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224. Sitzung des Ortsgemeinderates Hochborn a, 18. November 2013
Am Montag, dem 18. November 2013, 19.30 Uhr. findet im Ratssaal des Gemeindehauses am Theodo-Authild-Platz in Hochborn die 224. Sitzung des Ortsgemeinderates Hochborn statt.
Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil:
- Vertragsangelegenheit
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil:
- Neufassung der Friedhofssatzung
- Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
-
Bebauungsplan „Nördlich der Bleichstraße“ der Ortsgemeinde Hochborn;
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Beratung über die Vergabe der Planungsleistungen
- Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Westhofen
-
Bebauungsplan „Nördlich der Bleichstraße“ der Ortsgemeinde Hochborn;
- Erlass einer Satzung über die Verhängung einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
- Erlass einer Satzung über die Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts gem. § 25 BauGB
-
Ausbau Rheinstraße-Bellengasse-Langgasse;
- Beratung und Beschlussfassung über die Ausbauart der Einmündungsbereiche
- Festlegung des Standortes der Bushaltestelle
-
Jahresabschluss 2011;
- Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
- Feststellung des Jahresabschlusses
- Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Westhofen und der ihn vertretenden Beigeordneten
- Festsetzung der Steuerhebesätze der Grundsteuer A, B, Gewerbe- und Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2014
- Gaskonzessionsverträge; Beschlussfassung über veränderte Zuschlagskriterien
-
Bäume der Ortsgemeinde;
- Baumpflegemaßnahmen am Sportplatz
- Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen nach erfolgter Baumkontrolle
- Förderverein „200 Jahre Rheinhessen“; Beratung und Beschlussfassung über eine Mitgliedschaft
- Verabschiedung einer Resolution; Veröffentlichung von Regionalnachrichten in der Rhein-Main-Presse
- Einwohnerfragestunde
- Mitteilungen und Anfragen