Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

• Drucken
• E-Mail

In seiner Sitzung am 12. Februar 2020 befasste sich der Ortsgemeinderat Westhofen mit folgenden Themen:

1. Elli Magin-Fehlinger ist neues stellvertretendes Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss. Sie übernimmt diese Funktion von Kathrin Weinbach, die in der letzten Sitzung zum regulären Mitglied des Gremiums gewählt wurde.
2. Der Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 wurde beschlossen. Vorschläge aus der Bevölkerung zum vorgelegten Entwurf gab es nicht. Investitionen und größere Unterhaltungsmaßnahmen im Jahr 2020 sind unter anderem für den Gemeindekindergarten ein Sonnenschutz für die Freianlagen mit 20.000 €, neue Spielgeräte für den Außenbereich mit 5.000 € und Renovierungsarbeiten im Gebäude mit 30.000 €. Weitere Vorhaben sind die Umgestaltung des naturnahen Spielplatzes im Vogelsangpark mit 5.000, die Errichtung einer Lade-Station für E-Bikes mit 4.000 €, die Herrichtung des Schäferplatzes am Seebach mit 13.000 €, der Kostenanteil für die Breitbandversorgung in der Gemeinde mit 126.000 €, die Ausführung einer Straßenüberquerung zwischen den beiden Einkaufsmärkten REWE und Penny mit 60.000 €, ein Buswartehäuschen an der Haltestelle in der Mainzer Straße mit 8.000 €, der Bau einer Gabionenmauer als Ausgleichsmaßnahme mit 180.000 € und der Erwerb eines Grundstücks mit 80.000 €. Für das Jahr 2021 sind dann für Maßnahmen im Kindergarten 23.000 € bereitgestellt. Für die Beleuchtung des Bereiches rund um die Seebachquelle stehen 50.000 € zur Verfügung. Über beide Jahre erstrecken sich die Sanierung des Marktplatzes mit 50.000 €, die Sanierung der Regenwasserkanäle mit 165.000 €, die Sanierung der Osthofener Straße mit 160.000 € und Aufwendungen im Bereich Hochwasserschutz mit jährlich 20.000 €. Eine Kreditaufnahme ist in beiden Jahren nicht vorgesehen. Die Steuerhebesätze, sowohl für die Grundsteuer als auch für die Gewerbesteuer und die Hundesteuer, bleiben gegenüber den Vorjahren unverändert.
3. Nachdem der Gemeinderat über alternative Möglichkeiten für die Entwicklung von Gewerbeflächen informiert wurde, beschloss er die Erschließung eines Teilabschnittes im vorgesehenen Gewerbegebiet hinter den gewerblich genutzten Grundstücken in der Straße „An der Wittgeshohl“ in Richtung der geplanten Umgehungsstraße. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen entsprechenden Aufstellungsbeschluss vorzubereiten und bei verschiedenen Ingenieurbüros Angebote einzuholen.
4. Das Traubenblütenfest, das Festival der Künste und der Westhofener Markt sollen auch im Jahr 2020 und in den Folgejahren finanziell durch die Ortsgemeinde unterstützt werden.
5. Diskutiert wurde die Anlegung eines Wanderweges zwischen Osthofen und Westhofen entlang des Seebaches. Nach Ansicht der Ratsmitglieder eine gute Idee. In einer Arbeitsgruppe, der sowohl Westhofener als auch Osthofener Vertreter angehören sollen, wären die Details des Projektes zu besprechen.
6. Im nichtöffentlichen Teil ging es um eine Personalangelegenheit und um vier Bauvoranfragen beziehungsweise Bauanträge, zu denen der Ortsgemeinderat sein Einvernehmen zu erteilen hatte. 

