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Öffentliche und Nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Osthofen am 21. Oktober 2013

Wappen Stadt OsthofenAm Montag, den 21.10.2013 um 19.00 Uhr, findet die 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Osthofen in der Legislaturperiode 2009/2014 im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33 statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Wahl der/des Dritten Beigeordneten der Stadt Osthofen gemäß § 53 a GemO; Ernennung, Vereidigung und Einführung der/des Dritten Beigeordneten nach § 54 GemO
  3. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Osthofen für das Jahr 2013
  4. Ausbau der Schubertstraße; Vergabe von Bauarbeiten
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des Gemeindeanteils beim Ausbau der Schubertstraße sowie der Kostenspaltung
  6. Beratung und Beschlussfassung über die Bildung von Abrechnungsabschnitten beim Ausbau der Schubertstraße
  7. Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des Gemeindeanteils beim Ausbau der Beethovenstraße
  8. 2. Teiländerung des Bebauungsplans „Nr. 9 – Flurweg“;
    • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    • Billigung des Planentwurfs
    • Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB
  9. Kommunales Sponsoring; Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  10. Mitteilungen und Anfragen


Nichtöffentliche Sitzung:

  • Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Modernisierungsvertrages im Rahmen der Städtebauförderung
  • Personalangelegenheiten
  • Vertragsangelegenheit
  • Vertragsangelegenheit
  • Annahme von Spenden; Bekanntgabe zu Spende, siehe TOP 8
  • Mitteilungen und Anfragen
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