252. Sitzung des Ortsgemeinderates Hochborn am Mittwoch, dem 27. März 2019, um 19.00 Uhr

Sitzungsort:   Ratssaal des Gemeindehauses, Theodo-Authilt-Platz 1, Hochborn

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Nachtragshaushaltssatzung 2019 mit Nachtragshaushaltsplan;
    a) Entscheidung über eingegangene Vorschläge aus der Bevölkerung
    b) Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 mit Nachtragshaushaltsplan
  3. Annahme von Spenden
  4. Europawahl und Kommunalwahlen am 26.05.2019;Genehmigung von Wahlwerbung im öffentlichen Bereich
  5. Straßenausbau „Stielgasse, Bleichstraße und Dittelsheimer Weg“;Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten
  6. Bebauungsplan „An den Wiesen“;
    a) Information über das Ergebnis des Schallgutachtens
    b) Beratung und Beschlussfassung über den planerischen Umgang mit dem Ergebnis des Schallschutzgutachtens im Bebauungsplanentwurf sowie Abwägung der unterschiedlichen Möglichkeiten
    c) Beratung und Beschlussfassung über die Annahme der Planunterlagen
    d) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, des Unterrichtungsverfahrens der Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB
  7. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

 8. Mitteilungen und Anfragen

Herwarth Mankel
Ortsbürgermeister

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 13. März 2019 befasste sich der Ortsgemeinderat Bechtheim mit folgenden Themen:

  1. Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die beiden Jahre 2019 und 2020 wurde durch einen Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung vorgestellt. Die größeren Projekte des Jahres 2019 sind der Bau einer öffentlichen Toilettenanlage mit 80.000 €, die Gestaltung des Platzes vor der Basilika mit 150.000 €, die Herstellung eines Wirtschaftsweges gemeinsam mit der Ortsgemeinde Westhofen mit 140.000 €, die Herrichtung eines Bolzplatzes beziehungsweise Mehrzweckspielfeldes mit 75.000 € sowie der Ankauf eines Grundstückes im Friedhofsweg mit rund 140.000 €. Auf dem Friedhof sollen die Wege ausgebaut werden. Dafür sind 75.000 € in den Haushalt eingestellt. Für Arbeiten an der Friedhofsmauer sieht der Haushalt 100.000 € vor. Im Jahr 2020 ist der Ausbau des Wirtschaftsweges „Im Rosengarten“ mit 30.000 € vorgesehen. Über beide Jahre erstrecken sich der Straßenausbau „Im Rosengarten“ mit rund 150.000 €, die Gestaltung des Platzes „Steig bei der Warte“ mit 330.000 € und die Gestaltung des Platzes an Ortsausgang Richtung B9 mit 140.000 €. Die größte Kostenposition nimmt der Anbau beziehungsweise die Erweiterung der örtlichen Kindertagesstätte ein. In den Jahren 2019 und 2020 sind dafür zusammen 550.000 € in den Haushalt eingestellt. In den Folgejahren ist mit weiteren Kosten zu rechnen. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen reichen die Eigenmittel der Ortsgemeinde nicht aus. Im Jahr 2019 ist voraussichtlich die Aufnahme eines Kredites mit 600.000 € und im Jahr 2020 mit 1.281.000 € erforderlich. Die Steuerhebesätze für die Grundsteuer A, die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer bleiben gegenüber den Vorjahren unverändert. Sie betragen für die Grundsteuer A 300 %, für die Grundsteuer B 365 % und für die Gewerbesteuer ebenfalls 365 %. Die Haushaltssatzung wird in der nächsten Sitzung des Rates, die für den 03.04. geplant ist, verabschiedet.
  2. Der Friedhofs-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss wurde ermächtigt, eigenständige Entscheidungen zur Neugestaltung des ehemaligen Bolzplatzes bis zu einem Gesamtbetrag von 50.000 € zu treffen. Der Ortsgemeinderat ist jeweils über die Entscheidungen zu informieren.
  3. Im nichtöffentlichen Teil befasste sich das Gremium mit dem Verfahren zur Auswahl eines Architekten für das Projekt Kindertagesstätte, mit der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes sowie der Gestaltung des Platzes vor der Basilika.