67574 Osthofen, den 13.02.2020

Wagner
Bürgermeister

Bebauungsplan zur Teilaufhebung der Bebauungspläne „Nr. 9 – Flurweg“ sowie deren 1. Änderung und „Nr. 16 – Sommerried“;

• Drucken
• E-Mail

Die Stadt Osthofen hat am 12.02.2020 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan zur Teilaufhebung der Bebauungspläne „Nr. 9 – Flurweg“ sowie deren 1. Änderung und „Nr. 16 – Sommerried“ gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 24 Gemeindeordnung (GemO) Rheinland-Pfalz als Satzung beschlossen.

Maßgebend sind die Planzeichnung, die textlichen Festsetzungen und die Begründung.

Der Geltungsbereich des Plans umfasst einen Teil des Grundstückes Flur 11 Nr. 159/6. Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Die Satzung tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§10 Abs. 3 BauGB).

Die Satzung mit ihren dazugehörigen Teilen, sowie die einschlägigen Rechtsvorschriften und verwendeten DIN-Normen werden Im Fachbereich 3 –Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Zimmer 3.5, Am Schneller 3, 67574 Osthofen während der allgemeinen Dienstzeiten (montags bis freitags von 8.00Uhr bis 12.00 Uhr und zusätzlich donnerstags von 14.00Uhr bis 18.00 Uhr) kostenfrei zu jedermanns Einsicht bereit gehalten.

Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auch unter www.vg-wonnegau.de einsehbar.

Hinweis nach § 44, Abs. 5 BauGB:

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der §§ 39 bis 42 BauGB bezeichnete Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb von 3 Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Hinweis nach § 215, Abs. 2 BauGB:

• § 215 Abs.1 BauGB Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften

(1) Unbeachtlich werden

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind.

(2) Bei Inkraftsetzung des Flächennutzungsplans oder der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hinzuweisen.

Hinweis nach § 24 Abs. 6 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz:

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2, Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Osthofen, den 13.02.2020

Gez. Goller

Stadtbürgermeister

Feierstunde der Verbandsgemeinde Wonnegau am 07.02.2020

• Drucken
• E-Mail

Jedes Jahr werden zahlreiche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren mit verschiedenen Auszeichnungen, wie dem Ehrenzeichen des Landes oder der Ehrennadel der Verbandsgemeinde, für ihre geleistete Arbeit geehrt. In diesem Jahr gab es erstmals für den aktiven Dienst eine Treueprämie.

Eine Kommunalwahl bedeutet für den/die eine/n oder andere/n auch einen Abschied. Daher wurden auch diese Ehrenamtler, die im Rat oder einer dessen Ausschüsse tätig waren, an diesem Abend entsprechend ihrer zeitlichen Zugehörigkeit geehrt.

In fünf der elf Ortsgemeinden wurden neue Ortsbürgermeister/innen gewählt. Ein Grund, den seitherigen Amtsinhabern danke zu sagen. Als Dienstältester verabschiedete sich Erno Straus nach fast 27 Jahren als Ortsbürgermeister von Gundersheim.

In der letzten Kategorie wurden Bürgerinnen und Bürger für ihre besonderen Verdienste gewürdigt.

„Willst du froh und glücklich leben, lass KEIN Ehrenamt dir geben“. Mit diesem Zitat von Wilhelm Busch begrüßte Bürgermeister Wagner die zahlreichen Gäste. Diese hätten alle eines gemeinsam: Sie sind anderer Meinung als Wilhelm Busch und haben selbst schon die Erfahrung gemacht, dass ein Ehrenamt kein einseitiges Geben ist, sondern auch viel zurückgibt. Weiter führte er aus, wie wichtig und unverzichtbar das Ehrenamt ist. „Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren beweisen Solidarität und Gemeinsinn und führen damit ein Stück gelebte Demokratie vor Augen.“

In ihren Redebeiträgen bedankten sich auch Landrat Sippel und Kreisfeuerwehrinspekteur Matthes bei allen ehrenamtlich Tätigen für das Geleistete.

Die Veranstaltung wurde musikalisch durch schwungvolle Lieder des „Bürgermeisterchores der Verbandsgemeinde Wonnegau“ umrahmt.

