Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Gemeinderat Hangen-Weisheim

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 04.06.2019 das Ergebnis der Wahl zum Gemeinderat wie folgt
festgestellt:
I.
Zur Gemeinderatswahl waren 373 Personen wahlberechtigt, davon haben 255 Personen gewählt.
Die Wahlbeteiligung betrug 68,36 %.
Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 247 Stimmzettel gültig und 8 Stimmzettel ungültig.
II.
Hierbei entfielen auf
Freie Wählergruppe Wonnegau 1.669 100,00 % 8 Sitze
III.
Auf die Bewerber der Wahlvorschläge der nachstehend aufgeführten Parteien und Wählergruppen entfielen
folgende Stimmenzahlen:
9. Freie Wählergruppe Wonnegau
1. Pflaume, Harald 166
2. Metz, Gunther 177
3. Ebling, Hermann 169
4. Lampe, Ulrich 174
5. Klieber, Martin 165
6. Lemmertz, Jürgen 127
7. Dörfer, Carina 126
8. Hunder, Ulrike 127
9. Baltruschat, Thilo 113
10. Kundel, Jörg 118
11. Bretz, Sabine 108
12. Stabel, Oliver 74
13. Rhaue, Wolfgang 1
14. Haunstetter, Karl 2
15. Müller, Maike 10
16. Obenauer, Helga 2
17. Lingler, Wilfried 5
18. Born, Dennis 1
19. Obenauer, Ulrike 2
20. Baltruschat, Birgit 1
21. Bittmann, Kevin 1

IV.
In den Gemeinderat sind gewählt:
1 Metz, Gunther
2 Lampe, Ulrich
3 Ebling, Hermann
4 Pflaume, Harald
5 Klieber, Martin
6 Lemmertz, Jürgen
7 Hunder, Ulrike
8 Dörfer, Carina

Hangen-Weisheim, den 04.06.2019
Harald Pflaume
Wahlleiter

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Hangen-Weisheim am 26. Mai 2019

Der Wahlausschuss der Ortsgemeinde Hangen-Weisheim hat in seiner Sitzung am 04. Juni 2019 das folgende Wahlergebnis festgestellt:

Bei der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Hangen-Weisheim am 26. Mai 2019 waren 373 Personen wahlberechtigt, davon haben 256 Personen gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug 68,6 Prozent. Von den insgesamt 256 Stimmen waren 251 gültig und 5 ungültig.

Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Bewerber:

Pflaume, Harald, FWG                             

187 Stimmen mit „JA“        (74,5 %)

64 Stimmen mit „NEIN“    (25,5 %)

Der Wahlausschuss stellte fest, dass Herr Harald Pflaume mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit gewählt ist.

Hangen-Weisheim, den 06.06.2019

Wolfgang Rhaue
Wahlleiter für die Ortsbürgermeisterwahl

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 14. Mai 2019 hat sich der Ortsgemeinderat Hangen-Weisheim mit folgenden Themen befasst:

  1. Der Jahresabschluss für das Jahr 2018 wurde festgestellt. Zuvor hatte der stellvertretende Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Jörg Kundel, über die Sitzung am 4.4.2019 berichtet. Anschließend wurde dem Ortsbürgermeister und den in vertretenden Beigeordneten sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten die Entlastung erteilt.
  2. Der Zerlegung des Gewerbesteueraufkommens der EWR Dienstleistungen GmbH & Co. KG wurde zugestimmt. Notwendig wurde diese Entscheidung aufgrund der Zusammenlegung der EWR AG und der E-RP GmbH.
  3. Für den Weinbergsschutz wurde der Hebesatz für den wiederkehrenden Beitrag auf 16 € je Hektar festgelegt. Die Kosten für den Ausbau des Wirtschaftsweges südlich der Kreisstraße 29 betragen 43 € je Hektar. Dieser Betrag wird jeweils zur Hälfte im Jahr 2019 und im Jahr 2020 erhoben.
  4. Es werden zwei Geschwindigkeitsanzeigetafeln gekauft, die an den Ortseingängen aufgestellt werden sollen.

