz oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustande-kommen dieser Satzung nach § 24 Abs. 3 GemO i.d.F. vom 31.01.1994 in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich ist, wenn sie nicht schriftlich und unter der Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend zu machen.

Verbandsgemeinde Wonnegau

Osthofen, den 05.12.2019

Wagner
Bürgermeister

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 4. Dezember 2019 hat sich der Ortsgemeinderat Monzernheim mit folgenden Themen befasst:

  1. Frau May von der Verbandsgemeindeverwaltung stellte den Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung für 2019 vor. Vorschläge aus der Bevölkerung gab es keine. Ausschlaggebend für den Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung ist die Veranschlagung von zusätzlichen Ausgaben für den Umbau des 1. Obergeschosses im Kindergarten und für den Ausbau eines Wirtschaftsweges. Für diese Maßnahmen ist eine Darlehensaufnahme in Höhe von 66.000,00 € notwendig. Weiterhin wurden Anpassungen bei der energetischen Sanierung und den sonstigen Unterhaltungsaufwendungen des Kindergartens vorgenommen. Der Ergebnis- und der Finanzhaushalt bleiben unausgeglichen. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2019 wurde einstimmig beschlossen.
  2. Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Ortsgemeinderat mit Personal- und Grundstücksangelegenheiten.

67574 Osthofen, den 05.12.2019

Wagner
Bürgermeister

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Gemeinderat Monzernheim

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 05.06.2019 das Ergebnis der Wahl zum Gemeinderat wie folgt
festgestellt:
I.
Zur Gemeinderatswahl waren 466 Personen wahlberechtigt, davon haben 287 Personen gewählt.
Die Wahlbeteiligung betrug 61,59 %.
Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 286 Stimmzettel gültig und 1 Stimmzettel ungültig.
II.
Hierbei entfielen auf
Wahlvorschlag Stimmen Stimmenanteil Sitze
Wählergruppe Gallé 2.352 100,00 % 12
III.
Auf die Bewerber der Wahlvorschläge der nachstehend aufgeführten Parteien und Wählergruppen entfielen
folgende Stimmenzahlen:
14. Wählergruppe Gallé

1. Gallé, David 192
2. Wittek, Matthias 207
3. Geil, Andreas 186
4. Heuchert, Frank 176
5. Bückermann, Matthias 178
6. Geil, Sebastian 153
7. Giloth, Martin 129
8. Krämer-Antony, Kersten 177
9. Antony, Andrea 148
10. Peth, Michael 144
11. Kratz, Sarah 152
12. Schreiber, Sven 114
13. Geil, Paul 121
14. Roth, Silke 79
15. Biermann, Michaela 82
16. Bihl, Nicole 72
17. Geppert, Sven 41
18. Bösing, Michael 1

IV.
In den Gemeinderat sind gewählt:

1 Wittek, Matthias
2 Gallé, David
3 Geil, Andreas
4 Bückermann, Matthias
5 Krämer-Antony, Kersten
6 Heuchert, Frank
7 Geil, Sebastian
8 Kratz, Sarah
9 Antony, Andrea
10 Peth, Michael
11 Giloth, Martin
12 Geil, Paul
Monzernheim, den 05.06.2019

Dr. Ansgar Münnemann
Wahlleiter

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Monzernheim am 26. Mai 2019

Der Wahlausschuss der Ortsgemeinde Monzernheim hat in seiner Sitzung am 05. Juni 2019 das folgende Wahlergebnis festgestellt:

Bei der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Monzernheim am 26. Mai 2019 waren 466 Personen wahlberechtigt, davon haben 288 Personen gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug 61,8 Prozent. Von den insgesamt 288 Stimmen waren 286 gültig und 2 ungültig.

Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Bewerber:

Dr. Münnemann, Ansgar, WG Gallé      

205 Stimmen mit „JA“  (71,7 %)

81 Stimmen mit „NEIN“    (28,3 %)

Der Wahlausschuss stellte fest, dass Herr Dr. Ansgar Münnemann mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit gewählt ist.

Monzernheim, den 06.06.2019
Alexander David GalléWahlleiter für die Ortsbürgermeisterwahl

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 10. Oktober 2018 befasste sich der Ortsgemeinderat Monzernheim mit folgendem Thema:

In Bezug auf die Erweiterung der Kindertagesstätte „Max & Moritz“ wurden die Aufträge der Gewerke zum Umbau des ersten Obergeschosses wie folgt vergeben:

Gewerke Firma Angebotspreis
Fliesen Mauz, Mainz 4.116,21 €
Maler Kleinert, Worms 20.630,07 €
Rohbau W.J. Berkes, Osthofen 3.744,93 €
Trockenbau TRO-Bau, Osthofen 4.944,09 €
Elektro Schönbach, Monzernheim 2.996,56 €
Bodenbelagsarbeiten Hess, Osthofen 7.235,32 €
Sanitär Scriba, Osthofen 15.607,72 €
Schlosser Hormuth, Worms 26.431,98 €

67574 Osthofen, den 11.10.2018

Wagner
Bürgermeister

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