Amtliche Bekanntmachungen Ortsgemeinden

Bitte wählen Sie sich die Ortsgemeinde aus, um sich die zugeordneten amtlichen Bekanntmachungen anzusehen.

Da diese Rubrik erst Ende August neu eingerichtet wurde, kann es sein, dass noch nicht alle Unterrubriken bereits mit Inhalten gefüllt sind.

Ortsgemeinde Bechtheim
Ortsgemeinde Bechtheim

Ortsgemeinde Bermersheim
Ortsgemeinde Bermersheim

 Ortsgemeinde Dittelsheim-Heßloch
Ortsgemeinde
Dittelsheim-Heßloch

 Ortsgemeinde Frettenheim
Ortsgemeinde Frettenheim

 Ortsgemeinde Gundersheim
Ortsgemeinde Gundersheim
 Ortsgemeinde Gundheim
Ortsgemeinde Gundheim
 Ortsgemeinde Hangen-Weisheim
Ortsgemeinde
Hangen-Weisheim
 Ortsgemeinde Hochborn
Ortsgemeinde Hochborn
 Ortsgemeinde Monzernheim
Ortsgemeinde
Monzernheim

   Stadt Osthofen
Stadt Osthofen

Ortsgemeinde Westhofen
Ortsgemeinde Westhofen

 

 

 

 

Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 12 Gaststättengesetz (vorübergehende Schankerlaubnis)

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass der Ausschank von alkoholischen Getränken bei Vereinsfesten, Volksfesten o. ä. erlaubnispflichtig ist. Nach § 12 des Gaststättengesetzes kann aus besonderem Anlass der Betrieb eines erlaubnisbedürftigen Gaststättengewerbes unter erleichterten Voraussetzungen gestattet werden. Der besondere Anlass darf jedoch nicht in der gastronomischen Tätigkeit selbst liegen, darf nicht alltäglich und nicht dem normalen Tagesablauf zuzurechnen sein.

Eine vorübergehende Schankerlaubnis kann nur für Räume erteilt werden, die den baurechtlichen Vorschriften entsprechen.

Anträge auf Erteilung einer Gestattung müssen spätestens 14 Tage vor der Veranstaltung bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Ordnungsamt, Am Schneller 3, 67574 Osthofen bzw. Wormser Straße 23, 67593 Westhofen, eingegangen sein. Diese Frist ist erforderlich, damit eine ordnungsgemäße Überprüfung im Hinblick auf die Einhaltung der Bestimmungen des Lebensmittelrechtes durch die Kreisverwaltung Alzey-Worms, Abt. Lebensmittelkontrolle, möglich ist. Später eingehende Anträge können KEINE Berücksichtigung mehr finden. Bei Nichteinhaltung kann ein Bußgeld verhängt werden.

Des Weiteren bitten wir bei der Planung der Veranstaltung die Vorschriften des Landesgesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage (LFtG) zu beachten. So sind Veranstaltungen am Karfreitag (19.04.2019), am Allerheiligentag (01.11.2019), am Volkstrauertag (17.11.2019), am Totensonntag (24.11.2019) und am Tag vor dem 1. Weihnachtstag (24.12.2019) verboten, die nicht dem Charakter des Feiertages entsprechen.

Öffentliche Tanzveranstaltungen sind an folgenden Feiertagen verboten:

- von Gründonnerstag (18.04.2019) 4.00 Uhr bis Ostersonntag (21.04.2019) 16.00 Uhr,
- am Allerheiligentag (01.11.2019), am Volkstrauertag (17.11.2019) und am Totensonntag (24.11.2019) ab 4.00 Uhr und
- vom Tag vor dem 1. Weihnachtstag (24.12.2019) 13.00 Uhr bis zum 1. Weihnachtstag (25.12.2019) 16.00 Uhr.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau
- Ordnungsamt -

Auskunftssperren und Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)

Das Einwohnermeldeamt der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau darf aufgrund der Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes aus dem Melderegister Ausfünfte erteilen und Daten übermitteln, u. a. an

  1. Öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften denen man nicht selbst, aber Familienmitglieder angehören (§ 42 Abs. 3 BMG),
  2. Parteien, anderen Trägern von Wahlvorschlägen und Wählergruppen im Zusammenhang mit Wahlen zum Deutschen Bundestag, Europäischen Parlament, mit Landtags- und Kommunalwahlen, mit Ausländerbeiratswahlen sowie für Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren in den sechs der Wahl bzw. Abstimmung vorausgehenden Monaten (§ 50 Abs. 1 und Abs. 5 BMG)
  3. Mitglieder gewählter staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften, Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 2 BMG),
  4. Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 3 BMG).

Wir weisen darauf hin, dass die an die Adressbuchverlage übermittelten Daten nicht nur in gedruckter Form, sondern auch in elektronischen Verzeichnissen mit den damit verbundenen vielfältigen Auswertungs- und Verknüpfungsmöglichkeiten erscheinen können.