Feuerwehr

Ehrung für 15 Jahre aktiven Dienst -bronzenes Ehrenzeichen des Landes-

• Florian Geil, Bermersheim
• Timo Schuch, Bermersheim
• Thomas Fessenmayer, Dittelsheim-Heßloch
• Tobias Fessenmayer, Dittelsheim-Heßloch
• Jens Heller, Dittelsheim-Heßloch
• Marcel Heller, Dittelsheim-Heßloch
• Andreas Müller, Dittelsheim-Heßloch
• Torsten Blüm, Gundheim
• Manuel Schaaf, Hangen-Weisheim
• Paul Geil, Monzernheim
• Tobias Giloth, Monzernheim
• Michael Peth, Monzernheim

Ehrung für 20 Jahre aktiven Dienst -farbige Ehrennadel der Verbandsgemeinde-

• Sascha Helm, Bechtheim
• Daniel Schäfer, Gundheim
• Alexander Balz, Hochborn
• Lars Gabor, Hochborn
• Thorsten Stamm, Hochborn
• Sabine Walter, Hochborn
• Andreas Anders, Osthofen
• Hansjörg Heuser, Westhofen

Weiterlesen ...

Sitzung des Ortsgemeinderates Frettenheim am Dienstag, dem 18. Februar 2020, 19:30 Uhr

• Drucken
• E-Mail

Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus, Schulstraße 3, 67596 Frettenheim

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Haushalt 2020/2021;
a. Entscheidung über evtl. eingegangene Vorschläge aus der Bevölkerung
b. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und wei-teren Anlagen
2. Jahresabschluss 2018;
a) Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
b) Feststellung des Jahresabschlusses
c) Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Beigeordneten, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Wonnegau und der ihn vertretenden Beigeord-neten
3. Erneuerung von Hard- und Software für die Ortsgemeindeverwaltung
4. Anschaffung eines Bildschirms für den Ratssaal
5. Archivgut der Ortsgemeinde;
Sichtung und Verwahrung der Archivalien
6. Annahme von Spenden
7. Verwendung der Einnahmen aus der Veranstaltung Weihnachtsklänge 2019
8. Einwohnerfragestunde
9. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

10. Bauangelegenheiten
11. Personalangelegenheiten
12. Mitteilungen und Anfragen

Frettenheim, den 11.02.2020
Carsten Claß
Ortsbürgermeister

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Bermersheim

• Drucken
• E-Mail

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung am 20.11.2019 folgende Haushaltssatzung beschlossen die nach Verfügung der Kreisverwaltung Alzey-Worms als Aufsichtsbehörde vom 29.01.2020, hiermit öffentlich bekannt gemacht wird:

§ 1

Ergebnis- und Finanzhaushalt

Festgesetzt werden

§ 2

Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für

Der Ortsgemeinderat ermächtigt die Ortsbürgermeisterin, Kredite im Rahmen der Kredit­ermächti­gung nach Einholung mehrerer Angebote bei dem preisgünstigsten Kreditinstitut aufzunehmen.

§ 3

Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Steuersätze

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebiets gehalten werden

§ 5

Gebühren und Beiträge

Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom
22. Dezember 2015 (GVBl. S. 472) werden wie folgt festgelegt:

*)

Die Hebesätze für den Weinbergsschutz und die Feld- und Weinbergswege 2020 und 2021 werden durch einen separaten Beschluss festgesetzt.

§ 6

Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2018 (letzter geprüfter Jahresabschluss) beträgt 961.822,21 €. Der Jahresabschluss 2019 wird nach Ende des Haushaltsjahres erstellt.

§ 7

Wertgrenze für Investitionen

Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1.000,00 Euro sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen (Beschluss Ortsgemeinderat vom 03.03.2008).

