Sitzung des Friedhofs-, Sozial-, Kultur- und Sportausschusses des Ortsgemeinde-rates Bechtheim am Mittwoch, dem 11. Dezember 2019, 18:30 Uhr

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Sitzungsort: Sport- und Kulturhalle, Heßlocher Straße 17, 67595 Bechtheim

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:
1.Sport- und Freizeitanlage
2.Mitteilungen und Anfragen

Bechtheim, den 03.12.2019

Jutta Schick
Ortsbürgermeisterin

Dienstbesprechung der Ortsbürgermeister/innen der Verbandsgemeinde Wonnegau am Montag, dem 09. Dezember 2019, 17:30 Uhr

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Sitzungsort: Sitzungssaal der VGV - Standort Osthofen, Am Schneller 3, 67574 Osthofen

Die Sitzung ist nichtöffentlich.

Tagesordnung:
1.Vorstellung der neuen Bürgerinformationsbroschüre der Verbandsgemeinde
2.
Touristikverein Wonnegau;
Festlegung der Vereinszuschüsse für die Jahre 2020 und 2021

3.Öffentlicher Personennahverkehr;
Veränderungen im neuen Netzplan des Busverkehrs

4.Bildung von Seniorenbeiräten;
Handbuch des Landes Rheinland-Pfalz für interessierte Kommunen

5.Personalangelegenheiten

6.Hinweise, Empfehlungen, Mitteilungen und Anfragen

Osthofen, den 29.11.2019

Walter Wagner
Bürgermeister

Einladung zur Bürgerinformationsveranstaltung „Hochwasserschutzkonzept und Starkregenvorsorge“ für den Bereich der Ortsgemeinden Hangen-Weisheim und Hochborn

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Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchten wir Sie zur Bürgerinformationsveranstaltung „Hochwasserschutzkonzept und Starkregenvorsorge“ für den Bereich der Ortsgemeinden Hangen-Weisheim und Hochborn einladen.

Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 17.12.2019 um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in Hangen-Weisheim statt.

Mitarbeiter des Ingenieurbüros Pappon und Riedel aus Neustadt werden dabei über die durchgeführten Ortsbegehungen berichten und erste Ergebnisse vorstellen.

In einer anschließenden Diskussionsrunde können Sie Probleme und Anmerkungen vortragen, die dann im Rahmen der Veranstaltung erörtert und gegebenenfalls in das Konzept zur Starkregen- und Hochwasservorsorge mit aufgenommen werden.

Wagner

Bürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Westhofen am Mittwoch, dem 11. Dezember 2019, 19:00 Uhr

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Sitzungsort: Bürgerhaus, Ohligstraße 5, 67593 Westhofen

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:
1.Ausschusswesen;
a) Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Seniorenbeirat
b) Nachwahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungs-prüfungsausschuss des Ortsgemeinderates Westhofen
2.Jahresabschluss 2018;
a) Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
b) Feststellung des Jahresabschlusses
c) Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Wonnegau und der ihn vertretenden Beigeord-neten
3.Gewerbepark Wonnegau;
Beratung und Beschlussfassung über die Erschließung eines Teilabschnittes
4.Beratung und Beschlussfassung zur Verlegung des Archivs
5.Beratung und Beschlussfassung zur Neugestaltung des Schäferplatzes
6.Annahme von Spenden
7.Einwohnerfragestunde
8.Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:
9.Personalangelegenheiten
10.Bauanträge, Liegenschaftsverkehr
11.Mitteilungen und Anfragen

Westhofen, den 28.11.2019

Ottfried Fehlinger
Ortsbürgermeister

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

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In seiner Sitzung am 20. November 2019 befasste sich der Ortsgemeinderat Bermersheim mit folgenden Themen:

1. Herr Jäger stellte ein Konzept der neuen Homepage vor. Besonders wurde auf die Erfordernisse der Barrierefreiheit hingewiesen. Er bat die Ratsmitglieder, sich Gedanken über die Inhalte und die Ausgestaltung zu machen.
2. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Christian Jäger, berichtete über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2018. Dieser wurde vom Rat festgestellt. Im Anschluss wurden die Ortsbürgermeisterin, die sie vertretenden Beigeordneten sowie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wonnegau und die ihn vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018 entlastet.
3. Der Sitzungsdienst für den Ortsgemeinderat wird künftig über das Rats- und Bürgerinformationssystem der Verbandsgemeinde Wonnegau vorgenommen. Dies bedeutet, dass die Einladungen mit Anlagen den Ratsmitgliedern online zur Verfügung stehen.
4. Zu dem Haushalt 2020/21 lagen keine Bürgeranträge/-vorschläge vor. Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan wurde einstimmig angenommen. Der Haushalt ist in beiden Jahren ausgeglichen, Kredite werden nicht benötigt. Größere Projekte in den beiden Jahren sind die Umrüstung der Straßenbeleuchtung, der Einbau eines Zweikammereinlaufbauwerkes bei der K 35 und die Wiederherstellung der Böschung am Auslauf der Grabenverrohrung, die Umgestaltung der Ortseinfahrt, die Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln und die Planung von Parkplätzen entlang der Wormser Straße.
5. Über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik wurde eingehend gesprochen und die verschiedenen Straßenbeleuchtungsmittel vorgestellt. Der Rat beschloss, alle Straßenlampen auf LED-Technik umzurüsten.
6. Die Ratsmitglieder hätten gerne, dass die Fahrzeugführer langsamer in die Ortsgemeinde hineinfahren. Die Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln wäre eine Möglichkeit, die Einführung von Tempo 30 km/h-Bereichen eine andere.
7. Dem Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung wurde ebenso zugestimmt wie dem Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung.
8. Der Vorsitzende stellte den aktuellen Sachstand bezüglich der Baumrückschnitte vor. In einer der nächsten Sitzungen wird sich der Ortsgemeinderat mit der Beauftragung einer Baumpflegefirma beschäftigen.
9. Im nichtöffentlichen Teil ging es um den Ankauf eines Grundstückes und um die Erteilung des Einvernehmens zu 2 Bauanträgen.

67574 Osthofen, den 26.11.2019

Wagner
Bürgermeister

Sitzung des Verwaltungsrates der Anstalt des öffentlichen Rechts "Energie- und Erschließungsprojekte Wonnegau" am Montag, dem 09. Dezember 2019, 17:00 Uhr

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Sitzungsort: Sitzungssaal der VGV - Standort Osthofen, Am Schneller 3, 67574 Osthofen
Die Sitzung ist nichtöffentlich.

Tagesordnung:

1.Jahresabschluss 2018;
a) Schlussbesprechung über die Prüfung des Jahresergebnisses
b) Feststellung des Jahresergebnisses
c) Entlastung des Vorstandes und des stellvertretenden Vorstandes2. Bericht des Vorstandes über das Wirtschaftsjahr 2019
3.Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020
4.Bestellung eines Abschlussprüfers für die Wirtschaftsjahre 2019-2021
5.Mitteilungen und Anfragen

Osthofen, den 28.11.2019

Walter Wagner
Vorsitzender des Verwaltungsrates

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

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In seiner Sitzung am 26.11.2019 befasste sich der Ortsgemeinderat Frettenheim mit folgenden Themen:

1. Der Rat wählte die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses. Dem Gremium gehören Frau Gisela Wrobel (Stellvertreter Herr Ulrich Müller), Herr Steven Schaufuß (Stellvertreterin Frau Ute Weber) und als Nichtratsmitglied Frau Tina Brodhäcker (Stellvertreter Lucas Balzhäuser) an. Die erste Sitzung des Ausschusses findet voraussichtlich am 18. Dezember 2019 statt. Dann wird es um die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 gehen.
2. Die Friedhofssatzung wurde neu gefasst. Neben kleineren Änderungen ging es vor allem um die Aufnahme von Regelungen zu Rasensarggrabstätten. Mit der 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung wurde eine Gebühr für die zuvor genannte Grabart festgelegt.
3. In der Haus und Benutzungsordnung für das Dorfgemeinschaftshaus wurden die Benutzungsentgelte leicht angehoben.
4. Der Innenraum der Trauerhalle auf dem Friedhof ist sanierungsbedürftig. Den Auftrag für Putz- und Malerarbeiten erhielt die Firma Kleinert aus Worms zum Preis von 3170 € und den Auftrag für Fußbodenarbeiten die Firma Steindoktor aus Impflingen zum Preis von 2104 €.
5. In der Straße „In den Steinzeilen“ sind auf einer Länge von circa 5 m die Rinnenplatten in der Mitte der Fahrbahn lose. Der Auftrag zur Reparatur ging an die Firma Wilhelm und Karl-Walter Berkes aus Osthofen zum Preis von 1517 €.
6. Den notwendigen Heckenrückschnitt in der Gemarkung von Frettenheim soll die Firma Schäfer aus Worms-Herrnsheim durchführen.
7. Im nichtöffentlichen Teil beschäftigte sich der Ortsgemeinderat mit dem Ankauf eines Kleinstgrundstückes in der Gemarkung.

