2. Sitzung des Stadtrates Osthofen am Mittwoch, dem 24. Juli 2019, 19:00 Uhr

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Sitzungsort: Historisches Rathaus der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33, 67574 Osthofen

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde

1. Bildung der städtischen Ausschüsse;
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die Ausschüsse des Stadtrates gemäß §§ 44 ff GemO i.V.m. § 3 der Hauptsatzung

Ratsausschüsse:
a) Haupt- und Finanzausschuss
b) Rechnungsprüfungsausschuss

Gemischte Ausschüsse:
c) Ausschuss für Bau, Planung und Stadtentwicklung
d) Ausschuss für Feld, Friedhof und Umwelt
e) Ausschuss für Soziales und Sport
f) Ausschuss für Kultur, Feste, Fremdenverkehr und Wirtschaft

2.
Bildung von Arbeitskreisen;
a) Arbeitskreis Verkehr
b) Arbeitskreis "Runder Tisch"

3.
Geschäftsordnung des Stadtrates Osthofen;
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung für die Wahlperiode 2019 – 2024

4.
Rheinhessen-Touristik GmbH;
Anteilsabtretung des von der Stadt Osthofen gehaltenen Geschäftsanteils an die Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH

5.
Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

6. Ehrenamtlicher Bürgermeister der Stadt Osthofen;
Beratung und Beschlussfassung über den Ersatz von Verdienstausfall

7.Bauangelegenheit

8. Mitteilungen und Anfragen

Osthofen, den 15.07.2019

Thomas Goller
Stadtbürgermeister

Sitzung des Landwirtschaftsausschusses des Ortsgemeinderates Gundheim am Mittwoch, dem 24. Juli 2019, 19:00 Uhr

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Sitzungsort: Rathaus, Hauptstraße 21, 67599 Gundheim

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:
1. Beratung und Beschlussfassung über den Beginn und Ende der Weinbergshut 2019
2. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:
3. Beratung und Beschlussfassung über die Entlohnung des Weinberhüters für das Jahr 2019
4. Mitteilungen und Anfragen

Straßensanierungsarbeiten in Westhofen, Wormser Straße

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In der kommenden Woche werden in Westhofen, Wormser Straße (L 425) in der Nähe des Verkehrskreisels Instandsetzungsarbeiten an der Bordsteinanlage durchgeführt. Dadurch kann es kurzzeitig zu Verkehrsbehinderungen kommen. Wir bitten die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

i.V. Erbeldinger, Erster Beigeordneter

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

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In seiner Sitzung am 02.07.2019 hat sich der Ortsgemeinderat Dittelsheim-Heßloch mit folgenden Themen befasst:

1. Herr Alwin Östreicher wurde als Ratsmitglied durch die Ortsbürgermeisterin per Handschlag verpflichtet. Er rückt in den Ortsgemeinderat nach, da der Erste Beigeordnete Albert Delp sein Ratsmandat niedergelegt hat.
2. Es folgte die Wahl der weiteren zwei ehrenamtlichen Beigeordneten. Die FWG-Fraktion schlug Herrn Helmut Erbeldinger vor. Das Gremium wählte ihn mit 12 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung. Ebenfalls als weiteren Beigeordneten wurde durch die SPD-Fraktion Herr Stefan Piehler vorgeschlagen. Er wurde mit 11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung und 1 ungültigen Stimme gewählt.
3. Der Ortsgemeinderat beschloss den vorgelegten Entwurf zur 5. Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Dittelsheim-Heßloch vom 21.07.2004. Die Zahl der Ausschüsse soll von 8 auf 6 verringert werden.
4. Frau Elisabeth Kolb-Noack wurde zur Vorsitzenden und Herr Stefan Piehler zum Stellvertreter der Stiftung Hospital gewählt.
5. Der Ortsgemeinderat stimmte diversen Neuanschaffungen bezüglich der Gruppenerweiterung der Kita Regenbogen (Wickelkommode zum Preis von 359,22 €, Spielwaren und Ausstattungsgegenstände zum Preis von 503,84 € und eine Kindergarderobe für 16 Plätze zum Preis von 1.202,31 €) zu.
6. Des Weiteren wurde die Anschaffung eines Laptops für das Büro der Ortsgemeinde beschlossen.
7. Für die Neuanschaffung von Geschirr- und Besteckteilen für die Kloppberghalle wird zunächst noch ein Kostenvoranschlag eingeholt. Vorab wurde nach vorliegendem Angebot auch der Anschaffung zusätzlicher Weingläser und Kühler zugestimmt.
8. Anschließend berichteten die Ortsbürgermeisterin und der Erste Beigeordnete über den Sachstand zur Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes.

67574 Osthofen, den 05.07.2019

Wagner
Bürgermeister

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

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In seiner Sitzung am 18. Juni 2019 befasste sich der neu gewählte Ortsgemeinderat Frettenheim mit folgenden Themen:

1. Ortsbürgermeister Bernd Weber eröffnete seine letzte Ratssitzung. Er war seit 2006 im Amt. Nach einem kurzen Rückblick auf die zurückliegenden Jahre verabschiedete er die seitherigen Ratsmitglieder, die Herren Christoph Ring, Norbert Wolf, Alfons Petry und Volker Balzhäuser.
2. Anschließend gratulierte er den neu gewählten Ratsmitgliedern zu ihrer Wahl und verpflichtete sie per Handschlag.
3. Der Höhepunkt des Abends war die Ernennung von Herrn Carsten Claß zum neuen Ortsbürgermeister. Herr Weber erledigte damit seine letzte Amtshandlung. Er überreichte Herrn Claß die Ernennungsurkunde und nahm den Amtseid entgegen.
4. Neue Beigeordnete sind Frau Brigitte Kohan als 1. Beigeordnete und die Herren Andreas Petry und Tobias Müller als weitere Beigeordnete. Allen drei Personen übergab Ortsbürgermeister Claß die Ernennungsurkunden. Frau Kohan und Herr Petry legten zusätzlich noch den Amtseid ab. Herr Müller musste dies nicht tun, da er bereits Beigeordneter war.