Aus Gründen des Datenschutzes haben die betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner das Recht, der Weitergabe ihrer Daten ohne Angabe von Gründen zu widersprechen. Einen entsprechenden Antrag können Sie beim Einwohnermeldeamt der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Am Schneller 3, 67574 Osthofen bzw. Wormser Straße 23, 67593 Westhofen stellen.

Ebenfalls widersprochen kann gemäß § 36 Abs. 2 BMG der Datenübermittlung an das Bundesamt für Wehrverwaltung für die Personalwerbung der Bundeswehr. Diese erhält Namen und Anschriften von deutschen Staatsangehörigen, die im Folgejahr volljährig werden. Diese Daten dürfen nur zur Übersendung von Informationsmaterial verwendet werden.

Darüber hinaus kann auch eine Sperre jeder Melderegisterauskunft beantragt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass hieraus eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Belange erwachsen könnten. Der Antrag ist schriftlich mit Begründung ebenfalls beim Einwohnermeldeamt einzureichen. Entsprechende Nachweise sind diesem Antrag beizufügen.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau
- Einwohnermeldeamt -

Fundsachen

Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Wormser Straße 23, 67593 Westhofen wurden folgende Fundsachen abgegeben: Sie können vom Eigentümer während der Öffnungszeiten im Zimmer 11 abgeholt werden.

fundsachen

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau

- Ordnungsamt -

Ausführen von Hunden in der Gemarkung

Wir möchten darauf hinweisen, dass es nach der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Wonnegau verboten ist, auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen Hunde ohne geeigneten Führer und nicht angeleint auszuführen oder frei umherlaufen zu lassen. Auch außerhalb der Ortslage besteht eine grundsätzliche Anleinpflicht, sobald sich andere Personen oder Tiere nähern. Einen Hund kann man in der Gemarkung nur dann ausnahmsweise frei laufen lassen, wenn sich keine anderen Personen oder Tiere in der Nähe befinden, der Hund absolut gehorsam ist und sich jederzeit im Einwirkungsbereich des Hundehalters aufhält.

Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen diese Regelung verstößt, handelt ordnungswidrig. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 5.000,00 € geahndet werden.

Weiterhin wird immer wieder beobachtet, dass Hundehalter mit ihren Autos in die Gemarkung fahren, ihre Autos dort abstellen und ihren Hund dann laufen lassen. Wir machen hiermit darauf aufmerksam, dass die landwirtschaftlichen Wege für den „normalen“ Straßenverkehr gesperrt sind und in aller Regel nur der landwirtschaftliche Verkehr und die Anlieger berechtigt sind, diese Wege zu nutzen. Die unberechtigte Nutzung landwirtschaftlicher Wege stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann bei einer Anzeige entsprechend geahndet werden.

Wir appellieren auf diesem Weg an alle Hundehalter, die vorgenannten Punkte zu beachten.

Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau
Fachbereich Bürgerdienste - Ordnungsamt –

Freiwillige Feuerwehr Gundheim mit neuer Führung

Werner Schröder wurde in der Wehrversammlung am 3. Januar 2019 zum neuen Wehrführer der Gundheimer Wehr gewählt. Einstimmig gaben ihm die Feuerwehrkameraden das Vertrauen. Den Wahlvorgang, der nach den gesetzlichen Vorgaben geheim stattfand, leitete Wehrleiter Andreas Steinborn. Bürgermeister Wagner übergab Herrn Schröder die Ernennungsurkunde und ernannte ihn zum Ehrenbeamten auf Zeit. Anschließend legte Herr Schröder den Amtseid ab.

Es gibt auch einen neuen stellvertretenden Wehrführer. Diese Stelle war in Gundheim seit vielen Jahren vakant. Markus Geffert wurde ebenfalls in geheimer Wahl einstimmig in diese Position von seinen Feuerwehrkameraden gewählt. Auch er bekam von Bürgermeister Wagner die Ernennungsurkunde und legte den Amtseid ab.

Die Wehrführung wird künftig unterstützt durch die beiden Herren Torsten Albrecht und Daniel Schäfer, die eine beratende Funktion in der Wehrführung übertragen bekamen.

Zu den ersten Gratulanten gehörte Ortsbürgermeister Dieter Gutzler, der ebenfalls an der Versammlung teilgenommen hatte.

Abwasserzweckverband Riederbach - Feststellung des Jahresergebnisses 2017

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Riederbach stellte in Ihrer Sitzung am 28. November 2018 den durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mittelrheinische Treuhand GmbH, Koblenz, geprüften Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2017 fest. Dem Verbandsvorsteher wurde für 2017 Entlastung erteilt.

Die Schlussbilanz zum 31.12.2017 schließt auf der Aktiv- und Passivseite mit einer Bilanzsumme von 92.545,76 € ab.