Bermersheim, den 14.02.2020

Obenauer
Ortsbürgermeister

Offenlage des Haushaltsplanes

Der Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bermersheim für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 liegt in der Zeit von Montag, dem 17.02.2020 bis einschließlich Dienstag, dem 25.02.2020, während der Dienststunden montags bis freitags von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und zusätzlich donnerstags nachmittags von 14:00 bis 18:00 Uhr in Zimmer 18 der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle Westhofen, Wormser Straße 23 in 67593 Westhofen zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus.

Unbeachtlichkeit von Verfahrensmängeln beim Erlass von Satzungen gemäß
§ 24 Abs. 6 GemO

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) für Rheinland-Pfalz oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung nach § 24 Abs. 3 GemO i. d. F. vom 31.01.1994 in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich ist, wenn sie nicht schriftlich und unter der Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend zu machen.

Bermersheim, den 14.02.2020

Obenauer
Ortsbürgermeister

1. Sitzung des Weinbau- und Landwirtschaftsauschusses des Ortsgemeinderates Dittelsheim-Heßloch am Montag, dem 17. Februar 2020, 19:00 Uhr

• Drucken
• E-Mail

Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus, Bahnhofstraße 57, 67596 Dittelsheim-Heßloch

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

1. Information über Zustand und Bestand der Wirtschaftswege
2. Pflege und Wiederaufbau der Windschutzstreifen
3. Mitteilungen und Anfragen

Dittelsheim-Heßloch, den 10.02.2020
Elisabeth Kolb-Noack
Ortsbürgermeisterin

Sitzung des Seniorenbeirates des Ortsgemeinderates Westhofen am Mittwoch, dem 19. Februar 2020, um 19:00 Uhr

• Drucken
• E-Mail

Sitzungsort: Ratssaal des Bürgerhauses der Ortsgemeinde Westhofen, Ohligstraße 5

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

1. Resümee: Seniorenfahrt BERLIN Januar 2020

2. Beratung: Neue Info-Flyer / Seniorenbeirat

3. Beratung: Internet Auftritt Homepage-Westhofen/Senioren

4. Vorschläge der Seniorenbeiräte für 2020

5. Ausblick 2020;

 Seniorenbeauftragte: Seniorenfahrt am 14.07.2020

6. Mitteilungen und Anfragen

O. Fehlinger Astrid Frisch-Balonier

Ortsbürgermeister Seniorenbeauftragte

Jahreshauptversammlung des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Gundheim e.V.

• Drucken
• E-Mail

Geehrte Mitglieder und Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 31.01.2020 fand die Hauptversammlung des Fördervereins der FFW Gundheim e.V. und der FFW Gundheim statt. Dazu konnte der Vorsitzende des Fördervereins, Daniel Schäfer, fast alle Aktiven, viele Alterskameraden und einige passive Mitglieder begrüßen. Darüber hinaus waren der Bürgermeister der VG Wonnegau, Walter Wagner, der Ortsbürgermeister, Michael Leidemer, sowie von feuerwehrtechnischer Seite der Wehrleiter der VG, Andreas Steinborn, anwesend.

Die im vergangenen Jahr von den aktiven Kameraden der Wehr beworbene und durchgeführte „Haustüraktion“, bei der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde gezielt angesprochen wurden, um sie für den aktiven Feuerwehrdienst zu begeistern, trug an diesem Abend erste Früchte. So ernannte Bürgermeister Walter Wagner Herrn Kevin Antonczyk zum Feuerwehrmannanwärter. Alle Anwesenden waren sich aber einig, dass es weitere aktive Kameradinnen und Kameraden benötigt, um die feuerwehrtechnische Hilfeleistung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde und der VG zukünftig sicherzustellen.

