Sitzungsort: Historisches Rathaus der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33
Die Sitzung ist öffentlich. Tagesordnung: 1. Vorstellung Arbeitsergebnis AG Fragebogen „Bürgerbefragung Osthofen“ 2. Mitteilung Ordnungsamt VG Wonnegau, Herr Best, zur Anfrage des AK hinsichtlich Überwachung „Öffentlicher Raum“ (Stadtpark u.a.) in Osthofen 3. Mitteilungen und Anfragen
Thomas Goller Herbert Rauter Stadtbürgermeister Vorsitzender
Aufgrund des fortschreitenden Ausbaus der Ortsdurchfahrt kann die Bushaltestelle „Am Markt“ ab dem 30.05.2017 nicht angefahren werden. Es wird eine Ersatzhaltestelle vor dem Anwesen „Kuhpfortenstraße 16“ (ehem. Gasthaus Dürkes) bzw. „Kuhpfortenstraße 15“ eingerichtet. Die Umleitung des Busverkehrs erfolgt über die Pfandturmstraße. Dadurch wird die Bushaltestelle in der Gaustraße für diesen Zeitraum verlegt. Es wird eine Nothaltestelle vor dem Anwesen „Gaustraße 8“ bzw. „Gaustraße 13“ eingerichtet.
Ebenfalls von der Sperrung betroffen ist die Müllentsorgung. In Absprache mit der Firma Remondis werden folgende Sammelstellen eingerichtet: • Ludwigstraße Einmündung Lambertusstraße • Steig bei der Warte, in Höhe der Anwesen Nr. 4 – 6 • Am Markt, entlang des Marktplatzes • Wilhelmstraße, in Höhe der Anwesen Nr. 14 – 16 • Saulgasse Einmündung Obere Klinggasse • Spitzenbergstraße, in Höhe des Anwesens Nr. 13 Wir bitten Sie, am Tag vor der Müllentsorgung Ihre Sammelgefäße an eine der oben genannten Stellen zu bringen. Die Sammelplätze gelten auch für sperrige Abfälle. Bitte berücksichtigen Sie dies bei Sperrmüllanmeldungen.
In seiner Sitzung am 17.05.2017 hat sich der Ortsgemeinderat Monzernheim mit folgenden Themen befasst: 1. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses berichtete über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2015. Dieser wurde einstimmig vom Rat festgestellt. Im Anschluss wurden der Ortsbürgermeister, die ihn vertretenden Beigeordneten sowie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wonnegau und die ihn vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2015 entlastet. 2. Im nächsten Tagesordnungspunkt befasste sich der Ortsgemeinderat mit der baulichen Ent-wicklung der Gemeinde. Es ging um die Ausweisung eines eventuellen Neubaugebietes. Der Rat entschied, dafür eine Fläche hinter der Gemeindehalle im Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde vorsehen zu lassen. Um auch kleinere Gewerbebetriebe dort die Ansiedlung zu ermöglichen, soll das Gelände als Mischbaufläche überplant werden. 3. In der Anstalt des öffentlichen Rechtes „Energieprojekte Wonnegau“, an der auch die Ortsgemeinde Monzernheim beteiligt ist, werden derzeit die Anteile an Windenergieanlagen verwaltet. Es besteht die Möglichkeit, die privatrechtliche Erschließung von Bauland mit dieser Einrichtung vorzunehmen. Die Ortsgemeinden hätten dann bei der Erschließung von Neubaugebieten die Auswahl zwischen der öffentlich-rechtlichen Erschließung und der privatrechtlichen Erschließung. Der Verwaltungsrat der Anstalt hat daher darüber beraten, das Aufgabengebiet um die Erschließung von Baugebieten zu erweitern. Der Ortsgemeinderat stimmte dem dies regelnden Entwurf der ersten Satzung zur Änderung der Satzung für die gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts zu. 4. Im Anschluss wurde die Reparatur bzw. Ersatzbeschaffung der defekten Reinigungsmaschine in der Gemeindehalle besprochen. Mehrheitlich hat sich der Rat für die Neuanschaffung ausgesprochen. Alternativ soll geprüft werden, ob eine Reinigung durch die Nutzer möglich ist. 5. Danach stimmten die Ratsmitglieder gerne der Annahme von einer Spende zu. Herr Herbert Gottschall, Monzernheim, spendete einen Betrag in Höhe von 600,00 €. Diese Spende soll für den Friedhof eingesetzt werden. 6. Über die Sanierung eines Wirtschaftsweges beschloss der Rat mehrheitlich, dass der Weg Richtung Hochborn saniert werden soll. Die Ortsgemeinde Hochborn saniert den Weg auf deren Gemarkung ebenfalls. Auf die Ortsgemeinde Monzernheim werden nach der Einholung von 3 Angeboten ca. 3.500 € für dieses Vorhaben zukommen. 7. Im nichtöffentlichen Teil ging es um eine Friedhofsangelegenheit.
