Betriebsausflug

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau mit Ihren Dienststellen in 67574 Osthofen, Am Schneller 3 und 67593 Westhofen, Wormser Str. 23 ist am

Freitag, den 20.09.2019

wegen Betriebsausflug geschlossen.

Unsere Mitarbeiter sind an diesem Tag auch telefonisch nicht erreichbar.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Entlastungserteilung

Der Ortsgemeinderat Monzernheim hat in seiner Sitzung am 04.09.2019 beschlossen dem Ortsbürgermeister, den ihn vertretenden Beigeordneten,sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten für das Jahr 2018 Entlastung zu erteilen.
Gleichzeitig beschloss der Ortsgemeinderat die Jahresrechnung 2018. Der Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht kann bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle: Wormser Str. 23, 67593 Westhofen eingesehen werden.

Er liegt von Montag, den 23.09.2019 bis einschließlich Dienstag, den 01.10.2019 während der Dienststunden montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und zusätzlich donnerstags nachmittags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Zimmer 2 der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle: Wormser Str. 23, in 67593 Westhofen, zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus.

Wagner
Bürgermeister

4. Sitzung des Stadtrates Osthofen am Mittwoch, dem 18. September 2019, 19:00 Uhr

Sitzungsort: Historisches Rathaus der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33, 67574 Osthofen

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde
1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds
2. Ausschusswesen;
Nachwahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters in verschiedene Ausschüsse des Stadtrates Osthofen
3. Stadtsanierung "Stadtumbau";
Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf zur Platzgestaltung "Neue Mitte" als Grundlage zur Grundsatzentscheidung
4.Bebauungsplan zur Teilaufhebung der Bebauungspläne "Nr. 9 - Flurweg" sowie deren 1. Änderung und "Nr. 16 - Sommerried";
a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, dem Unterrichtungsverfahren der Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 i.V.m § 1 Abs. 8 BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über die Planunterlagen
c) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gemäß § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
5.Bebauungsplan "Nr. 36 - Neue Mitte";
a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme gestalterischer Festsetzungen gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 88 Abs. 6 LBauO
c) Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
6. Bebauungsplan "Nr. 37 - Ernst-Thälmann-Platz";
a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme gestalterischer Festsetzungen gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 88 Abs. 6 LBauO
c) Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
7. Straßenunterhaltung
Beratung und Beschlussfassung über die grundsätzliche Durchführung von Sanierungsarbeiten im Dünnschichtverfahren sowie Bevollmächtigung des Stadtbürgermeisters
8.Erweiterung der Kita "Arche Noah";
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des ersten Ausschreibungspakets
9.Sanierungsgebiet "Stadtumbau";
Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ausschusses für Bau, Planung und Stadtentwicklung sowie des Haupt- und Finanzausschusses zur abschließenden Entscheidung über den Abschluss von Modernisierungsvereinbarungen
10.Sanierungsgebiet "Stadtumbau";
Beratung und Beschlussfassung über den grundsätzlichen Erlass eines Fassadenprogramms
11.Wohnbaugebiet "Neue Mitte";
Beratung und Beschlussfassung über die Benamung der Straßen
12.Bahnunterführung in der Friedrich-Ebert-Straße / Rheinstraße;
Beratung und Beschlussfassung über die Grundbuchberichtigung
13.Straßenausbaubeiträge;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Raten zur Erhebung wiederkehrender Beiträge Verkehrsanlagen der Stadt Osthofen für das Jahr 2018 in der Abrechnungseinheit 1
b) Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Raten zur Erhebung wiederkehrender Beiträge Verkehrsanlagen der Stadt Osthofen für die Jahre 2017 und 2018 in der Abrechnungseinheit 2
14. Straßenausbau 2019;
Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ausschusses für Bau, Planung und Stadtentwicklung zur Auftragsvergabe des Ausschreibungspaketes
15.Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Wormser Weg";
Beratung und Beschlussfassung über die grundsätzliche Vorgehensweise
16. Annahme von Spenden
17. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:
18. Grundstücksangelegenheiten
19. Vertragsangelegenheit
20. Vertragsangelegenheit
21. Modernisierungsantrag
22. Mitteilungen und Anfragen

