Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO

In seiner Sitzung am 20.10.2026 hat sich der Ortsgemeinderat Hochborn mit folgenden Themen befasst:

1. Ortsbürgermeisterin Balz stellte die neuen Funktionen des Ratsinformationssystems vor. Grundsätzlich ist es künftig möglich, die Protokolle mit Hilfe von künstlicher Intelligenz zu erstellen.
2. Die Haus- und Benutzungsordnung sowie die Entgeltordnung für das Gemeindehaus wurden aktualisiert und angepasst.
3. Mit der anstehenden Baumpflege, als Folge der durchgeführten Baumkontrolle, wurde die Firma Basch aus Alzey beauftragt. Die Auftragssumme beträgt 3.248,70 €.
4. Die Vergabe der Reparaturarbeiten an der Bruchsteinmauer auf dem Theodo-Authilt-Platz wurde wegen zu hoher Kosten des Anbieters zurückgestellt. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird um eine alternative Ausführung der Arbeiten gebeten.
5. Für die Vermietung von Parkflächen auf dem Theodo-Authilt-Platz wurde zunächst die Problematik der Mehrwertsteuerpflicht ab dem 01.01.2027 dargestellt. Anschließend stimmte der Rat den Mietverträgen zu.
6. Auch für 2027 wird es einen Kalender der Ortsgemeinde geben. Wie in den Jahren zuvor, kümmert sich Kurt Braun darum. Es werden 200 Kalender hergestellt.
7. Im Jahr 2027 wird es keinen Neujahrsempfang geben.
8. Im nichtöffentlichen Teil ging es um Bau- und Grundstücksangelegenheiten.

67574 Osthofen, den 23.10.2026
Wagner
Bürgermeister