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210. Sitzung des Verbandsgemeinderates am 18. März 2013

Wappen Verbandsgemeinde WesthofenAm Montag, dem 18. März 2013, 19.00 Uhr, findet in der Aula der Otto-Hahn-Schule, Osthofener Straße 40, 67593 Westhofen, die 210. Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

  1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds
  2. Nachwahl eines Mitglieds in den Landwirtschafts-, Weinbau- und Umweltausschuss
  3. Abwasserbeseitigungseinrichtung;
    • Bekanntgabe des Lageberichtes über die Abwasserbeseitigungseinrichtung gem. § 27 Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung für das Wirtschaftsjahr 2011
    • Bekanntgabe des Berichtes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mittelrheinische Treuhand GmbH, Koblenz, über die Prüfung des Jahresabschlusses der Abwasserbeseitigungseinrichtung zum 31.12.2011
    • Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2011
    • Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und Beschluss über die Verwendung des Gewinns der Abwasserbeseitigungseinrichtung
    • Entlastung des Bürgermeisters und der ihn vertretenden Beigeordneten für die Wirtschaftsführung der Abwasserbeseitigungseinrichtung im Wirtschaftsjahr 2011
  4. Fusion der Stadt Osthofen mit der Verbandsgemeinde Westhofen; Information über die aktuelle Zusammenarbeit
  5. Mittagsverpflegung an der Otto-Hahn-Schule Westhofen; Umstellung des Abrechnungssystems
  6. Brandschutzwesen; Reinigung von Feuerwehrhäusern
  7. Tourismusförderung; Unterstützung der Touristinformation in Osthofen
  8. Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Kassenprüfung
  9. Einwohnerfragestunde
  10. Mitteilungen und Anfragen


Nichtöffentlicher Teil

  • Windpark Bermersheim/Gundersheim;
    • Stellungnahme zum Genehmigungsantrag
    • Zustimmung zum Abschluss einer Vereinbarung über Ausgleichmaßnahmen
  • Personalangelegenheiten
  • Mitteilungen und Anfragen
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