67574 Osthofen, den 27.11.2019

Wagner
Bürgermeister

Bekanntmachung

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Am Mittwoch, dem 11. Dezember 2019 um 16.30 Uhr findet im Bürgerhaus - Ratssaal,
Am Römer 9, 67598 Gundersheim eine Sitzung des Umlegungsausschusses der Ortsgemeinde Gundersheim statt.

Öffentlicher Teil:
- Verpflichtung von Umlegungsausschussmitgliedern

Nichtöffentlicher Teil:
Tagesordnung:

Umlegung „Wonnegauer Straße - Süd“
- Beschluss einer Geschäftsordnung

- Sachstand Vorkaufsrecht

- Beratung und Beschluss über Änderung des Umlegungsbeschlusses

- Grundstücksbewertung

- weiterer Verfahrensablauf

- Verschiedenes

Gundersheim, den 27. November 2019

Mathias Klemmer
Vorsitzender Umlegungsausschuss

Bebauungsplan „Nr. 39 – Landgut Schill“ Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

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Der Stadtrat von Osthofen hat in seiner Sitzung am 20.11.2019 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Nr. 39 – Landgut Schill“ gefasst.

Ziel des Bebauungsplanes ist es, eine geordnete städtebauliche Entwicklung des Landgutes im Außenbereich zu gewährleisten.

Der Geltungsbereich ist im anliegenden Plan gekennzeichnet und umfasst Teile des Grundstücks Flur 21, Nr. 63/4.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs.1 S. 2 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Osthofen, 25.11.2019

Goller
Stadtbürgermeister

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

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In seiner 5. Sitzung am 20.11.2019 befasste sich der Rat der Stadt Osthofen mit den nachfolgenden Themen:

1. Die Technische Universität Kaiserslautern führte im Sommer 2019 ein Studentenprojekt zum Thema Stadtraum & Verkehr in Osthofen durch. Schwerpunktmäßig wurden die Themen „Entwicklung eines Netzes neuer Fahrradtouren“ sowie „Umgestaltung der Friedrich-Ebert-Straße zur Verkehrsberuhigung und Aufwertung der Ortsmitte“ untersucht. Die Studenten präsentieren ihr hierzu ausgearbeitetes Konzept und stellten Lösungsmöglichkeiten vor. Die Bevölkerung wurde bereits im Juni 2019 im Rahmen eines Bürgerrundgangs eingebunden und hatte die Möglichkeit zur Diskussion und Einbringung von Vorschlägen.
2. Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Dr. Christiane Behm, berichtete über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2018. Dieser wurde einstimmig vom Rat festgestellt. Im Anschluss wurden der Stadtbürgermeister, die ihn vertretenden Beigeordneten sowie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wonnegau und die ihn vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018 entlastet.
3. Frau Michaela May vom Fachbereich Finanzen der Verbandsgemeindeverwaltung stellte den Zwischenbericht zum Haushalt zum 30.09.2019 vor. Die wichtigste Feststellung war, dass kein Nachtragshaushaltsplan verabschiedet werden muss.
4. Seit dem Jahr 2016 arbeitet die Verbandsgemeindeverwaltung mit einem Rats- und Bürgerinformationssystem. Dieses soll nun auch in der Stadt Osthofen eingeführt werden. Die Rats- und Ausschussmitglieder brauchen dazu einen Laptop oder ein Computer-Tablet. Der Rat stimmte der Bezuschussung zur Anschaffung eines adäquaten Gerätes in Höhe von bis zu 200,00 € zu.
5. Um in den nächsten Jahren ein weiteres Gewerbegebiet in Osthofen entwickeln zu können, ist als Vorstufe für den notwendigen Bebauungsplan die Erstellung eines Strukturkonzeptes erforderlich. Die Ratsmitglieder stimmten der Vergabe des Auftrages an das Ingenieurbüro WSW und Partner aus Kaiserslautern zu. Die Kosten belaufen sich auf ca. 5.000,00 €.
6. Der Eigentümer des Landgutes Schill beabsichtigt, den Hotelbetrieb zu erweitern. Um dieses Ansinnen realisieren zu können, ist die Erstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Das Gremium fasste daher den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Nr. 39 – Landgut Schill“.
7. Die Stadt Osthofen wurde im Jahr 2014 in das Städtebauförderprogramm „Stadtumbau“ aufgenommen. Ein entsprechendes Entwicklungskonzept und die Kosten- und Finanzierungsübersicht wurden erstellt und vorbereitende Untersuchungen durchgeführt. Eine Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes wurde erlassen. Um die Sanierung durchführen zu können, wurden weitere Beschlüsse erforderlich. Der Rat