Osthofen, den 10.09.2019

Thomas Goller
Stadtbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Bechtheim am Mittwoch, dem 18. September 2019, 19:00 Uhr

Sitzungsort: Sport- und Kulturhalle, Heßlocher Straße 17, 67595 Bechtheim

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:

1. Verpflichtung von Ratsmitgliedern
2. Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Bechtheim
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung für die Wahlperiode 2019 - 2024
3. Vorplatz Basilika
4. Kindergartenerweiterung
5. Zuschüsse der Ortsgemeinde;
a) Seniorenausflug
b) Weinfest
c) Anstrahlen der Basilika
6. Anschaffungen für den Bauhof
7. Einwohnerfragestunde (max. 20 Minuten)
8. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:
9. Vergabe von Ingenieurleistungen
10. Personalangelegenheiten
11. Grundstücks- und Liegenschaftsangelegenheiten
12. Bauangelegenheiten
13. Mitteilungen und Anfragen

Bechtheim, den 09.09.2019

Jutta Schick
Ortsbürgermeisterin

 

Fundsachen

Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3,

67574 Osthofen, wurden als Fundsache abgegeben:

       1Thermostrinkflasche

        1 Schlüsselbund

Der/die Eigentümer wird/werden gebeten, sich von Montag - Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr oder Donnerstag von 14.00 bis 18.30 Uhr, oder unter Telefon: 06242/5004-521, zu melden.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau

Fachbereich 5 - Bürgerdienste

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 29.08.2019 hat sich der Ortsgemeinderat Gundersheim mit folgenden Themen befasst:

  1. Die Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2019 bis 2024 wurde verabschiedet.
  2. Im Umlegungsausschuss für das Baugebiet „Wonnegauer Straße Süd“ sind folgende Personen:

Mitglied:                          Stellvertreter:

Mathias Klemmer           Werner Langner

Ruth Emrich                    Kirsten Rathgeber

Ernst Storzum                  Stefan Räder

Thomas Deibert              Johanna Bossert

Steffen Nitsch                  Christian Schweizer

  1. Auf dem Friedhof sollen ca. 50 lfdm. Beeteinfassungen im westlichen Teil gegen neue Tiefbordsteine ausgetauscht werden. Die bestehenden Einfassungen sind in einem schlechten baulichen Zustand, aus der Lage gekommen und teilweise zerbrochen. Der Ortsgemeinderat beschloss, den Auftrag an die Firma Kapper, Hangen-Weisheim, zum Angebotspreis von 6.161,82 € zu vergeben.
  2. Der Ortsgemeinde wurden drei Spenden angeboten, die der Rat gerne annahm. Es handelt sich um Geldspenden der Volksbank Alzey-Worms in Höhe von 500,00 €, der Sparkasse Worms-Alzey-Ried in Höhe von 750,00 € und der EWR AG aus Worms in Höhe von 250,00 €, die zur Kostendeckung der 1250-Jahrfeier der Ortsgemeinde verwendet werden sollen.
  3. Im nichtöffentlichen Teil ging es um Bau- und Grundstücksangelegenheiten.

67574 Osthofen, den 06.09.2019

Wagner
Bürgermeister

1. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Sport des Stadtrates Osthofen am Donnerstag, dem 19. September 2019, 19:00 Uhr

Sitzungsort: Historisches Rathaus der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33, 67574 Osthofen

Tagesordung:
Öffentlicher Teil:
1. Beratung und Empfehlungsbeschluss über die Verwendung von städtischen Zuschüssen für vereinbarkeitsgerechte Ferienbetreuung
2. Beratung und Empfehlungsbeschluss über die zukünftige Gesamtkoordination der städtischen Ferienbetreuungsangebote
3. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

