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220. Sitzung des Ortsgemeinderates Hochborn am 28. Mai 2013

Wappen HochbornAm Dienstag, dem 28. Mai 2013, 19.00 Uhr, findet im Ratssaal des Gemeindehauses am Theodo-Authild-Platz in Hochborn die 220. Sitzung des Ortsgemeinderates Hochborn statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

  1. Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR);
    • Entscheidung über den Beitritt
    • Zustimmung zum Satzungsentwurf
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung und Einreichung von Vorschlagslisten für den Schöffendienst für die Geschäftsjahre 2014-2018
  3. Jahresabschluss 2010;
    • Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
    • Feststellung des Jahresabschlusses 2010
    • Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Westhofen und der ihn vertretenden Beigeordneten
  4. Information zur Kanalsanierung in der Langgasse
  5. Beratung und Beschlussfassung über den Kauf und das Anbringen eines Schutzgitters am Ende der Gartenstraße am Kleinbach
  6. Einwohnerfragestunde
  7. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

  • Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR); Entscheidung über die Beteiligung an einem Windpark
  • Kanalsanierung in der Langgasse; Vorbereitung der Einwohnerversammlung
  • Grundstücksangelegenheiten
  • Mitteilungen und Anfragen
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