67574 Osthofen, den 17.05.2019
Wagner
Bürgermeister

Urnengrabstätten in Hangen-Weisheim

Urnengrabstätten Hangen-WeisheimMit der 1. Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebühren-Satzung hat der Ortsgemeinderat Hangen-Weisheim verschiedene Möglichkeiten von Urnenbeisetzungen auf dem Friedhof geschaffen, die nachstehend näher erläutert werden:

  • Urnenwahlgrabstätten in Grabfeld E (entlang der Friedhofsmauer zur Johanniterhofstraße)
     
    Beisetzung von bis zu 4 Urnen (§ 15 Abs. 3 der Friedhofssatzung)
    Grabgröße 1,00 m * 1,00 m (Tiefe * Breite)
    Grabeinfassung, Grabstein, Abdeckplatten zulässig
    Wiedererwerb der Grabstätte nach Ablauf der Nutzungszeit möglich
    Kosten bei Neuerwerb für 30 Jahre: 180,00 €

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Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Gemeinderat Hochborn

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 03.06.2019 das Ergebnis der Wahl zum Gemeinderat wie folgt
festgestellt:
I.
Zur Gemeinderatswahl waren 342 Personen wahlberechtigt, davon haben 245 Personen gewählt.
Die Wahlbeteiligung betrug 71,64 %.
Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 240 Stimmzettel gültig und 5 Stimmzettel ungültig.
II.
Hierbei entfielen auf
Wahlvorschlag Stimmen Stimmenanteil Sitze
Wählergruppe Balz 1.346 100,00 % 8
III.
Auf die Bewerber der Wahlvorschläge der nachstehend aufgeführten Parteien und Wählergruppen entfielen
folgende Stimmenzahlen:

15. Wählergruppe Balz
1. Balz, Walter 120
2. Hessinger, Jürgen 158
3. Rebholz, Armin 140
4. Wittmann, Kai 147
5. Gabor, Peter 115
6. Cain, Lutz 81
7. Stamm, Thorsten 113
8. Balz, Martin 110
9. Kullmann, Edeltraud 52
10. Ochs, Frank 114
11. Braun, Kurt 68
12. Stamm, Edwin Johannes 109
13. Bergner, Kai 2
14. Breckner, Hans-Rainer 1
15. Gabor, Florian 5
16. Gabor, Lars 1
17. Gabor, Catrin 1
18. Gabor, Manuela 1
19. Wiese, Norman 1
20. Mankel, Herwarth 2
21. Ihle, Corinna 1
22. Rosen, Monika 2
23. Merkel, Maximilian 2

IV.
In den Gemeinderat sind gewählt:
Lfd. Nr. Bewerber
1 Hessinger, Jürgen
2 Wittmann, Kai
3 Rebholz, Armin
4 Balz, Walter
5 Gabor, Peter
6 Ochs, Frank
7 Stamm, Thorsten
8 Balz, Martin

Hochborn, den 03.06.2019

Herwarth Mankel
Wahlleiter

 

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 28. Mai 2019 befasste sich der Ortsgemeinderat Hochborn mit folgenden Themen:

  1. Herr Dieter Michel berichtete über das Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2018. Die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses hatte am 25. April 2019 stattgefunden. Sodann wurde der Jahresabschluss durch die Mitglieder des Ortsgemeinderates festgestellt. Anschließend wurden Ortsbürgermeister Herwarth Mankel und die ihn vertretenden Beigeordneten sowie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wonnegau, Walter Wagner, und die ihn vertretenden Beigeordneten für das Jahr 2018 entlastet.
  2. Für den in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „An den Wiesen“ gab Ortsbürgermeister Mankel eine Eilentscheidung bekannt. Zur Beurteilung der artenschutzrechtlichen Situation in beiden Plangebieten ist ein Gutachten erforderlich. Die Beauftragung erfolgte kurzfristig, da die Begutachtung in der aktuellen Vegetationsphase vorgenommen werden soll. Der Auftrag ging an den Biologen Herrn Taucher.
  3. Die Kindertagesstätte in Gau-Heppenheim kann derzeit nicht alle Kinder aufnehmen. Zur kurzfristigen Überbrückung der Lage sollen an der Einrichtung Container aufgestellt werden, in denen ein weiterer Gruppenraum mit den entsprechenden Nebenräumen untergebracht wird. Der Ortsgemeinderat stimmte dem Projekt zu und beschloss, sich an den Kosten anteilmäßig zu beteiligen.
  4. Im ehemaligen Wasserhaus in der Gemarkung von Hochborn soll ein kleines Museum entstehen. Im kleinen Wald um das Gebäude soll es einen Trimm-dich-Pfad und einen Meditationsweg geben. Die Idee und die Umsetzung wurden durch Herrn Kurt Braun den Ratsmitgliedern vorgetragen. Das Projekt wird mit finanziellen Mitteln aus dem Programm Leader unterstützt.
  5. Die Ratsmitglieder Dieter Michel und Dietmar Menger gehörten 25 Jahre dem Ortsgemeinderat an. Davon war Dietmar Menger zehn Jahre lang Beigeordneter. Beide Herren bekamen von Ortsbürgermeister Mankel den Ehrenbrief, eine der höchsten Auszeichnungen der Ortsgemeinde, überreicht. Auch Josef Lammersfeld scheidet nach fünf Jahren aus dem Gremium aus. Herr Mankel bedankte sich bei ihm für seinen Einsatz in dieser Zeit.

67574 Osthofen, den 03.06.2019

Wagner
Bürgermeister

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl der Ortsbürgermeisterin der Ortsgemeinde Hochborn am 26. Mai 2019

Der Wahlausschuss der Ortsgemeinde Hochborn hat in seiner Sitzung am 03. Juni 2019 das folgende Wahlergebnis festgestellt:

Bei der Wahl der Ortsbürgermeisterin der Ortsgemeinde Hochborn am 26. Mai 2019 waren 342 Personen wahlberechtigt, davon haben 243 Personen gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug 71,10 Prozent. Von den insgesamt 243 Stimmen waren 241 gültig und 2 ungültig.

Von den gültigen Stimmen entfielen auf die Bewerberin:

Balz, Ute

158 Stimmen mit „JA“ (65,6 %)

83 Stimmen mit „NEIN“ (34,4 %)

Der Wahlausschuss stellte fest, dass Frau Ute Balz mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit gewählt ist.

Hochborn, den 06.06.2019

Walter Balz

Wahlleiter für die Ortsbürgermeisterwahl

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 27.03.2019 hat sich der Ortsgemeinderat Hochborn mit folgenden Themen befasst:

  1. Frau May von der Verbandsgemeindeverwaltung stellte den Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung für 2019 vor. Vorschläge aus der Bevölkerung gab es keine. Ausschlaggebend für den Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung ist die Veranschlagung von zusätzlichen Ausgaben für den Ausbau der Bleichstraße und der Stielgasse und die damit verbundene Erhöhung der Darlehensaufnahmen. Weiterhin wurden die Einnahme- und Ausgabeansätze für den Straßenbau (Vorstufenausbau) für das Neubaugebiet aus der Planung genommen, da die Maßnahme in 2019 nicht umgesetzt wird. Der Ergebnis- und der Finanzhaushalt bleiben unausgeglichen. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2019 wurde einstimmig beschlossen.
  2. Der Ortsgemeinde wurde eine Spende in Höhe von 500,00 € von der evangelischen Kirche angeboten, die der Rat gerne annahm. Das Geld dient zur Kostenabdeckung für die Auflage der Ortschronik.
  3. Anlässlich der anstehenden Europawahl und Kommunalwahlen am 26.05.2019 beschloss der Ortsgemeinderat, die Größe der Plakate zur Wahlwerbung im öffentlichen Bereich auf DIN A1 zu begrenzen. Nicht erlaubt ist die Anbringung von Wahlwerbungen an Straßenbeleuchtungen und auf dem Theodo-Authild-Platz.
  4. Im nächsten Punkt ging es um den Straßenausbau „Stielgasse, Bleichstraße und Dittelsheimer Weg“. Die Arbeiten wurde an die Firma Tas und Balci Straßenbau GmbH aus Eisenberg zum Angebotspreis von 1.184.628,66 € vergeben.
  5. Ein Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau informierte über das Ergebnis des überarbeiteten Schallgutachtens im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens „An den Wiesen“. Anschließend wurde ausführlich über die verschiedenen planerischen Möglichkeiten, welche dazu geeignet sind, die Lärmproblematik zu bewältigen, diskutiert. Weiterhin wurden der Planteil und die textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfs beraten und beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und das Unterrichtungsverfahren der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Beteiligung der Nachbargemeinden durchzuführen.
  6. Die Tagesordnung wurde um den Punkt „Zustimmung zur Zerlegung des Gewerbesteueraufkommens der EWR AG“ erweitert. Der Ortsbürgermeister informierte, dass es einhergehend mit der Fusion der beiden Regionalversorger E-RP GmbH (Alzey) und EWR AG (Worms) erforderlich ist, die bisherigen Vereinbarungen der einzelnen Unternehmen mit den Kommunen zur sachgerechten Zerlegung des Gewerbesteueraufkommens auf die jetzige neue Unternehmensstruktur anzupassen und dementsprechend neu zu vereinbaren. Der Ortsgemeinderat stimmte diesem Vorhaben zu.