4. Beratung und Beschlussfassung über die Verleihung der Sportplakette der Stadt Osthofen
5. Mitteilungen und Anfragen

Osthofen, den 09.09.2019

Thomas Goller
Stadtbürgermeister

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 4. September 2019 hat sich der Ortsgemeinderat Monzernheim mit folgenden Themen befasst:

  1. Über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 informierte die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Jutta Gottschall. Sie nannte die wesentlichen Zahlen und Fakten und informierte über die Sitzung des Ausschusses am 2. Mai 2019. Sodann wurde der Jahresabschluss festgestellt und der Ortsbürgermeister, die ihn vertretenden Beigeordneten, sowie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wonnegau und die ihn vertretenden Beigeordneten entlastet.
  2. Die Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2019 bis 2024 wurde beschlossen.
  3. Die beiden Regionalversorger, die E-RP GmbH und die EWR AG, haben im November 2018 fusioniert. Das neue Unternehmen heißt nun EWR Dienstleistungen GmbH und Co. KG und hat seinen Sitz in Worms. Seither erhielt die Ortsgemeinde sowohl von der E-RP als auch von der EWR Gewerbesteuer. Nunmehr gibt es nur noch eine Firma. Dem Vorschlag der EWR Dienstleistungen GmbH und Co. KG zum Verteilungsschlüssel der Gewerbesteuer für die künftigen Jahre wurde zugestimmt.
  4. Mit dem wiederkehrenden Beitrag Weinbergsschutz werden im Jahr 2019 die tatsächlichen Kosten des Jahres 2018 erhoben. Der Beitragssatz liegt bei 75 € je Hektar. Bei den Wirtschaftswegen beträgt der Beitragssatz 0,20 € je Ar.
  5. Über die Bushaltestelle in der Donnersberger Straße gab es eine sehr rege Diskussion. Mit der aktuellen Regelung ist der Rat nicht einverstanden. Die Verwaltung erhielt den Auftrag, erneut das Gespräch mit Vertretern der DB-Regio zu suchen und über mögliche Lösungen zu sprechen.
  6. Dem Ausbau eines Teilstücks eines Wirtschaftsweges, der die Gemarkungen Dittelsheim-Heßloch und Monzernheim verbindet, stimmte der Rat zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag auf den Weg zu bringen

67574 Osthofen, den 06.09.2019

Wagner

Bürgermeister

Dienstbesprechung der Ortsbürgermeister/innen der Verbandsgemeinde Wonnegau

Sitzungsort: Sitzungssaal der VGV - Standort Osthofen, Am Schneller 3, 67574 Osthofen

Die Sitzung ist nichtöffentlich.

Tagesordnung:

1.Radtouristischer Entwicklungsplan Rheinhessen;
Vorstellung der Planung durch den Geschäftsführer der Rheinhessen-Touristik GmbH

2. Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Wonnegau vom 03.07.2014;
Beratung über die 3. Änderungssatzung

3. Haushalt 2018;
Beratung zur Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2019

4. Haushalt 2019;
Vorstellung des Zwischenberichtes zum 30.06.2019

5. Rats- und Bürgerinformationssystem;
Einführung des Systems in den Ortsgemeinden

6. Elektronische Kommunikation;
E-Mail-Verkehr zwischen der Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden

7. Spielgeräte auf Spielplätzen und in Kindertagesstätten;
Umfang und Organisation der Prüfungen

8. Förderprogramm "100 Öffentliche Trinkwasserspender für Rheinland-Pfalz"

9. Hinweise zur Unterstützung von Ortsgemeinden durch IT der VG Wonnegau

10. Verwaltungspersonal;
a) Beratung über die Einrichtung eines Ausbildungsplatzes für eine/n Verwaltungsfachangestellte/n 2020
b) Veränderungen im Bereich des Ordnungsamtes

11. Hinweise, Empfehlungen, Mitteilungen und Anfragen

Osthofen, den 06.09.2019

Walter Wagner
Bürgermeister

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