Aufgrund des Monzernheimer Nachtumzuges am 01.03.2019 wird die Bushaltestelle Ortsmitte von der Linie 427 um 18.19 Uhr, 18.20 Uhr und19.24 Uhr nicht angefahren. Ebenso wird die Haltestelle Ortsende von der Linie 435 um 18.53 Uhr, 19.53 Uhr und 20.09 Uhr an diesem Abend nicht bedient.
Unbedenklichkeit von Verfahrensmängeln beim Erlass von Satzungen gem. § 24 Abs. 6 GemO Es wird darauf hingewiesen, dass eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung nach § 24 (6) GemO i. d. F. vom 31.01.1994 in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich ist, wenn sie nicht schriftlich und unter der Bezeichnung des Sachverhalts der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend zu machen.
55234 Hochborn, den 18. Februar 2019 Herwarth Mankel Ortsbürgermeister
Bewerben können Sie sich persönlich, schriftlich oder elektronisch bis 01.03.2019 bei: Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Personalamt, Am Schneller 3, 67574 Osthofen, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Für Rückfragen stehen wir unter 06242-5004102 zur Verfügung.
In seiner Sitzung am 11.02.2019 hat sich der Ortsgemeinderat Hochborn mit folgenden Themen befasst:
Die Volksbank Alzey-Worms veranstaltete im Jahr 2018 ihre Aktion „fit und schlank mit Ihrer Bank“. Der auf die Verbandsgemeinde Wonnegau entfallende Anteil von 950,00 € wurde der Ortsgemeinde Hochborn zur Anschaffung eines Defibrillators zur Verfügung gestellt. Das Gerät ist inzwischen eingetroffen. Es soll in einem Schutzkasten am Eingang zum Feuerwehrhaus montiert werden. Die Firma Hahn aus Gundersheim wurde mit der Ausführung der Arbeiten beauftragt.
Der Ortsgemeinde wurden sechs Spenden angeboten, die der Rat gerne annahm. Es handelt sich um Geldspenden von der Volksbank Alzey-Worms in Höhe von 1.000,00 €, der Sparkasse Worms-Alzey-Ried in Höhe von 250,00 €, der e-rp GmbH in Höhe von 200,00 €, des Altertumsvereins für Alzey und Umgebung e.V. in Höhe von 250,00 €, des Altertumsvereins Worms e.V. in Höhe von 500,00 € und der EWR AG in Höhe von 150,00 €. Alle Gelder dienen zur Kostenabdeckung für die Auflage der Ortschronik.
Die Kindertagesstätte in Gau-Heppenheim wird von den Hochborner Kindern besucht. Die Einrichtung muss aufgrund einer hohen Kinderzahl baulich erweitert werden. Es gab erste Gespräche mit Vertretern der Ortgemeinde Gau-Heppenheim zur Finanzierung der voraussichtlich anfallenden Investitionskosten.
Der von der Verbandsgemeinde Wonnegau aufgestellte Flächennutzungsplan wurde durch einen Mitarbeiter der Verwaltung vorgestellt. Der Rat stimmte dem Planwerk zu.
Für den Straßenausbau in der Stielgasse, der Bleichstraße und dem Dittelsheimer Weg ist ein Beweissicherungsgutachten erforderlich. Der Ortsgemeinderat beschloss, dafür das Büro Axel Poweleit mit einer Auftragssumme von 7.413,70 € zu beauftragen.
Im Zuge der Erneuerung der Stielgasse, der Bleichstraße und des Dittelsheimer Weges wird ein Bereitstellungslager für Schüttgüter oder zu entsorgendes Aushubmaterial als Zwischenlager benötigt. Der ideale Platz für diesen Zweck ist der sogenannte „Rübenplatz“ außerhalb der Ortslage in Richtung Hangen-Weisheim. Es ist eine Sondernutzungsvereinbarung mit dem LBM zur rechtmäßigen Ein- und Ausfahrt auf dieses Gelände während der Straßenausbauzeit abzuschließen.
Mit dem Straßenausbau in der Stielgasse, der Bleichstraße und dem Dittelsheimer Weg wird auch die Straßenbeleuchtung erneuert. Die Aufträge wurden an die EWR Netz AG zu den Angebotspreisen von 7.751,31 € für die Stielgasse, 13.652,79 € für die Bleichstraße und 15.677,04 € für den Dittelsheimer Weg vergeben.
Auf Grund der Verkürzung der Nutzungszeit von Urnenwahlgrabstätten von 30 auf 25 Jahre, wurde die 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung beschlossen. Die Satzung wird demnächst im Amtsblatt veröffentlicht.