67574 Osthofen, den 14.03.2019
Wagner
Bürgermeister

Fundsachen bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau

Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3, 67574 Osthofen, wurden als Fundsache abgegeben:

  • Schlüssel
  • 3 Fahrräder
  • Handschuhe

Der/die Eigentümer wird/werden gebeten, sich von Montag - Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr oder Donnerstag von 14.00 bis 18.30 Uhr, oder unter 06242/5004-521, zu melden.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau
Fachbereich 5 - Bürgerdienste

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 11. März 2019 hat sich der Ortsgemeinderat Frettenheim mit folgenden Themen befasst:

  1. Zunächst fand eine Besichtigung des Spielplatzes hinter dem Dorfgemeinschaftshaus statt, bei der ein Standort für ein neues Spielgerätes festgelegt wurde. Der Aufbau des Gerätes und die anfallenden Arbeiten im Außenbereich werden durch Vertreter der Ortsgemeinde ausgeführt.
  2. Der von der Verbandsgemeinde Wonnegau aufgestellte Flächennutzungsplan wurde durch einen Mitarbeiter der Verwaltung vorgestellt. Der Rat stimmte dem Planwerk zu.
  3. Anschließend wurden die Ausbauabschnitte von Rad- und Wirtschaftswegen in Richtung Dittelsheim-Heßloch und in Richtung Hillesheim festgelegt. Durch die Verbandsgemeindeverwaltung sollen Fördermöglichkeiten geprüft und gegebenenfalls Anträge gestellt werden. Vorab sollen mit den Ortsgemeinden Dittelsheim-Heßloch und Hillesheim die Radwegeanschlüsse abgestimmt werden.
  4. Für die Sanierung der Friedhofshalle wird die Verbandsgemeindeverwaltung beauftragt, Angebote für die Gewerke Innenputz und Bodenbelag einzuholen.
  5. Des Weiteren wurde über das Angebot des Landesarchives Speyer zur konservatorischen Bearbeitung des Gemeindearchives beraten. Eine finanzielle Förderung durch das Land ist evtl. möglich.
  6. Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Ortsgemeinderat mit Vertragsangelegenheiten und mit der Nutzung und Ausstattung des Dorfgemeinschaftshauses.

67574 Osthofen, den 14.03.2019
Wagner
Bürgermeister

35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates Osthofen am Mittwoch, dem 27. März 2019, 19:00 Uhr

Sitzungsort: Historisches Rathaus der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33, 67574 Osthofen

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Bauhof der Stadt Osthofen; Beratung und Empfehlungsbeschluss über die Anschaffung eines 3-Seiten-Kippers (LKW)
2. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

3. Vertragsangelegenheit
4. Grundstücksangelegenheiten
5. Vertragsangelegenheit
6. Mitteilungen und Anfragen


Osthofen, den 18.03.2019
Thomas Goller
Stadtbürgermeister

Hinweis:
Sollte die Sitzung länger als drei Stunden dauern, wird sie am darauffolgenden Kalendertag um 19.00 Uhr, im Historischen Rathaus fortgesetzt.

Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und Umweltausschusses des Ortsgemeinderates Westhofen am Mittwoch, dem 27. März 2019, 19:00 Uhr

Sitzungsort: Bürgerhaus, Ohligstraße 5, 67593 Westhofen

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

  1. Bebauungsplan "Freizeitgärten - Im Geckes";
    a) Beratung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, dem Unterrichtungsverfahren der Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB
    b) Beratung über die Planunterlagen
    c) Beratung über die Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit, der
    Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden
    gemäß § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB
  2. Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenzen der L 425 in Westhofen
  3. Information zum Submissionsergebnis für den Wirtschaftswegebau 2019
  4. Ausbau verschiedener Wirtschaftswege;
    a) Beratung über die vorgesehene Ausgleichsmaßnahme
    b) Beratung über die Vergabe der Planungsleistungen für die Ausgleichsmaßnahme
  5. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

  1. Bauanträge, Liegenschaftsverkehr
  2. Mitteilungen und Anfragen

Westhofen, den 18.03.2019
Ottfried Fehlinger
Ortsbürgermeister

Broschüre "Gästeführungen 2019" erschienen

Mit exakt 31 öffentlichen Gästeführungen erscheint in diesem Jahr erstmalig die Broschüre des  Touristikvereins Wonnegau e.V.. Die Rundgänge, die zu festen Terminen stattfinden, bieten Einzelpersonen und Kleingruppen die Möglichkeit, den Wonnegau aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu entdecken.

gaestefuehrer touristik

Den größten Teil der Broschüre macht das bereits etablierte Angebot der Osthofener Gästeführer aus. Von Mai bis Ende September bieten sie an vielen Sonntagen, jeweils um 14:00 Uhr, Führungen in und um Osthofen an. Dabei ist die Themenvielfalt wie in jedem Jahr sehr groß und soviel sei schon verraten – es sind in diesem Jahr auch ganz neue Themenführungen dazugekommen.

