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224. Sitzung des Ortsgemeinderates Hochborn a, 18. November 2013

Wappen der Ortsgemeinde HochbornAm Montag, dem 18. November 2013, 19.30 Uhr. findet im Ratssaal des Gemeindehauses am Theodo-Authild-Platz in Hochborn die 224. Sitzung des Ortsgemeinderates Hochborn statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil:

  • Vertragsangelegenheit
  • Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil:

  • Neufassung der Friedhofssatzung
  • Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
  • Bebauungsplan „Nördlich der Bleichstraße“ der Ortsgemeinde Hochborn;
    • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    • Beratung über die Vergabe der Planungsleistungen
    • Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Westhofen
  • Bebauungsplan „Nördlich der Bleichstraße“ der Ortsgemeinde Hochborn;
    • Erlass einer Satzung über die Verhängung einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
    • Erlass einer Satzung über die Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts gem. § 25 BauGB
  • Ausbau Rheinstraße-Bellengasse-Langgasse;
    • Beratung und Beschlussfassung über die Ausbauart der Einmündungsbereiche
    • Festlegung des Standortes der Bushaltestelle
  • Jahresabschluss 2011;
    • Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
    • Feststellung des Jahresabschlusses
    • Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Westhofen und der ihn vertretenden Beigeordneten
  • Festsetzung der Steuerhebesätze der Grundsteuer A, B, Gewerbe- und Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2014
  • Gaskonzessionsverträge; Beschlussfassung über veränderte Zuschlagskriterien
  • Bäume der Ortsgemeinde;
    • Baumpflegemaßnahmen am Sportplatz
    • Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen nach erfolgter Baumkontrolle
  • Förderverein „200 Jahre Rheinhessen“; Beratung und Beschlussfassung über eine Mitgliedschaft
  • Verabschiedung einer Resolution; Veröffentlichung von Regionalnachrichten in der Rhein-Main-Presse
  • Einwohnerfragestunde
  • Mitteilungen und Anfragen
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