67574 Osthofen, den 01.04.2019
Wagner
Bürgermeister

Feuerwehreinheit Hochborn blickt auf ereignisreiches Jahr zurück

Wehrführer Martin Balz berichtete in der 94. Generalversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hochborn über die Einsätze und Ereignisse im Jahr 2018. Dazu zählten die Einsätze bei Bränden, Sicherungsmaßnahmen bei Verkehrsunfällen aber auch die Unterstützung bei örtlichen Veranstaltungen, wie dem Sankt-Martins-Umzug oder beim traditionellem Nikolausumzug.

Anschließend informierte der Jugendfeuerwehrwart Tobias Brand über die Tätigkeiten bei der Jugendfeuerwehr Kloppberg.

Es folgte der Kassenbericht von Armin Wiese, der seine Zahlen anschaulich mithilfe einer PowerPoint-Präsentation den anwesenden Damen und Herren vorstellte. Bürgermeister Wagner dankte den Mitgliedern der Hochborner Wehr für ihr Engagement. Er ernannte Frau Ramona Winter zur Feuerwehrfrau und Herrn Kevin Schreiber zum Feuerwehrmann. Tobias Mankel wurde zum Oberfeuerwehrmann befördert. Darüber hinaus gibt es künftig eine ganze Reihe von Löschmeistern. Diese Bezeichnung dürfen nun die Herren Philipp Eberlein, Herwarth Mankel, Armin Wiese und Volker Wiese führen. Der Wehrleiter der Verbandsgemeinde Wonnegau, Andreas Steinborn, gratulierte den ernannten und beförderten Feuerwehrkameradinnen und Kameraden.

Ortsbürgermeister Mankel nutzte die Gelegenheit, den von der Ortsgemeinde neu angeschafften Defibrillator vorzustellen. Das Gerät wird in einem extra für diesen Zweck angebrachten Kasten an der Außenwand des Dorfgemeinschaftshauses bereitgestellt. Vorgeschlagen wurde, die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr an dem Gerät zu schulen. Darüber hinaus wurde überlegt, auch der Bevölkerung eine Schulung an dem Defibrillator anzubieten.

3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der OG Hochborn

Satzungstext hier lesen

Unbedenklichkeit von Verfahrensmängeln beim Erlass von Satzungen gem. § 24 Abs. 6 GemO
Es wird darauf hingewiesen, dass eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung nach § 24 (6) GemO i. d. F. vom 31.01.1994 in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich ist, wenn sie nicht schriftlich und unter der Bezeichnung des Sachverhalts der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend zu machen.

55234 Hochborn, den 18. Februar 2019
Herwarth Mankel
Ortsbürgermeister

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