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Öffentliche und Nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Osthofen am 04. Mai 2014

44. Sitzung des Stadtrates innerhalb der Legislaturperiode 2009/2014 am Montag, dem 05. Mai 2014 um 19.00 Uhr

Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33

Öffentliche Sitzung:

Einwohnerfragestunde

TOP 1

Zusammensetzung des Stadtrats;

Verpflichtung und Einführung des neuen Ratsmitglieds



TOP 2

 

Jahresabschluss der Stadt Osthofen zum 31.12.2012;
a)    Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
b)    Feststellung des Jahresabschlusses und
c)    Entlastung des Beauftragten und der Beigeordneten gem. § 114 GemO

TOP 3

Trauerglocke auf der Trauerhalle; Beratung und Beschlussfassung zur Realisierung der Maßnahme

TOP 4

Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Zuschussanträge zur Förderung der Jugendarbeit in Vereinen in der Stadt Osthofen

TOP 5

Nutzung des Bürgerhauses durch die Verbandsgemeinde Wonnegau;
Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung einer Miete und die Erstattung der Gebäudenebenkosten

TOP 6

Beratung und Beschlussfassung über die Digitalisierung der Bebauungspläne der Stadt Osthofen           

TOP 7

Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung der Werkdienstwoh-nung Sportstadion „Sommerried“

TOP 8

Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung der notwendigen Gelder im geplanten Nachtragshaushalt zur Anschaffung eines vollautomatischen Rasenmähers

TOP 9

Grundlegende Sanierungsmaßnahme des Stadiongebäudes auf dem Som-merried, im Rahmen des Fusionsgesetzes Osthofen – Westhofen zur VG Wonnegau und der zugesagten finanziellen Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz;
a)    Beratung und Beschlussfassung über den Umfang der Sanierungsmaß-nahme
b)    Beschlussfassung zur Beauftragung des Architekten über eine aktuelle Kostenschätzung über den unter a beratenen Umfang der Sanierungs-maßnahme


TOP 10

Antrag der CDU Fraktion zum aktuellen Entwurf der Planungsbehörde bezüglich Umgestaltung des Knotenpunktes L 439 / Ziegelhüttenweg

TOP 11

Mitteilungen und Anfragen


Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 12

Friedhofsangelegenheit

TOP 13

Vertragsangelegenheit

TOP 14

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur Übernahme einer Abstandsflächenbaulast

TOP 15

Grundstücksangelegenheit

TOP 16

Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme des Wasserhauses in städtischen Besitz

TOP 17

Friedhofsangelegenheit

TOP 18

Mitteilungen und Anfragen


Wolfgang Itzerodt
Stadtbürgermeister

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