Amtliche Bekanntmachungen Ortsgemeinden

Bitte wählen Sie sich die Ortsgemeinde aus, um sich die zugeordneten amtlichen Bekanntmachungen anzusehen.

Da diese Rubrik erst Ende August neu eingerichtet wurde, kann es sein, dass noch nicht alle Unterrubriken bereits mit Inhalten gefüllt sind.

Ortsgemeinde Bechtheim
Ortsgemeinde Bechtheim

Ortsgemeinde Bermersheim
Ortsgemeinde Bermersheim

 Ortsgemeinde Dittelsheim-Heßloch
Ortsgemeinde
Dittelsheim-Heßloch

 Ortsgemeinde Frettenheim
Ortsgemeinde Frettenheim

 Ortsgemeinde Gundersheim
Ortsgemeinde Gundersheim
 Ortsgemeinde Gundheim
Ortsgemeinde Gundheim
 Ortsgemeinde Hangen-Weisheim
Ortsgemeinde
Hangen-Weisheim
 Ortsgemeinde Hochborn
Ortsgemeinde Hochborn
 Ortsgemeinde Monzernheim
Ortsgemeinde
Monzernheim

   Stadt Osthofen
Stadt Osthofen

Ortsgemeinde Westhofen
Ortsgemeinde Westhofen

 

 

 

 

Einwohnermeldeamt Standort Westhofen geschlossen

Aufgrund von Umbauarbeiten ist das Einwohnermeldeamt am Standort in Westhofen

am Freitag, 14.07.2017 und am Freitag, 21.07.2017

geschlossen.

In dringenden Fällen wenden Sie sich an diesen beiden Tagen bitte an unsere Kolleginnen in Osthofen, Am Schneller 3.

Wir bitten um Beachtung und Verständnis.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau
Osthofen, 26.06.2017
Walter Wagner
Bürgermeister

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Dittelsheim-Heßloch für die Jahre 2017/2018

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. März 2006 (GVBl. S. 57), in seiner Sitzung am 31.05.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Verfügung der Kreisverwaltung Alzey-Worms als Aufsichtsbehörde vom 19.06.2017, AZ 20/2-11821-20-901-11/HB, hiermit öffentlich bekannt gemacht wird:

Haushaltssatzung

Sitzung des Umlegungsausschusses der Ortsgemeinde Gundersheim am Mittwoch, dem 26. Juli 2017, 16.30 Uhr

Am Mittwoch, dem 26. Juli 2017 um 16.30 Uhr findet im Bürgerhaus - Ratssaal,
Am Römer 9, 67598 Gundersheim eine nicht öffentliche Sitzung des Umlegungsausschusses der Ortsgemeinde Gundersheim statt.

Tagesordnung:
Umlegung „Wonnegauer Straße - Süd“
- Verhandlung über einen Widerspruch gegen den Umlegungsbeschluss
- Entscheidung über den Widerspruch
- Grundstücksbewertung

Gundersheim, den 23. Juni 2017
gez. Mathias Klemmer
Vorsitzender Umlegungsausschuss

Sitzung des Ortsgemeinderates Hangen-Weisheim am Mittwoch, dem 5. Juli 2017, um 20.00 Uhr

Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus in Hangen-Weisheim, Untergasse 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Jahresabschluss 2016;
a) Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
b) Feststellung des Jahresabschlusses
c) Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Wonnegau und der ihn vertretenden Beigeordneten
2. Anstalt des öffentlichen Rechts „Energieprojekte Wonnegau“; Zustimmung zur 1. Änderungssatzung gem. § 7 Abs. 3 der Satzung
3. Dorfgemeinschaftshaus; Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung der Gastwirtschaft
4. Einwohnerfragestunde
5. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
6. Bauangelegenheiten
7. Mitteilungen und Anfragen

Harald Pflaume
Ortsbürgermeister

Satzung über die Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB vom 08.06.2017

Der Ortsgemeinderat von Hochborn hat in seiner Sitzung am 01.06.2017 aufgrund des § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) in der jeweils aktuellen Fassung folgende Satzung beschlossen:

