Entlastungserteilung

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Der Ortsgemeinderat Frettenheim hat in seiner Sitzung am 18.02.2020 beschlossen dem Ortsbürgermeister,

den ihn vertretenden Beigeordneten, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten für das Jahr 2018 Entlastung zu erteilen.

Gleichzeitig beschloss der Ortsgemeinderat die Jahresrechnung 2018.

Der Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht kann bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle: Wormser Str. 23, 67593 Westhofen eingesehen werden.

Er liegt von Montag, den 02.03.2020 bis einschließlich Dienstag, den 10.03.2020 während der Dienststunden montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und zusätzlich donnerstags nachmittags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Zimmer 2 der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle: Wormser Str. 23, in 67593 Westhofen, zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus.

 Wagner
Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses des Ortsgemeinderates Gundheim am Donnerstag, dem 05. März 2020, 19:00 Uhr

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Sitzungsort: im Alten Bahnhof, Bahnhofstraße 16, 67599 Gundheim

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Gebäude Alter Bahnhof;
a)Beratung und Beschlussfassung über die Sanierungs- und Umbauarbeiten
b) Beratung über die Auswahl eines Architekten
2. Barrierefreie Bushaltestelle;
Sachstandsbericht
3. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:
4. Bauangelegenheiten
5. Grundstücksangelegenheiten
6. Mitteilungen und Anfragen

Gundheim, den 24.02.2020

Michael Leidemer
Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Gundersheim am Dienstag, dem 03. März 2020, 19:00 Uhr

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Sitzungsort: Bürgerhaus, Am Römer 9, 67598 Gundersheim

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Bildung von Ausschüssen;
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für den Kultur- und Partnerschaftsausschuss und den Dorfentwicklungsausschuss
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:
4. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
5. Mitteilungen und Anfragen

Gundersheim, den 24.02.2020

Joachim Mayer
Ortsbürgermeister

5. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Stadtentwicklung des Stadtra-tes Osthofen

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Sitzungsort: Historisches Rathaus der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33, 67574 Osthofen

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Stadtsanierung "Stadtumbau";
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zu Abbruchfolgemaßnahmen "Parkplatz Friedrich-Ebert-Straße 88"
2. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:
3. Bauvoranfragen
4. Bauanträge
5. Modernisierungsanträge
6. Mitteilungen und Anfragen

Osthofen, den 24.02.2020

Thomas Goller
Stadtbürgermeister

Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses des Verbandsgemeindera-tes Wonnegau

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Sitzungsort: Sitzungssaal der VGV - Standort Osthofen, Am Schneller 3, 67574 Osthofen

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Osthofen;
a) Beratung über die Flächenaufteilung der Außenanlage
b)Beratung über die Art der Wärmegewinnung für die Beheizung
c) Beratung über die Vergabe von Bauarbeiten für die Außenanlage
2. Umbau der Winzerhalle in Bechtheim in ein Feuerwehrhaus;
a)Beratung über die Vergabe von Bauarbeiten für die Außenanlagen
b)Einbau einer Drucklufthaltungsanlage für die Feuerwehrfahrzeuge
3. Sanierung des Sporttraktes der Otto-Hahn-Schule;
a) Vergabe des Auftrages für die Arbeiten an der ELA-Anlage
b)Vergabe der Bauendreinigung
c)Anschaffung von Möbeln für die Umkleiden
d)Beratung über weitere Sanierungsabschnitte
4.Flächennutzungsplan;
Beratung über einen Änderungsantrag
5. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:
6. Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Osthofen;
Beratung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Außenanlage
7. Grundschule Seebachschule;
Vertragsangelegenheit
8.Mitteilungen und Anfragen

Osthofen, den 21.02.2020

Walter Wagner
Bürgermeister

Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Monzernheim für die Jahre 2020 / 2021 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen und Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen

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Der Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2020/2021 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen wird am 28.02.2020 dem Ortsgemeinderat zugeleitet.

1. Der Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2020/2021 liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen ab Montag, den 02.03.2020, während der allgemeinen Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle Westhofen, Wormser Straße 23, Zimmer 17, bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung durch den Ortsgemeinderat zur Einsichtnahme aus. Außerdem stehen die Haushaltssatzung für die Jahre 2020/2021 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen im Internet unter www.vg-wonnegau.de/download – Rubrik Bürgerhaushalte zur Einsichtnahme bereit.
2. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Monzernheim haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab Montag, den 02.03.2020, bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle Westhofen, Wormser Straße 23, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2020/2021 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen einzureichen. Die Vorschläge sind schriftlich an die Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle Westhofen, Wormser Straße 23, oder elektronisch an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einzureichen. Der Ortsgemeinderat Monzernheim wird vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung 2020/2021 über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Osthofen, den 21.02.2020
Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau

Wagner
Bürgermeister

Bekanntmachung im Amtsblatt unter OG HochbornEinsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Hochborn für die Jahre 2020 / 2021 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen und Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen

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Der Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2020/2021 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen wird am 28.02.2020 dem Ortsgemeinderat zugeleitet.