• stellte fest, dass die Sanierung finanzierbar und in absehbarer Zeit durchführbar ist,
• nahm die Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der von der Sanierung Betroffenen zur Kenntnis und
• beschloss das Sanierungsziel und die dazugehörige Kosten- und Finanzierungsübersicht, den städtebaulichen Rahmenplan sowie die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes.

8. In der letzten Legislaturperiode wurde der Beschluss gefasst, die ehemalige Ladestraße zu erwerben, um dort eine Park-& Rideanlage herzustellen. Da für solche Maßnahmen die Möglichkeit einer Förderung besteht, muss zunächst eine Planung und Kostenermittlung durchgeführt werden. Die Ratsmitglieder stimmten der Beauftragung des Ingenieurbüros Frey aus Kaiserslautern zu. Die Kosten betragen ca. 70.000,00 €.
9. Die Stadt stellt dem Stadtjugendring jährlich 10.000,00 € für die Ferienspiele zur Verfügung. Zwischenzeitlich wurde seitens verschiedener Ausschüsse angeregt, diese Mittel verstärkt für eine vereinbarkeitsgerechte Ferienbetreuung, z.B. durch örtliche Vereine, einzusetzen. Die Ratsmitglieder stimmten dem zu.
10. Mit dem Thema Ferienbetreuung für Kinder haben sich in den letzten Jahren mehrere Institutionen intensiv und erfolgreich beschäftigt. Hierbei zeigte sich eine Kooperation zwischen der Seebachschule, dem Stadtjugendring, der TGO und dem Jugendhaus als geeignet. Um die Betreuung noch effektiver gestalten zu können wurde angeregt, die Koordinierung zentral vom Jugendhaus durchführen zu lassen. Diesem Vorschlag stimmte das Gremium zu.
11. Das Thema „plant for the planet“ ist derzeit in aller Munde und findet breite Zustimmung. Aufgrund einer Präsentation einer Schülerin im Ausschuss für Feld, Friedhof und Umwelt wurde von dort angeregt, seitens der Stadt diese Aktion zu unterstützen. Zur Pflanzung von Bäumen stellt die Stadt Gelände, zunächst südlich des Friedhofparkplatzes, zur Verfügung. Weitere Möglichkeiten werden noch geprüft.
12. In einem Sachstandsbericht informierte der Stadtbürgermeister die Ratsmitglieder über die möglichen Renaturierungsmaßnahmen am Seebach in der Gemarkung Osthofen.
13. Die Eheleute Lieselotte und Klaus Hagemann möchten der Stadt 500,00 € für eine Info-Tafel über „Friedrich August von Pauli“ zur Verfügung stellen. Das Gremium stimmte der Annahme zu und bedankt sich bei den Spendern.

Es folgte ein nichtöffentlicher Teil, in dem es um eine Vereinbarung zur Förderung einer Modernisierung- und Instandsetzungsmaßnahme, Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten sowie um eine Friedhofsangelegenheit ging.

67574 Osthofen, den 22.11.2019

Wagner
Bürgermeister