 
Von links: 1. Beigeordnete Brigitte Kohan, Beigeordneter Tobias Müller, Ortsbürgermeister Carsten Claß und Beigeordneter Andreas Petry

67574 Osthofen, den 04.07.2019

Wagner
Bürgermeister

Stellenausschreibung Weinbergshüter

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Die Ortsgemeinde Westhofen sucht für die Weinlesekampagne 2019

Weinbergshüter  (m/w)

Der Arbeitseinsatz erfolgt ehrenamtlich und wird mit einer wöchentlichen Aufwandsentschädigung vergütet.
Der Arbeitseinsatz erfolgt von montags bis sonntags im Umfang von ca. 8 Stunden täglich.
Wir erwarten, dass die/der Weinbergshüter/in im Besitz eines Mopedführerscheins ist.
Der Einsatz ist für die Dauer der Weinbergshut befristet. Beginn und Ende der Weinbergshut wird durch die Ortsgemeinde zu gegebener Zeit festgelegt.

Ihr Interesse an einem solchen Einsatz können Sie während der Sprechstunden bei der Ortsgemeinde West-hofen, Ohligstraße 5, montags von 09.30 Uhr bis 11.30 Uhr, dienstags und donnerstags von 17.00 bis 19.00 Uhr (Tel.-Nr. 06244-250) bekunden.

Wehrführerwechsel bei der Freiwilligen Feuerwehr Dittelsheim-Heßloch

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Der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Dittelsheim-Heßloch, Andreas Antony, hat zum 30.06.2019 sein Amt niedergelegt. In einer am 01.07.2019 einberufenen Wehrversammlung im Feuerwehrhaus von Dittelsheim-Heßloch wählten die Feuerwehrkameraden den seitherigen stellvertretenden Wehrführer Christian Kissel zu seinem Nachfolger. Bürgermeister Walter Wagner, der die Sitzung leitete, gratulierte Herrn Kissel zu seiner Wahl, überreichte ihm die Ernennungsurkunde und nahm den Amtseid entgegen. Zu den weiteren Gratulanten gehörten neben den Feuerwehrkameraden auch der Wehrleiter der Verbandsgemeinde Wonnegau, Andreas Steinborn, und Ortsbürgermeisterin Elisabeth Kolb-Noack.

Ortsbürgermeisterin Elisabeth Kolb-Noack (links), der seitherige Wehrführer Andreas Antony,
Wehrleiter Andreas Steinborn, der neue Wehrführer Christian Kissel sowie Bürgermeister Walter Wagner

Am 26. Mai 2019 neu gewählter Ortsgemeinderat Dittelsheim-Heßloch

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Das am 26. Mai 2019 gewählte Mitglied des Ortsgemeinderates Dittelsheim-Heßloch, Herr Albert Delp, hat am 18.06.2019 erklärt, dass sie das Mandat im Ortsgemeinderat Dittelsheim-Heßloch niederlegt.

Aufgrund des Ergebnisses der Ortsgemeinderatswahl am 26. Mai 2019 wurde daher gemäß §§ 44 und 45 des Kommunalwahlgesetzes in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung Frau Maike Delp, Bahnhofstraße 31 in 67596 Dittelsheim-Heßloch als Ersatzperson in den Ortsgemeinderat berufen. Sie hat ihr Mandat mit Schreiben vom 18.06.2019 nicht angenommen.

Aufgrund dessen, wurde daher gemäß §§ 44 und 45 des Kommunalwahlgesetzes in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung

Herr Alwin Östreicher, Bechtheimer Weg 2 in 67596 Dittelsheim-Heßloch,

als Ersatzperson in den Ortsgemeinderat berufen.

67596 Dittelsheim-Heßloch, den 26.06.2019

Elisabeth Kolb-Noack
Wahlleiterin für die Ortsgemeinderatswahl

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

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In seiner Sitzung am 25.06.2019 befasste sich der neu gewählte Rat der Stadt Osthofen mit den nachfolgenden Themen:

1. Stadtbürgermeister Goller verpflichtete die neu gewählten Ratsmitglieder per Handschlag.
2. Danach ernannte der Erste Beigeordnete Uwe Kern den wiedergewählten Stadtbürgermeister Thomas Goller.
3. Es folgte die Wahl der drei ehrenamtlichen Beigeordneten. Für die Wahl zum Ersten Beigeordneten wurde durch die FGW-Fraktion der seitherige Amtsinhaber Herr Uwe Kern vorgeschlagen und mit 19 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt. Die CDU-Fraktion schlug Herrn Kai Kronauer als weiteren Beigeordneten vor. Das Gremium wählte ihn mit 16 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Ungültigen-Stimme und 2 Enthaltungen. Ebenfalls als weiterer Beigeordneter wurde durch die SPD-Fraktion Herr Rolf Kommer vorgeschlagen. Er wurde mit 18 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung gewählt.
4. Der Stadtbürgermeister ernannte die Gewählten und überreichte ihnen die Ernennungsurkunden. Die Beigeordneten Kai Kronauer und Rolf Kommer legten den Amtseid ab.

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