67574 Osthofen, den 02.06.2017 Wagner Bürgermeister
Alle Eltern, die über keinen Internetzugang verfügen oder bei der Internetanmeldung Probleme haben, können sich mit Vorlage der jeweiligen Kennnummer auch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle: Wormser Straße 23, 67593 Westhofen, Frau Nicole Krauberger, Tel. 06244 / 5908 - 514, während der üblichen Sprechzeiten registrieren lassen.
In der Ausgabe Nr.18 des Amtsblatts vom 05.05.2017 wurden bei der Bekanntgabe der Haushaltssatzung die Angaben zu § 6 - Gebühren und Beiträge der Abwasserbeseitigungseinrichtungen - falsch dargestellt. Die Bekanntmachung wird wie folgt berichtigt:
Der Ortsgemeinderat Monzernheim hat in seiner Sitzung am 17.05.2017 beschlossen dem Ortsbürgermeister, den ihn vertretenden Beigeordneten, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen. Gleichzeitig beschloss der Ortsgemeinderat die Jahresrechnung 2015. Der Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht kann bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle: Wormser Str. 23, 67593 Westhofen eingesehen werden. Er liegt von Dienstag, den 06.06.2017 bis einschließlich Mittwoch, den 14.06.2017 während der Dienststunden montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und zusätzlich donnerstags nachmittags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Zimmer 2 der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle: Wormser Str. 23, in 67593 Westhofen, zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus.
Sitzungsort: Historisches Rathaus der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33
Tagesordnung: Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde 1. Ausbaumaßnahmen 2017 auf dem Bergfriedhof; Änderung der bisherigen Planung und Auftragsvergabe 2. Änderung der Friedhofssatzung 3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden 4. Anstalt des öffentlichen Rechts „Energieprojekte Wonnegau“; Zustimmung zur 1. Änderungssatzung gem. § 7 Abs. 3 der Satzung 5. Mitteilungen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 6. Personalangelegenheit 7. Mitteilungen und Anfragen
Thomas Goller Stadtbürgermeister Hinweis: Sollte die Sitzung länger als drei Stunden dauern, wird sie am darauffolgenden Kalendertag, um 19.00 Uhr, im Historischen Rathaus fortgesetzt.
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftsraum in der Sport- und Kulturhalle, Heßlocher Straße 17
Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Beratung des Doppelhaushaltes 2017 und 2018 2. Beratung über die Einberufung einer Einwohnerversammlung 2017 Nichtöffentlicher Teil 3. Beratung über die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung 4. Mitteilungen und Anfragen
Sitzungsort: Trauerhalle auf dem Friedhof der Ortsgemeinde Bechtheim Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Friedhofsangelegenheiten a) Beratung über die Anlage eines Wiesensargbestattungsfeldes b) Beratung über die Neufassung der Friedhofssatzung c) Beratung über die Sicherung/Erneuerung der Friedhofsmauer d) Beratung über die Friedhofswege 2. Mitteilungen und Anfragen
Sitzungsort: Ratssaal des Bürgerhauses in Gundersheim
Die Sitzung ist nichtöffentlich. Tagesordnung: 1. Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Jahre 2017/2018 2. Mitteilungen und Anfragen