Doch auch die Weingemeinden Westhofen, Hochborn und Gundheim lassen sich in diesem Jahr bei einer Themenführung entdecken. So bietet Westhofen beispielsweise die Möglichkeit, den historischen Ortskern zu erkunden oder aber bei einer geführten Wanderung mehr über die zahlreichen „Wingertsheisjer“ zu erfahren. In Hochborn setzt sich die Führung kritisch mit den Windrädern auseinander und ein Erzwäscher gibt Einblicke in sein Leben um 1850. In Gundheim stehen zwei Führungen zur Auswahl: „Geschichten rund um Gundheim“ oder „Gundheim – Kulturlandschaft im Wandel“.

Auch wer es sportlich mag, kommt bei einer  E-Bike Tour oder zwei verschiedenen Nordic-Walking Touren auf seine Kosten.

Besonders die „Kräuterhexen“ im Wonnegau werden in diesem Jahr ihre Freude haben an gleich drei verschiedenen Führungen.

Und nicht zu vergessen sei auch eine von drei Pilgerwanderungen, die durch den Wonnegau führen. Hier wird in Stille auf dem historischen Jakobsweg gewandert.

Die Broschüre mit sämtlichen Terminen der öffentlichen Führungen 2019 gibt es in der Infothek Osthofen am Bahnhof oder als PDF-Datei zum Ausdrucken auf wonnegau.de.

Die Teilnahme an den öffentlichen Führungen ist kostenpflichtig. Die Kosten pro Person können der Broschüre entnommen werden. Die Teilnehmerzahl ist teilweise begrenzt. Ein spontanes Mitgehen ist nur möglich, sofern es noch freie Plätze gibt. Es wird daher empfohlen, sich bei diesen Führungen rechtzeitig anzumelden.  Zudem können die meisten Führungen zum individuellen Wunschtermin gebucht werden, was besonders Reisegruppen zu Gute kommt.

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In der Fortführung der 52. Sitzung am 07.03.2019 befasste sich der Rat der Stadt Osthofen im nichtöffentlichen Teil mit den nachfolgenden Themen:

  1. Dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Technischen Universität Kaiserslautern zur Untersuchung der Verkehrssituation im Bereich der „Neuen Mitte“, des „Bahnhofsumfeldes“ und der „Ladestraße“ hinsichtlich des motorisierten Verkehrs, für Radfahrer und Fußgänger sowie die Gestaltungsmöglichkeiten des zentralen Straßenraums der Friedrich-Ebert-Straße wurde zugestimmt.
  2. Bewilligt wurden ehrenamtliche Kräfte für das Jugendhaus.
  3. Das Gremium beschäftigte sich mit Friedhofs- und Grundstücksangelegenheiten.
  4. Zur Entwicklung der „Neuen Mitte“ sind die Abschlüsse verschiedener Verträge erforderlich. Mit diesen befassten sich die Ratsmitglieder.
  5. Abschließend wurden Mietangelegenheiten beraten und beschlossen.

67574 Osthofen, den 08. März 2019
Wagner
Bürgermeister

Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Bechtheim für die Jahre 2019/2020 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen und Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen

Der Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2019/2020 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen wurde dem Ortsgemeinderat am 06.03.2019 zugeleitet und in seiner Sitzung am 13.03.2019 durch die Verwaltung vorgestellt.

  1. Der Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2019/2020 liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen ab Montag, den 18.03.2019, während der allgemeinen Öffnungszeiten der Verbands­gemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle Westhofen, Wormser Straße 23, Zimmer 18, bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung durch den
  2. Ortsgemeinderat zur Einsichtnahme aus. Außerdem stehen die Haushalts­satzung für die Jahre 2019/2020  mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen im Internet unter

www.vg-wonnegau.de/download – Rubrik Bürgerhaushalte

zur Einsichtnahme bereit.

  1. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Bechtheim haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab Montag, den 18.03.2019, bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle Westhofen, Wormser Straße 23, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre
    2019/2020 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen einzureichen.
    Die Vorschläge sind schriftlich an die Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle Westhofen, Wormser Straße 23, oder elektronisch an

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einzureichen. Der Ortsgemeinderat Bechtheim wird vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung 2019/2020 über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Westhofen, den 14.03.2019
Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau
Wagner
Bürgermeister

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