Fundsachen

Die folgenden Fundsachen wurden in der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Wormser Straße 23, 67593 Westhofen abgegeben:

Fundsachen

Sie können vom Eigentümer während der Öffnungszeiten im Zimmer 11 abgeholt werden.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau - Ordnungsamt -

 

Bebauungsplan „Freizeitgärten Im Geckes“, Westhofen

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Unter-richtungsverfahren der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Die Ortsgemeinde Westhofen plant die bauliche Neuordnung der Freizeitgärten „Im Geckes“. Hierzu ist die Erstellung des Bebauungsplans „Freizeitgärten Im Geckes“ geplant. Vorgesehen ist vorwiegend private Grünfläche mit der jeweiligen Beschrän-kung der Bebaubarkeit zum Erhalt des gärtnerischen Nutzungscharakters. Darüber hinaus soll Bauplanungsrecht für die Feuerwehr geschaffen werden. Für die konkrete Planung soll die betroffene Öffentlichkeit frühzeitig beteiligt werden. Die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und vorgezogene Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (Unterrichtungsverfahren) findet in der Zeit vom 02.01.2019 bis einschließlich 05.02.2019 statt.
Die Planunterlagen mit ihren dazugehörigen Teilen, sowie die einschlägigen Rechtsvorschriften und verwendeten DIN-Normen können sowohl bei der Ortsgemeindeverwaltung Westhofen, Ohligstraße 5, 67593 Westhofen während der Sprechstunden des Ortsbürgermeisters (montags von 09.30 Uhr bis 11.30 Uhr, dienstags und donnerstags von 17.00 bis 19.00 Uhr) als auch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3 in 67574 Osthofen während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags bis freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr sowie donnerstags zusätzlich von 14.00 bis 18.00 Uhr) in Zimmer 3.5 (Dachgeschoss) kostenfrei zu jedermanns Einsicht eingesehen werden. Es können Anregungen vorgebracht werden. Umweltrelevante Informationen liegt zum jetzigen Zeitpunkt keine vor.
Das Plangebiet ist der beigefügten Karte zu entnehmen.

Westhofen, den 13.12.2018
Gez. Fehlinger (DS)
Fehlinger, Ortsbürgermeister

Anlage: Planauszug

 

Bebauungsplan „Nr. 37 – Ernst-Thälmann-Platz“, Osthofen

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Unterrichtungsverfahren der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Die Stadt Osthofen plant die städtebauliche Neuordnung der Gewerbebrache am Ernst-Thälmann-Platz. Hierzu ist die Erstellung des Bebauungsplans „Nr. 37 – Ernst-Thälmann-Platz“ geplant. Vorgesehen ist ein allgemeines Wohngebiet. Es soll ein homogenes Quartier entstehen, welches sich in die im Gebiet vorherschende Struktur einfügt. Für die konkrete Planung soll die betroffene Öffentlichkeit frühzeitig beteiligt werden. Die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und vorgezogene Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (Unterrichtungsverfahren) findet in der Zeit vom 02.01.2019 bis einschließlich 05.02.2019 statt.
Die Planunterlagen mit ihren dazugehörigen Teilen, sowie die einschlägigen Rechtsvorschriften und verwendeten DIN-Normen können sowohl bei der Stadtverwaltung Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31 - 33, 67574 Osthofen während der Sprechstunden des Stadtbürgermeisters (montags, dienstags, donnerstags und freitags von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und zusätzlich donnerstags von 14.00 bis 18.00 Uhr) als auch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3 in 67574 Osthofen während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags bis freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr sowie donnerstags zusätzlich von 14.00 bis 18.00 Uhr) in Zimmer 3.5 (Dachgeschoss) kostenfrei zu jedermanns Einsicht eingesehen werden. Es können Anregungen vorgebracht werden. Umweltrelevante Informationen liegt zum jetzigen Zeitpunkt keine vor.
Das Plangebiet ist der beigefügten Karte zu entnehmen.

Osthofen, den 11.12.2018
Gez. Goller (DS)
Goller, Stadtbürgermeister

Anlage: Planauszug

 

Gebührensatzung zur Nutzung und Reinigung der Turnhalle der Ortsgemeinde Gundheim vom 12.12.2018

Der Ortsgemeinderat Gundheim hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

Satzung hier lesen

Unbedenklichkeit von Verfahrensmängeln beim Erlass von Satzungen gem. § 24 Abs. 6 GemO
Es wird darauf hingewiesen, dass eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung nach § 24 (6) GemO i. d. F. vom 31.01.1994 in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich ist, wenn sie nicht schriftlich und unter der Bezeichnung des Sachverhalts der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend zu machen.

67599 Gundheim, den 12.12.2018
Der Ortsbürgermeister
Dieter Gutzler

 

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 28.11.2018 befasste sich der Ortsgemeinderat Gundheim mit folgenden Themen:
1. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Edgar Michel, berichtete über den Jahresabschluss 2017. Danach stellten die Ratsmitglieder das Jahresergebnis einstimmig fest und erteilten dem Ortsbürgermeister, den ihn vertretenden Beigeordneten sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wonnegau und den ihn vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017 die Entlastung.

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51. Sitzung des Stadtrates Osthofen am Mittwoch, dem 19. Dezember 2018, 19:00 Uhr

Sitzungsort: Historisches Rathaus der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33, 67574 Osthofen

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde
1. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Unterhaltung sanierungsbedürftiger Straßen
2. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
3. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
4. Pachtangelegenheit
5. Mitteilungen und Anfragen

Osthofen, den 10.12.2018
Thomas Goller
Stadtbürgermeister

 

Fundsachen

Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3, 67574 Osthofen, wurden als Fundsache abgegeben:

1 Autoschlüssel

Der/die Eigentümer wird/werden gebeten, sich von Montag - Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr oder Donnerstag von 14.00 bis 18.30 Uhr, oder unter Tel. 06242/5004-521, zu melden.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau
Fachbereich 5 - Bürgerdienste

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 26.11.2018 befasste sich der Ortsgemeinderat Bermersheim mit folgenden Themen:
1. Der stellvertretende Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Heinfried Peth, berichtete über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2017. Dieser wurde einstimmig vom Rat festgestellt. Im Anschluss wurden die Ortsbürgermeisterin, die sie vertretenden Beigeordneten sowie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wonnegau und die ihn vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017 entlastet.
2. Im Rahmen des interkommunalen Wirtschaftswegeausbaus wird ein grenzüberschreitender Weg zwischen Westhofen und Bermersheim ausgebaut. Das DLR fördert das Projekt mit 75 %. Der Bermersheimer Anteil liegt bei rund 40.300 Euro. Der Ortsgemeinderat beschloss, 10 % der Kosten als Gemeindeanteil zu tragen. Der Restbetrag wird auf 15 Jahre aufgeteilt und über jährliche Wirtschaftswegebaubeiträge von den Grundstückseigentümern in der Gemarkung erhoben. Die Verbandsgemeindeverwaltung wurde beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen auf den Weg zu bringen.
3. Die Ortsbürgermeisterin teilte mit, dass sie an der Kommunalwahl am 26.05.2019 nicht mehr kandidieren werde.
4. Im nichtöffentlichen Teil entschied der Ortsgemeinderat über zwei Bauanträge.

67574 Osthofen, den 04.12.2018
Wagner
Bürgermeister

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