§ 1
Auf dem Grundstück Flur 1 Nr. 82 (Stielgasse 20) befindet sich eine ehemalige Halle, in der früher Postbusse untergestellt waren. Das danebenliegende Grundstück Flur 1 Nr. 384/2 ist unbebaut.
Das vorhandene Gebäude bietet sich zur Unterbringung des gemeindlichen Bauhofs an. Darin können die Gerätschaften, die der Gemeindearbeiter im Einsatz hat sowie Materialien gelagert werden.
§ 2
Der Geltungsbereich dieser Satzung erstreckt sich auf die Grundstücke Gemarkung Hochborn, Flur 1 Nr. 82 + 384/2 (s. beigefügten Lageplan). Für den Geltungsbereich dieser Satzung wird ein nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) mögliches besonderes Vorkaufsrecht an Grundstücken geltend gemacht. Mit der Ausübung des Vorkaufsrechts möchte die Ortsgemeinde Hochborn die Grundstücke erwerben, um den gemeindlichen Bauhof mit seinen Gerätschaften und Material unterzubringen.
§ 3
Diese Satzung tritt mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

55234 Hochborn, den 08.06.2017
Gez.Mankel
Ortsbürgermeister



Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften §§ 214 und 215 BauGB
    
Unbeachtlich werden nach § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. die nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtlichen Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Ortsgemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung durch diese Satzung sowie über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
    
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 24 Abs. 6 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter der Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Ortsgemeinde geltend zu machen.

Die Satzungsunterlagen können sowohl bei der Ortsgemeindeverwaltung Hochborn, Theodo-Authilt-Platz 1 in 55234 Hochborn, während der Sprechstunden des Ortsbürgermeisters (montags 19.00 bis 20.00 Uhr) als auch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3, in 67574 Osthofen, während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags - freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr und donnerstags zusätzlich von 14.00 bis 18.00 Uhr) in Zimmer 3.4 eingesehen werden.

55234 Hochborn, 12.06.2017
Gez.Mankel
Ortsbürgermeister

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 12.06.2017 hat sich der Ortsgemeinderat Gundheim mit folgenden Themen befasst:

1. Zunächst stellte ein Mitarbeiter des EWR das Projekt „Intelligente Messsysteme in Gundheim“ vor. Für dieses Projekt kommen Haushalte mit einem jährlichen Verbrauch von mehr als 6.000 kWh in Frage.
2. Im nächsten Punkt ging es um die Kindertagesstättenbedarfsplanung, die durch Vertreter des Kreisjugendamtes und dem Träger der Einrichtung dargestellt wurde.
3. Der Ortsgemeinderat stimmte der 1. Änderungssatzung der Anstalt des öffentlichen Rechts „Energieprojekte Wonnegau“ zu. Damit besteht die Möglichkeit, neben einer öffentlich- rechtlichen Erschließung durch die Ortsgemeinden über diese Einrichtung die Erschließung vornehmen zu können, was zu finanziellen Einsparungen für die Ortsgemeinden führen kann.
4. Der Ortsgemeinderat beriet über die Anlage eines Wiesensargbestattungsfeldes und stimmte diesem Vorhaben zu. Diesbezüglich wird in der nächsten Ortsgemeinderatssitzung die Friedhofssatzung geändert.
5. Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Ortsgemeinderat mit Bau- und Grundstücksangelegenheiten sowie mit der Vermietung und Verpachtung der gemeindeeigenen Immobilien.

67574 Osthofen, den 30.06.2017
Wagner
Bürgermeister

Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 13.06.2017 hat sich der Ortsgemeinderat Frettenheim mit folgenden Themen befasst:

1. Zu Beginn der Sitzung ging es um die Friedhofshalle. Diese war zuvor besichtigt worden. Es wurde festgelegt, im Inneren der Halle den Innenputz zu überarbeiten, die Fensterbänke und Sockelleisten zu erneuern und einen Neuanstrich mit allen Holzteilen vorzunehmen. Darüber hinaus soll das Gebälk und die Dachziegel geprüft und eventuell repariert werden. Die Verwaltung bekam den Auftrag, eine Kostenermittlung vorzunehmen und im nächsten Schritt die Ausschreibungen auf den Weg zu bringen.
2. Für das Dorfgemeinschaftshaus sollen für die Küche drei neue Kühlschränke, eventuell mit einem Glaseinsatz, erworben werden. Die Kosten dafür liegen bei circa 3000 €. Darüber hinaus fehlen im Büro des Ortsbürgermeisters 1 bis 2 Aktenschränke. Je nach Ausführung und Modell kostet ein Schrank zwischen 500 und 600 €. An die acht Fenster im Saal soll eine Fensterbekleidung kommen. Für diesen Zweck wird mit Kosten von rund 3000 € gerechnet.
3. Der Ortsgemeinderat entschied sich gegen die Aufstellung eines Dorferneuerungskonzeptes mit Dorfmoderation.
4. Über eine Zusammenarbeit mit der Ortsgemeinde Dittelsheim-Heßloch bezüglich des Ausbaus eines gemeinsamen Wirtschaftsweges wurde ebenfalls gesprochen. Ortsbürgermeister Weber erhielt den Auftrag, sich mit Vertretern der Nachbargemeinde bezüglich der Herstellung der verlängerten Goethestraße in Verbindung zu setzen.
5. Die Volksbank Alzey-Worms spendete der Gemeinde einen Betrag von 250 €, die Sparkasse Worms-Alzey-Ried von 500 € und die EWR AG über 200 €. Alle Beträge sind zur 1250 Jahr-feier eingegangen. Die Ratsmitglieder nahmen die Spenden gerne entgegen und bedankten sich bei den Spendern.

67574 Osthofen, den 30.06.2017
Wagner
Bürgermeister

Sitzung des Friedhofausschusses des Ortsgemeinderates Dittelsheim-Heßloch am Donnerstag, dem 29.06.2017 um 19.00 Uhr

Sitzungsort: Sitzungssaal, Dorfgemeinschaftshaus, Bahnhofstraße 57, 67596 Dittelsheim-Heßloch

Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
1. Änderung der Friedhofspläne - Ausweisung von Urnenstaudenfeldern
2. Gestaltung der Urnenstaudenfelder
3. Umwandlung der Kindergräber (Einzelgräber) in Wahlgrabstätten
4. Beratung zur Neufassung der Friedhofssatzung
5. Mitteilung und Anfragen

Elisabeth Kolb-Noack
Ortsbürgermeisterin

38. Sitzung des Stadtrates Osthofen am Mittwoch, dem 28.06.2017, um 19.00 Uhr

Sitzungsort: Historisches Rathaus der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1.  Bebauungsplan „Nr. 37 – Ernst-Thälmann-Platz“;
a)  Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b)  Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Verhängung einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
2.  8. Änderung des Bebauungsplans „Nr. 11 – Südost“;
a)  Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden sowie der Träger öffentlicher Belange aus der förmlichen Offenlage
b)  Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme gestalterischer Festsetzungen gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 88 Abs. 6 LBauO
c)  Beratung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
3.  Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spende
4.  Neue Homepage der Stadt Osthofen; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Programmierung und Betreuung der neuen Homepage der Stadt Osthofen
5.  Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
6.  Stadtsanierung „Stadtkern“; Grundstücksangelegenheit
7.  Mitteilungen und Anfragen

Thomas Goller
Stadtbürgermeister

Hinweis: Sollte die Sitzung länger als drei Stunden dauern, wird sie am darauffolgenden Kalendertag, um 19.00 Uhr, im Historischen Rathaus fortgesetzt.

Diebstahl von Grabschmuck auf dem Bergfriedhof Osthofen

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass in letzter Zeit wieder vermehrt Diebstähle von Blumen, Gestecken, Grablichtern u.a. sowie Beschädigungen an Gräbern festgestellt wurden. Die Bevölkerung wird um Mithilfe gebeten, damit die Täter gefasst und Diebstähle in Zukunft verhindert werden können.

Hinweise auf die Täter können an die Stadtverwaltung Osthofen, Frau Wieder, Telefon-Nr. 0 62 42 – 9 12 79 30 oder an die Friedhofsverwalter, Herr Nußbaum oder Herr Hans, Telefon-Nr. 01 76 – 56 90 69 31, gegeben werden. Die Hinweise werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

Osthofen, den 19.06.2017
Thomas Goller
Stadtbürgermeister