• Drucken
• E-Mail

Am Montag, dem 18. November 2013, 19.30 Uhr. findet im Ratssaal des Gemeindehauses am Theodo-Authild-Platz in Hochborn die 224. Sitzung des Ortsgemeinderates Hochborn statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil:

• Vertragsangelegenheit
• Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil:

• Neufassung der Friedhofssatzung
• Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
• Bebauungsplan „Nördlich der Bleichstraße“ der Ortsgemeinde Hochborn;
  • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  • Beratung über die Vergabe der Planungsleistungen
  • Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Westhofen
• Bebauungsplan „Nördlich der Bleichstraße“ der Ortsgemeinde Hochborn;
  • Erlass einer Satzung über die Verhängung einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
  • Erlass einer Satzung über die Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts gem. § 25 BauGB
• Ausbau Rheinstraße-Bellengasse-Langgasse;
  • Beratung und Beschlussfassung über die Ausbauart der Einmündungsbereiche
  • Festlegung des Standortes der Bushaltestelle
• Jahresabschluss 2011;
  • Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
  • Feststellung des Jahresabschlusses
  • Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Westhofen und der ihn vertretenden Beigeordneten
• Festsetzung der Steuerhebesätze der Grundsteuer A, B, Gewerbe- und Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2014
• Gaskonzessionsverträge; Beschlussfassung über veränderte Zuschlagskriterien
• Bäume der Ortsgemeinde;
  • Baumpflegemaßnahmen am Sportplatz
  • Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen nach erfolgter Baumkontrolle
• Förderverein „200 Jahre Rheinhessen“; Beratung und Beschlussfassung über eine Mitgliedschaft
• Verabschiedung einer Resolution; Veröffentlichung von Regionalnachrichten in der Rhein-Main-Presse
• Einwohnerfragestunde
• Mitteilungen und Anfragen