67574 Osthofen, den 13.02.2019 Wagner Bürgermeister
In der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Wormser Straße 23, 67593 Westhofen wurden die unten stehenden Fundsachen abgegeben. Sie können vom Eigentümer während der Öffnungszeiten im Zimmer 11 abgeholt werden.
Funddatum
Fundort
Bezeichnung
Beschreibung
30.01.2019
Bahnhofstraße 15, Dittelsheim-Heßloch
Schlüssel (einzeln -1)
Anzahl: 1, Mopedschlüssel, Maulschlüssel als Anhänger
In seiner Sitzung am 5. Februar 2019 befasste sich der Ortsgemeinderat Dittelsheim-Heßloch mit folgenden Themen:
Die FWG-Fraktion hatte die Unterstützung des SC im Rahmen des Bauantrages beantragt. Der Ortsgemeinderat entschied, eine Fläche von 9oo m2 aus dem Ökokonto der Ortsgemeinde für die Maßnahme des SC zur Verfügung zu stellen. Wegen der dringend notwendigen Baumfällungen soll es einen Appell an die Kreisverwaltung geben.
Es wird ein neuer Kommunalschlepper für die Arbeiten in der Gemeinde gebraucht. Der Rat beschloss, diesen bei der Firma Kloster aus Mörstadt zum Bruttoangebotspreis von 45.000,00 € zu erwerben.
In den Verwaltungsausschuss der Stiftung „Hospital Heßloch“ wurden die Herren Rainer Fuhrmann und Justus Ruppert gewählt.
Auf Antrag der CDU-Fraktion übernimmt die Ortsgemeinde die Kosten für die Neuanschaffung einer Schmutzwasserpumpe für die örtliche Feuerwehr. Damit soll der Hochwasserschutz in der Kommune verbessert werden. Die Kosten betragen ca. 4.600,00 €.
Die Ausweisung eines Radweges wurde eingehend diskutiert. Die CDU-Fraktion schlug eine Wegeführung in Verlängerung des Bechtheimer Weges bis zur Kläranlage vor. Die Strecke wäre frei von Bewuchs und würde über den Hofstätter Weg eine Anbindung zum Wirtschaftsweg an den Windpark Dorn-Dürkheim und weiter nach Dorn-Dürkheim und Hillesheim herstellen. Dies wurde im Rat mehrheitlich abgelehnt. Zugestimmt wurde dem Antrag der SPD-Fraktion, einen Radweg nach Frettenheim und weiter nach Hillesheim herzustellen und auszuweisen. Die Verwaltung soll klären, ob es dafür Fördergelder gibt.
Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Ortsgemeinderat mit Personal- und Bauangelegenheiten.
67574 Osthofen, den 12.02.2019 Wagner Bürgermeister
Sitzungsort: Sitzungssaal der VGV - Standort Osthofen, Am Schneller 3, 67574 Osthofen
Tagesordnung: Öffentlicher Teil:
1. Haushalt 2019 und 2020; Beratung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen 2. EDV-Ausstattung der Verwaltung; a) Erwerb von Monitoren b) Erwerb von Hardware 3. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
4. Bau einer Schulsporthalle in Osthofen; Beratung über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Alzey-Worms 5. Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Osthofen; Vertragsangelegenheiten 6. Feuerwehrfahrzeuge; Verkauf eines nicht mehr benötigten Fahrzeugs 7. Grundstücksangelegenheit; Verpachtung eines Grundstückes 8. Brandschutz; Beratung über einen Grunderwerb zur Erweiterung des Feuerwehrhauses Westhofen 9. Mitteilungen und Anfragen
Osthofen, den 15.02.2019 Walter Wagner Bürgermeister
In seiner 52. Sitzung am 13.02.2019 befasste sich der Rat der Stadt Osthofen mit den nachfolgenden Themen:
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen für die Jahre 2019 und 2020 wurde beschlossen. Im Ergebnishaushalt werden die Erträge für 2019 mit 9.608.203 € geplant. Die Kalkulation für 2020 beläuft sich auf 9.529.136 €. Die Aufwendungen liegen für das Jahr 2019 bei 11.141.473 € und für das Jahr 2020 bei 10.852.356 €. Somit schließt das Planungsjahr 2019 mit einem Verlust von 1.533.270 € und das Planungsjahr 2020 mit einem Verlust von 1.323.220 €. Im Wesentlichen enthält der Haushaltsplan 2019/2020 die Personalaufwendungen und Sachkostenerstattungen an Betriebsträger der Kitas, die Unterhaltungsaufwendungen an Straßen und der Straßenbeleuchtung sowie bei Grundstücken, Gebäuden und an den Grabensystemen. Ebenso wurden Aufwendungen zur Erstellung bzw. Änderungen verschiedener