Ein Jahresverlust 2017 bzw. ein Bilanzverlust entstand nicht.

Bestätigungsvermerk
Nach Abschluss der Prüfung durch die Treuhand GmbH, Koblenz, wurde dem Abwasserzweckverband Riederbach für den Jahresabschluss zum 31.12.2017 der folgende uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt:

Schlussbilanz zum 31.12.2017
Aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Abwasserzweckverbandes.

Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Abwasserzweckverbandes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Zweckverbandes geben keinen Anlass zu wesentlichen Beanstandungen.

Der festgestellte Jahresabschluss mit dem Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers kann bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau, Wormser Straße 23, 67593 Westhofen, eingesehen werden. Er liegt in der Zeit von Montag, 10.12.2018 bis einschließlich Dienstag, 18.12.2018, in Zimmer 21 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Wagner
Verbandsvorsteher

25-jähriges Dienstjubiläum an der Seebachschule in Osthofen

25jähr. Dienstjubiläum Astrid TrostAuf 25 Jahre im öffentlichen Dienst konnte im letzten Monat Frau Astrid Trost zurückblicken.

Am  1.  April  1991  trat  sie  ihren  Dienst  beim  damaligen  Sozialamt  in  der  Stadtverwaltung  Osthofen  an.  Dies  war  allerdings  nur  ein  kurzes Intermezzo. Bereits zum 1. September des gleichen Jahres wechselte Frau Trost in das Sekretariat der Seebachschule Osthofen. So kurz die Zeit auf dem Sozialamt, so lang war und ist immer noch  die  Zeit  in  der  Schule,  denn  seit  damals  hat  sie  ihren  Platz  nicht mehr geräumt. Auch wenn der Schulträger mittlerweile Verbandsgemeinde Wonnegau heißt, sie ist immer noch vor Ort und beliebt bei der Lehrerschaft wie den Schülern zugleich.

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ADD untersagt öffentliche Spendenaufrufe des „Sarmasik-Efeu Europa e.V.“ mit Sitz in Neuss/NRW in Rheinland-Pfalz

logo-sarmasik-efeuTrier/Rheinland-Pfalz – Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) - landesweite Spendenaufsicht in Rheinland-Pfalz – hat dem Verein Sarmasik-Efeu Europa e.V. mit Sitz in Neuss/Nordrhein-Westfalen sofort vollziehbar untersagt, Spendensammlungen sowie öffentliche Aufrufe zur Fördermitgliedergewinnung in Rheinland-Pfalz durchzuführen. Der von dem Verein eingelegte Widerspruch gegen die Verbotsverfügung wurde jetzt zurückgenommen, sodass das Sammlungsverbot für Rheinland-Pfalz bestandskräftig ist.

Sarmasik-Efeu Europa e.V. ruft öffentlich via Internet zu Spenden und Fördermitgliedschaften zu Gunsten des Vereins auf. Trotz mehrfacher Aufforderung ist der Verein seinen gesetzlichen Auskunftspflichten im sammlungsrechtlichen Verfahren nicht vollständig nachgekommen. Auch wurden keine Hilfsmaßnahmen nachgewiesen, sodass keine Gewähr für eine einwandfreie und zweckentsprechende Verwendung der Geldspenden gegeben ist.

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Die Verbandsgemeinde im SWR Fernsehen

Am Freitag, dem 15. April war der Wonnegau und auch die Verbandsgemeinde gleich zweimal im SWR Fernsehen vertreten. Einmal  Hangen-Weisheim um 18:15 Uhr in "Fahr mal hin - Lässisch Roihessisch" und später in der Sendereihe "Expedition in die Heimat - Unterwegs im Wonnegau" mit Osthofen und Gundheim

Die Sendungen in der  SWR-Mediathek:

Messebesucher finden Geschmack an Rheinhessen

reisemarkt2015 1-webLandkreis und Verbandsgemeinde erfolgreich bei ReiseMarkt Rhein-Neckar-Pfalz in Mannheim

Zum 13. Mal präsentierte sich der Landkreis Alzey-Worms unter der Federführung der Wirtschaftsförderungs-GmbH (WfG) in Kooperation mit den Touristikvereinen aus den Verbandsgemeinden und Städten im Landkreis beim ReiseMarkt Rhein-Neckar-Pfalz auf dem Mannheimer Maimarktgelände. In diesem Jahr verzeichnete die Messecrew eine hohe Zahl an neuen Kontakten. „Wir konnten viele Messebesucher für unsere Angebote be-geistern, die bisher Rheinhessen nicht als nahe gelegenes Ausflugsziel im Blick hatten“, stellte WfG-Geschäftsführerin Kerstin Bauer zum Messeende fest. Die Besucher seien sehr interessiert und der Messestand im neuen Design an allen drei Tagen noch stärker als im Vorjahr frequentiert gewesen.

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