Sitzungsort: Dorfgemeinschaftsraum in der Sport- und Kulturhalle, Heßlocher Straße 17
Die Sitzung ist nichtöffentlich.
Tagesordnung:
1. Beratung über die Prioritätenliste für den Haushalt 2019/2020
2. Mitteilungen und Anfragen
Jutta Schick
Ortsbürgermeisterin
Sitzungsort: Bürgerhaus, Ohligstraße 5, 67593 Westhofen
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Beratung und Empfehlungsbeschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2018
2. Beratung zur Beteiligung der Ortsgemeinde am Wirtschaftswegeausbau 2019
3. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
4. Personalangelegenheiten
5. Mitteilungen und Anfragen
Westhofen, den 12.11.2018
Ottfried Fehlinger
Ortsbürgermeister
Sitzungsort: Historisches Rathaus der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33, 67574 Osthofen
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde
1. Bebauungsplan "Nr. 36 - Neue Mitte"; Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen der Behörden sowie der Träger öffentlicher Belange aus dem Unterrichtungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Sitzungsort: Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Wormser Straße 23, 67593 Westhofen
Die Sitzung ist nichtöffentlich.
Tagesordnung:
1. Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2017 gem. § 110 GemO in Verbindung mit § 112 Abs. 1 GemO
2. Mitteilungen und Anfragen
Helmut Erbeldinger
Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses
Der Ortsgemeinderat von Frettenheim hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekanntgemacht wird:
Unbedenklichkeit von Verfahrensmängeln beim Erlass von Satzungen gem. § 24 Abs. 6 GemO
Es wird darauf hingewiesen, dass eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung nach § 24 (6) GemO i. d. F. vom 31.01.1994 in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich ist, wenn sie nicht schriftlich und unter der Bezeichnung des Sachverhalts der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend zu machen.
67596 Frettenheim, den 05. November 2018
Der Ortsbürgermeister
Bernd Weber
Aufgrund zahlreicher Rückfragen wird darauf hingewiesen, dass der mit dem Abgaben-Bescheid 2018 für die Abrechnungseinheit 1 angeforderte wiederkehrende Beitrag für Verkehrsanlagen für das Jahr 2017 nicht automatisch abgebucht wird!
Aufgrund der erstmaligen Erhebung des Beitrages ist dieser nicht von der vor einiger Zeit der Verbandsgemeinde Wonnegau erteilten Abbuchungsermächtigung erfasst.
Der angeforderte Betrag sollte bis spätestens 03.12.2018 auf eines der auf dem Bescheid angegebenen Konten, mit der Personenkonto-Nr. (oben links auf dem Bescheid) als Verwendungszweck, überwiesen werden oder das beigefügte ausgefüllte SEPA-Lastschriftmandat vor Fälligkeit bei der Verbandsgemeindekasse abgegeben werden.
Die Verwaltung bedankt sich für Ihr Verständnis.
Thomas Goller
Stadtbürgermeister
Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3, 67574 Osthofen, wurden als Fundsache abgegeben:
Handy
Schlüssel
Der/die Eigentümer wird/werden gebeten, sich von Montag - Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr oder Donnerstag von 14.00 bis 18.30 Uhr, oder unter Tel. 06242/5004-521, zu melden.
Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau
Fachbereich 5 - Bürgerdienste
Sitzungsort: Ratssaal des Bürgerhauses der Ortsgemeinde Westhofen, Ohligstraße 5
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
1. Resümee: Info-Veranstaltung „DIEBSTAHL & Trickdiebstahl“
2. Beratung über Akustikprobleme im Ratssaal
3. Ausblick 2019
4. Mitteilungen und Anfragen
O. Fehlinger Astrid Frisch-Balonier
Ortsbürgermeister Seniorenbeauftragte
Im November 1996 hat die Europäische Kommission mit dem Grünbuch zur künftigen Lärmschutzpolitik die Grundlagen für die Europäische Richtlinie zur Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (2002/49/EG) geschaffen.
Die Richtlinie ist im Juni 2002 in Kraft getreten und durch eine Änderung bzw. ein Hinzufügen des § 47a-f im sechsten Teil des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) wurde diese EU-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt.
Weiter konkretisiert werden die Regelungen des § 47c BImSchG zu den Lärmkarten in der 34. Bundesimmissionsschutzverordnung (34. BlmSchV-Verordnung über die Lärmkartierung) sowie in den verschiedenen Berechnungsvorschriften.
Mit der Umsetzung der Richtlinie sollen schädliche Auswirkungen einschließlich Belästigungen durch Umgebungslärm verhindert, ihnen vorgebeugt oder gemindert werden (Artikel 1(1) 2002/49/EG).
Die EU-Richtlinie sieht zum Erreichen dieser Ziele eine mehrstufige Erfassung des Umgebungslärms (Lärmkartierung), die Information der Öffentlichkeit sowie eine auf den Ergebnissen der Lärmkartierung aufbauende Planung zur Lärmminderung mit einer Beschreibung geeigneter Maßnahmen (Lärmaktionsplanung) vor.
Nach den Bestimmungen des § 47d Abs. 3 BImSchG wird die Öffentlichkeit zu Vorschlägen für Lärmaktionspläne gehört. Sie erhält damit die Möglichkeit an der Ausarbeitung und der Überprüfung des Lärmaktionsplans mitzuwirken.
Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit besteht die Möglichkeit, den Entwurf des Lärmaktionsplanes in der Zeit vom
22.10.2018 bis einschließlich 15.11.2018
bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3, 67574 Osthofen, Zimmer 3.5 während der Öffnungszeiten einzusehen. Diese sind von montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und zusätzlich donnerstags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
Stellungnahmen und Anregungen zu den planerischen Konzeptionen können während der Anhörungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Fachbereich 3 - Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen - vorgebracht werden.
Außerdem kann der Entwurf des Lärmaktionsplans im Internet unter www.vg-wonnegau.de im Downloadbereich eingesehen werden. Diese Bekanntmachung finden Sie ebenfalls auf www.vg-wonnegau.de.
Osthofen, 12.10.2018
Gez. Wagner
Wagner
Bürgermeister
Telefon: 06244/5908-0
Telefax: 06244/5908-198
E-Mail: 
post@vg-wonnegau.de
Standort Osthofen
Am Schneller 3
67574 Osthofen
Standort Westhofen
Wormser Straße 23
67593 Westhofen
Montag - Freitag
08.00 - 12.00 Uhr
Donnerstag
14.00 - 18.00 Uhr
Bürgerdienste zusätzlich Donnerstag
07.00 - 12.00 Uhr und
14.00 - 18.30 Uhr