Anschließend beförderte Herr Wagner die Herren Werner Schröder, Markus Geffert und Torsten Blüm zu Hauptfeuerwehrmännern. Für über 40-jährige ehrenamtliche Feuerwehrtätigkeit wurde Herr Udo Sann mit einer Ehrenurkunde und einer Ehrennadel ausgezeichnet. Zuletzt wurde Herr Peter-Josef Blüm nach fast 38-jähriger ehrenamtlicher Feuerwehrtätigkeit feierlich mit Präsenten aus dem aktiven Dienst verabschiedet und zugleich zum Ehrenmitglied der Feuerwehr Gundheim ernannt.

Bei den Neuwahlen des Vorstandes wurden als 1. Vorsitzender Daniel Schäfer, als 2. Vorsitzender Lothar Schröder, als Kassierer Gerald Schreiber, als Schriftführer Torsten Blüm, als 1. Beisitzer Florian Geeb und als 2. Beisitzer Helmut Wagner im Amt bestätigt. Der Haushaltsplan 2020 sieht insbesondere neue Spinde für das Gerätehaus vor. Daniel Schäfer dankte zuletzt dem Vorstand, den Aktiven für die besuchten Übungen im vergangenen Jahr und besonders den Alterskameraden für ihr anhaltendes Engagement.

Von dieser Stelle aus danken der Förderverein und die Freiwillige Feuerwehr Gundheim den Spendern und Mitgliedern für Ihre Unterstützung.

Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Gundheim e.V. und Freiwillige Feuerwehr Gundheim

Ortsbürgermeister Michael Leidemer, Wehrführer Werner Schröder (beide linke Seite), sowie Wehrleiter Andreas Steinborn und Bürgermeister Wagner (beide rechte Seite) mit den beförderten und geehrten Feuerwehrkameraden

Fundsachen

• Drucken
• E-Mail

Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3, 67574 Osthofen, wurden als Fundsache abgegeben:

1 Fahrradtasche

1 graue Jacke

Der/die Eigentümer wird/werden gebeten, sich von Montag - Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr oder Donnerstag von 14.00 bis 18.30 Uhr, oder unter Telefon: 06242/5004-521, zu melden.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau

Fachbereich 5 - Bürgerdienste

2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Gundersheim vom 20.08.2009 in der Fassung vom 13.11.2009 vom 31.01.2020

• Drucken
• E-Mail

Der Ortsgemeinderat Gundersheim hat aufgrund der §§ 24 und 25 Gemeindeordnung (Ge-mO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (Ge-mODVO), des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung kommunaler Eh-renämter (KomAEVO) die folgende Änderung zur Hauptsatzung beschlossen, die hiermit be-kannt gemacht wird:

§ 1

Der § 3 der Hauptsatzung wird wie folgt neu gefasst:

§ 3
Ausschüsse des Gemeinderates

(1) Der Gemeinderat bildet folgende Ausschüsse:
a) Haupt- und Finanzausschuss,
b) Bau-, Umwelt- und Friedhofsausschuss,
c) Rechnungsprüfungsausschuss,
d) Landwirtschafts- und Weinbauausschuss,
e) Kultur- und Partnerschaftsausschuss,
f) Dorfentwicklungsausschuss.
(2) Die Ausschüsse a-d) haben 6 Mitglieder und Stellvertreter, die Ausschüsse e-f) haben 8 Mitglieder.
(3) Die Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse können aus der Mitte des Gemeinderates und sonstigen Bürgern gewählt werden.
Mindestens die Hälfte der Ausschussmitglieder soll Mitglied des Gemeinderates sein. Ent-sprechendes gilt für die Stellvertreter der Ausschussmitglieder.
(4) Die Mitglieder und Stellvertreter folgender Ausschüsse werden aus der Mitte des Ge-meinderats gewählt:
Haupt- und Finanzausschuss,
Rechnungsprüfungsausschuss.
2
(5) Der Gemeinderat kann bei Bedarf noch weitere Ausschüsse bilden. Das Nähere über die Aufgaben, die Bezeichnung und die Zusammensetzung sowie die Mitgliederzahl wird von Fall zu Fall beschlossen.

Weiterlesen ...