1. Der Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2020/2021 liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen ab Montag, den 02.03.2020, während der allgemeinen Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle Westhofen, Wormser Straße 23, Zimmer 17, bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung durch den Ortsgemeinderat zur Einsichtnahme aus. Außerdem stehen die Haushaltssatzung für die Jahre 2020/2021 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen im Internet unter www.vg-wonnegau.de/download – Rubrik Bürgerhaushalte zur Einsichtnahme bereit.
2. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Hochborn haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab Montag, den 02.03.2020, bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle Westhofen, Wormser Straße 23, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2020/ 2021 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen einzureichen. Die Vorschläge sind schriftlich an die Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Dienststelle Westhofen, Wormser Straße 23, oder elektronisch an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einzureichen. Der Ortsgemeinderat Hochborn wird vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung 2020/2021 über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Osthofen, den 21.02.2020

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau

Wagner
Bürgermeister

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

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In seiner Sitzung am 18.02.2020 befasste sich der Ortsgemeinderat Frettenheim mit folgenden Themen:

1. Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Jahre 2020 und 2021 wurde verabschiedet. Anregungen aus der Bevölkerung zum Haushalt gab es nicht. Größere Projekte in beiden Jahren sind der Abschluss der Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses mit 30.000 €, der Ausbau eines Wirtschaftsweges nach Dittelsheim-Heßloch mit 50.000 €, der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle mit 10.000 € und die Sanierung der Trauerhalle mit 6000 €. Für den Ausbau des Wirtschaftsweges und den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle werden Zuwendungen von insgesamt 46.000 € erwartet. Eine Kreditaufnahme ist in beiden Haushaltsjahren nicht vorgesehen. Die Steuerhebesätze bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert.
2. Der stellvertretende Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Steven Schaufuß, informierte über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018. Anschließend wurde der Jahresabschluss festgestellt und der Ortsbürgermeister, die ihn vertretenden Beigeordneten sowie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wonnegau und die ihn vertretenden Beigeordneten entlastet.
3. Die Gemeindeverwaltung erhält einen neuen Laptop. Zusammen mit den zu erwerbenden Programmen fallen Kosten von rund 1000 € an.
4. Im Sitzungssaal soll ein großer Flachbildschirm aufgestellt werden. Er soll der Präsentation von Vorlagen für die Sitzung des Rates dienen. Die Kosten liegen bei maximal 1.400 €.
5. Das Archivgut der Ortsgemeinde befindet sich derzeit im Keller der Verbandsgemeindeverwaltung in Westhofen. Die Mitglieder des Rates können sich vorstellen, das vorhandene Material dem Archiv in Speyer zur Sichtung und Auswertung zu übergeben. Ob das Material dann in Speyer bleibt oder zurück nach Frettenheim kommt, entscheidet der Rat zu gegebener Zeit.
6. Die Damen des Kreativtreff von Frettenheim haben eine Sitzbank im Wert von 404,60 € gespendet. Der Rat bedankte sich bei den Spenderinnen und nahm die Spende gerne entgegen.
7. Die Veranstaltung „Weihnachtsklänge 2019“ war sehr gut besucht. Der Ortsgemeinde flossen Einnahmen von 318 € zu. Dieser Betrag soll für den Kauf eines Tisches als Ergänzung der Spende des Kreativtreffs verwendet werden.
8. Im nichtöffentlichen Teil hatte der Rat über die Erteilung des Einvernehmens zu einem Bauantrag zu entscheiden. 

67574 Osthofen, den 19.02.2020

Wagner
Bürgermeister

Bebauungsplan „Nr. 40 – Lorchmühle“

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Der Stadtrat von Osthofen hat in seiner Sitzung am 12.02.2020 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Nr. 40 - Lorchmühle“ gefasst.

Ziel des Bebauungsplanes ist es, eine geordnete städtebauliche Wohnbauntwicklung am nördlichen Stadtrand zu gewährleisten.

Der Geltungsbereich ist im anliegenden Plan gekennzeichnet und umfasst folgende Grundstücke: Flur 20, Nr. 98/2, 98/4, 98/8, 98/9, 99, 100, 102/1, 103/1, 104/1, 270 (tlw.) und 271 (tlw.).

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 S. 2 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Osthofen, 19.02.2020

Goller
Stadtbürgermeister

Anlage: Lageplan

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

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In seiner Sitzung am 17. Februar 2020 befasste sich der Ortsgemeinderat Bechtheim mit folgenden Themen:

1. Das vom Büro Schweiger und Scholz erarbeitete Dorferneuerungskonzept wurde verabschiedet. Es bildet die Grundlage für die künftige Dorfentwicklung und wird nun schrittweise umgesetzt.
2. Der Bolzplatz beim Sportplatz erhält eine Einzäunung. Der Auftrag ging an die Firma Zaunbau Rosche zum Preis von 16.126 €.
3. Auf dem Gelände des ehemaligen Rathauses wird ein Unterstand errichtet. Der Auftrag für die dazu anfallenden Zimmer- und Dachdeckerarbeiten ging zum Komplettpreis von rund 35.000 € an die Firma Bittmann aus Worms-Rheindürkheim.
4. Die Friedhofswege sollen einen neuen Asphaltbelag erhalten. Es lagen zur Sitzung noch nicht alle Unterlagen zur Vergabe des Auftrages vor. Daher wurde die Ortsbürgermeisterin ermächtigt, in Absprache mit den Beigeordneten den Auftrag zu erteilen.
5. Im nichtöffentlichen Teil ging es um die Erteilung des Einvernehmens zu zwei Bauanträgen.
6.  

67574 Osthofen, den 18.02.2020

Wagner
Bürgermeister