Bebauungspläne vorgesehen. Weitere Mittel werden für die die Förderung der Jugendarbeit in Vereinen, die Durchführung der Ferienspiele, die Unterhaltung der Spielplätze, die Erneuerung der Heizung in der Trauerhalle, die Durchführung der städtischen Veranstaltungsreihen „Kabinettstückchen“ und „Musik im Park“, den Neuanstrich der Außenfassade des Heimatmuseums sowie Seniorenveranstaltungen (Ausflug, Weihnachtsfeier) und das geplante Stadtfest bereit gestellt. Große Ausgabenpositionen sind die Aufwendungen für die Kreis-, Verbandsgemeinde- und Gewerbesteuerumlagen. Der Finanzhaushalt hat im Jahr 2019 bei den ordentlichen Ein- und Auszahlungen einen Fehlbedarf in Höhe von 1.075.540 € und 2020 von 876.540 €. Ausgaben in beiden Haushaltsjahren sind insbesondere vorgesehen für die Entwicklung eines Gewerbegebietes, die Erneuerung von Spielgeräten, die Errichtung eines Jugendspielplatzes, die Förderung privater Maßnahmen im Bereich Stadtumbau, die innerörtliche Verkehrsraumgestaltung, die Gestaltung der „Neuen Mitte“, dem Ausbau eines Radweges „Osthofen-Worms-Nord“, der Herstellung einer dezentralen Parkfläche sowie dem Erwerb von Grundstücken für das Ökokonto. Weitere Ausgaben im Jahr 2019 sind vorgesehen für den Erwerb von Fahrzeugen und Zusatzgeräten für den Bauhof, die Erweiterung von Kindertagesstätten, die Neugestaltung des Außenbereichs einer Kita einschließlich der Anschaffung neuer Spielgeräte für verschiedene Kitas, den Ankauf einer Kindertagesstätte, die Anschaffung neuer Elemente für die Skateranlage sowie den Ausbau von Wirtschaftswegen. Für das Jahr 2020 sind Ausgaben für den Ausbau des Kreuzungsbereiches „Ziegelhüttenweg“ vorgesehen. Der Kreditbedarf liegt im Jahr 2019 bei 4.600.000 € und im Folgejahr bei 1.860.000 €. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt für 2019 bei 1.385 € und für 2020 bei 1.492 €. Der Doppelhaushalt sieht keine Erhöhung der derzeitigen Steuersätze bei der Grundsteuer A (300 %), Grundsteuer B (365 %) sowie der Gewerbesteuer (365 %) vor.
Dem Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Wonnegau wurde zugestimmt. Dieser sieht insbesondere im Anschluss an die Wonnegaustraße Richtung Wasserwerk ein größeres Gewerbegebiet vor. Darüber hinaus ist die wohnbauliche Entwicklung in Richtung Nord-Osten vorgesehen. Weiterhin erfolgten kleinere Berichtigungen.
Im historisch gewachsenen Kernbereich der Stadt soll das charakteristische Erscheinungsbild erhalten bleiben. Zu diesem Zweck wurde eine Gestaltungssatzung erarbeitet. Diese beinhaltet unter anderem bauliche und gestalterische Vorschriften, die im Falle eines Um- oder Neubaus zu beachten sind. Die Satzung wird in einem der nächsten Amtsblätter bekannt gemacht.
Anschließend wurde über den Ausbau der Bushaltestelle in der Heinrich-Heine-Straße beraten. Grundsätzlich entschied sich das Gremium zum Ausbau mit drei Haltestellen, sofern die entsprechenden Fördermittel bereitgestellt werden.
Da sich ein seither für Rasengräber vorgesehenes Grabfeld aufgrund seiner Beschaffenheit als ungeeignet erwies, soll der Bezirk VI des Friedhofes (rechts vom Eingang von der Parkplatzseite aus) als neues Rasengrabfeld dienen. Hierzu gaben die Ratsmitglieder ihre Zustimmung.
Die Änderung hinsichtlich der Ausweisung des neuen Rasengrabfeldes und einige bereits erlassene Änderungssatzungen zur Friedhofssatzung machten deren Neufassung erforderlich. Das Gremium stimmte dem vorgelegten Satzungsentwurf zu. Die Satzung wird an anderer Stelle dieser Amtsblattausgabe veröffentlicht.
Die Stadtratsmitglieder stimmten der Errichtung einer Fahrrad-Service-Station am Bahnhof zu. Hier können E-Bikes aufgeladen und an dem Reparatur-Stand gleichzeitig Räder gewartet werden.
Einem Antrag des Bürgervereins Wonnegau e.V. auf Durchführung von dringenden Reparaturmaßnahmen im Jugendhaus wurde zugestimmt.
67574 Osthofen, den 14. Februar 2019 Wagner Bürgermeister
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